Es ist still geworden um Olaf Scholz. Vereinzelte Termine stehen noch im Dienstkalender des Kanzlers, an diesem Freitag ist er auf dem Kirchentag in Hannover, um an einer Podiumsdiskussion teilzunehmen. Thema: Zuversicht in herausfordernden Zeiten. Gibt es dafür einen besseren Gesprächspartner als Olaf Scholz?
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Herausfordernd waren seine dreieinhalb Jahre als Kanzler unbestritten. Und während im Verlauf der Legislaturperiode in der Bevölkerung, in der Koalition und selbst in seiner SPD die Zweifel an Scholz und seinem Ampel-Bündnis wuchsen, blieb der 66-Jährige stets der oberste Zuversichtsbeauftragte in eigener Sache. Der von Scholz stur zur Schau getragene Glauben an sich selbst und an den Erfolg seines Regierens wirkte jedoch umso realitätsferner, je heftiger sich seine Koalition öffentlich zerlegte.
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Olaf Scholz wird am Montag mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet
Das Ende ist bekannt: Mit historisch schlechten 16,4 Prozent verlor die SPD die Bundestagswahl und Scholz somit das Kanzleramt. Am Montag soll Scholz im Bendlerblock mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet werden, am folgenden Tag wird er das Kanzleramt aller Voraussicht nach an Friedrich Merz übergeben. Der ehrgeizige Sozialdemokrat geht als Kurzzeitkanzler, der keine volle Legislaturperiode im Amt gewesen ist.
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Was bleibt von Scholz? Ist es mehr als die Erinnerung an ein rot-gelb-grünes Bündnis, das als selbst erklärte Fortschrittskoalition antrat und sich über das Heizungsgesetz und die Staatsfinanzen heillos zerstritt? „Olaf Scholz ist der beste Bundeskanzler, den wir je gehabt haben“, behauptete der scheidende Gesundheitsminister Karl Lauterbach vergangenes Jahr. Naja.
Friedrich Merz macht Schulden, von denen Olaf Scholz nur träumen konnte
Im Rückblick werde einmal sehr viel positiver über die Ampel geurteilt werden, sind sich aber auch andere Beteiligte sicher. Wie richtig man etwa in der Frage der Staatsfinanzen gelegen habe, zeige sich doch an dem historischen Schuldenpaket, das Merz kurz nach seinem Wahlsieg geschnürt habe. 500 Milliarden Euro für Infrastruktur plus eine Summe in ähnlicher Höhe für die Bundeswehr wollen Union und SPD in den nächsten Jahren auf Pump investieren.
Merz macht Schulden, von denen Scholz nur träumen konnte. Der letzte Auslöser für den Ampel-Bruch war der Streit zwischen dem Kanzler und FDP-Finanzminister Christian Lindner über einen kleinen zweistelligen Milliardenbetrag, den Scholz über Schulden finanzieren wollte. Dabei begann alles mit einem historischen Schuldenbeschluss.
Die „Zeitenwende“-Rede von Olaf Schloz war historisch
„Wir erleben eine Zeitenwende“, sagte Scholz am 27. Februar 2022. Drei Tage zuvor hatten die Truppen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin die Ukraine überfallen. Die „Zeitenwende“-Rede des Kanzlers war entschlossen, historisch, ebenso wie die Reaktion der Koalition. Die Bundesregierung beschloss zudem, 100 Milliarden Euro zusätzlich aufzunehmen, um die Bundeswehr aufzurüsten.
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Als infolge des Krieges kein billiges russisches Gas mehr nach Deutschland strömte und die Energiepreise in die Höhe schossen, nahm die Regierung weitere Milliarden in die Hand, um die Bevölkerung vor den Folgen zu schützen, organisierte in großer Eile alternative Energiequellen. Ein befürchteter Wutwinter blieb aus. Ein Erfolg von Olaf Scholz und seiner Ampel.
Ukraine-Krieg: Wäre Scholz‘ Kanzlerschaft ohne Putin ein Erfolg geworden?
Der Krieg und seine Folgen belasteten die Koalition jedoch schwer: die zermürbende Debatte um Waffenlieferungen, der Streit um den tastenden Kurs des Kanzlers, die Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. „Von wegen schlechteste Regierung aller Zeiten. Das ist doch alles Putins Schuld“, stöhnte einmal jemand aus dem Umfeld des Kanzlers. Wäre Scholz‘ Kanzlerschaft ohne den Krieg ein Erfolg geworden?
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„Hätte, hätte, Fahrradkette“, würde der SPD-Philosoph Peer Steinbrück sagen. Scholz ist aber nicht nur wegen des Krieges gescheitert, sondern auch an eigenen Fehlern. In Zeiten großer Verunsicherung vermochte der Kanzler es selten, Politik anschaulich zu erklären, von seinem Kurs zu überzeugen. Den Ampel-Dauerkrach bekam er nie in den Griff. „Womöglich war ich zu lange zu geduldig in der Öffentlichkeit, dadurch ist kein gutes Bild entstanden“, räumte Scholz rückblickend, aber zu spät ein.
Migration: Scholz verkannte die Sprengkraft des Themas
Auch an anderer Stelle war Scholz zu zögerlich. Als das Bundesverfassungsgericht im November 2023 die von dem Ex-Finanzminister erdachte Haushaltspolitik für grundgesetzwidrig erklärte, entzog dies der Koalition nicht nur die finanzielle Grundlage. Das Urteil kratzte auch an dem von seinem Umfeld verbreiteten Image vom etwas spröden, aber im Regierungshandwerk unübertroffenen Fachmann. Es war ein Fehler von Scholz, damals die Ampel nicht neu verhandelt zu haben.
Zu spät erkannte Scholz auch die Sprengkraft, die das Thema Migration in der Bevölkerung entwickelte. Zwar gelang es ihm, die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge zu verringern. Dennoch haftete an Scholz ein Nichtstuer-Image. Auch die wachsenden Nöte der deutschen Unternehmen unterschätzte der Kanzler lange. „Die Klage ist das Lied des Kaufmanns“, spottete Scholz noch, als andere bereits vor dem Schwinden deutscher Wirtschaftskraft warnten.
Das Scholz-Kapitel in den Geschichtsbüchern könnte einmal kurz ausfallen. Er ist der Kanzler, der Deutschland zum größten Unterstützer der Ukraine in Europa machte – aber vielleicht doch nicht genug tat. Er stieß einige Reformen an, hatte aber nicht genug Zeit im Amt, um ihre Erfolge zu ernten. Nun also Merz. Der CDU-Chef handelte in der Vergangenheit wiederholt impulsiv. Vielleicht haben die Scholz-Unterstützer recht und der Ex-Kanzler erscheint schon bald in einem anderen Licht.
