11,6 Prozent – das war das ernüchternde Ergebnis der Grünen bei der Bundestagswahl im Februar. Minus 3,1 Prozent gegenüber der Wahl von 2021, die Beteiligung an der Ampel-Koalition, die Deutschland knapp drei Jahre regiert hatte, schien der Partei eher geschadet zu haben.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Die Studie „Strukturen des Fortschritts. Die grüne Regierungspraxis in der Ampel“, die am Mittwochabend von der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin vorgestellt wird, versucht nun, zu erklären, was mit den Grünen in den vergangenen Jahren passiert ist. Die „Süddeutsche Zeitung“ hat über das von Arne Jungjohann vorgelegte Werk zuerst berichtet.

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Ein großes Problem der Grünen sei demnach ihre Führungsstruktur. Vor allem die Sechser-Runde aus den beiden Partei- (Ricarda Lang und Omid Nouripour, beide bis November 2024) und Fraktionschefs (Katharina Dröge und Britta Haßelmann) sowie den wichtigsten Ministern der Regierung (Annalena Baerbock und Robert Habeck) war ein Konstrukt, das eben nur funktionieren könne, wenn sich alle Beteiligten einig seien. Es war aber das genaue Gegenteil: Linke gegen Realos, Partei gegen Fraktion, und selbst die Minister Baerbock (Außen) und Habeck (Wirtschaft und Klimaschutz) hätten eher gegen- als miteinander gearbeitet.

Die Grünen: Keine klare Rollenverteilung in der Regierung

Im Interview mit der Heinrich-Böll-Stiftung beschreibt Autor Jungjohann sein Vorgehen: „Am Ende interviewte ich 32 Personen, die an relevanten Stellen für die Grünen und in der Koalition tätig waren. Der Zugang zu diesen Protagonisten ermöglichte es, zum inneren Kern von Regierungshandeln, Koalitionsdynamik und Parteipolitik vorzudringen.“

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Und genau auf diese Weise habe Jungjohann herausgefunden, dass nur die wenigsten seiner Gesprächspartner „eine klare Vorstellung skizzieren konnten, wie eine gute Rollenverteilung zwischen Regierungsgrünen, Bundestagsfraktion, der Bundespartei“ aussehen könnte oder was eigentlich das übergeordnete Ziel der Beteiligung an der Ampel gewesen sei. Kurz und knapp gibt Jungjohann der Partei einen Tipp für die Zukunft: „Ein gemeinsam getragenes Verständnis einer klaren Rollenverteilung wäre ein Gewinn für die nächste grüne Regierungsbeteiligung.“

Ein interessanter Aspekt: Die Studie empfiehlt den Grünen zudem, sich einen Generalsekretär zuzulegen – für den Angriff auf den politischen Gegner. Denn: Die anderen Koalitionspartner seien schlicht schneller darin gewesen, „ihre Sicht auf Konflikte und Kompromisse der Ampel zu veröffentlichen“. Stichwort: Deutungshoheit.

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Im Verhältnis der Regierungsparteien ist vor allem das zwischen Grünen und der FDP zu erwähnen. Hier seien die Gräben besonders tief gewesen. Ein Grund dafür laut Jungjohann: „Auf Ebene der Parteivorsitzenden gelang es den Ampel-Parteien erst gar nicht, einen strukturierten Austausch zu etablieren.“ So habe die Zusammenarbeit in der Regierung zwar gut funktioniert, aber ein „von Misstrauen und Abneigung geprägter Austausch der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP“ habe dem gegenüber gestanden.

fmg/dw