Vor einigen Monaten treffen Berliner Polizisten im U-Bahnhof Hermannplatz auf einen Mann, 32 Jahre alt. Er verhalte sich „auffällig aggressiv“, notieren die Beamten später. Die Polizisten versuchen, dem Mann die Hände zu fesseln, es kommt zu einer Rangelei, er landet am Boden, wehrt sich, tritt, schlägt seinen eigenen Kopf auf den Boden, verletzt sich selbst. Die Beamten entdecken ein Küchenmesser im Hosenbund, heißt es in der Polizeimeldung.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Als die Polizisten den Mann zum Einsatzwagen bringen wollen, hört er nicht auf, sich zu wehren. Die Beamten machen ihn, wie sie schreiben, „durch den Einsatz eines DEIG kurzfristig handlungsunfähig“. DEIG steht für „Distanzelektroimpulsgerät“, oder: Taser.
Exklusive Politik-Hintergründe – für Sie recherchiert
Polizisten in Berlin nutzen das Gerät, aber auch Beamte in Hessen, Rheinland-Pfalz und einzelne Dienststellen in Nordrhein-Westfalen. Oftmals kommt der „Taser 7“ eines bekannten Herstellers zum Einsatz, eine knallgelbe Pistole, komprimierter Stickstoff jagt Dartelektroden wie Pfeile aus dem Gerät, Reichweite: knapp acht Meter. Die maximale Spannung laut Hersteller: 1500 bis 2600 Volt.
weitere Videos
Die Elektropfeile durchdringen Kleidung und Körper, die Muskeln krampfen, die Stromschläge lähmen einen Menschen für einige Sekunden. Genau diese Wirkung will die Polizei im Einsatz erreichen. In den USA setzen Beamte den Taser schon viele Jahre ein, in anderen europäischen Ländern auch, etwa England und Wales.
Exklusive Politik-Hintergründe – für Sie recherchiert
In Deutschland fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft immer wieder den flächendeckenden Einsatz. Nun macht der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt einen Vorstoß. „Ich bin davon überzeugt, dass der Einsatz von Tasern bei unserer Polizei zwingend notwendig ist“, sagte der CSU-Politiker unserer Redaktion. „Ich werde dafür sorgen, dass die Bundespolizei schnell mit Tasern ausgerüstet wird und die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen dafür noch schnell in diesem Jahr aufgesetzt werden.“
Anmerkung der Redaktion
Von (häuslicher) Gewalt betroffene Personen können sich an die Telefonseelsorge wenden. Sie erreichen sie telefonisch unter 0800/111-0-111 und 0800/111-0-222 oder im Internet auf www.telefonseelsorge.de. Die Beratung ist anonym und kostenfrei, Anrufe werden nicht auf der Telefonrechnung vermerkt. Das Opfer-Telefon des Weißen Rings ist unter 116 006 erreichbar. Opfer und Zeugen von häuslichen Gewalttaten können – bei Tag und Nacht – über den Notruf 110 Hilfe holen.
Frauen erhalten zudem Unterstützung beim bundesweiten Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ der Bundesregierung unter der 116 016. Der Anruf ist kostenlos und auf Wunsch anonym. Über die Internetseite www.hilfetelefon.de können sich Betroffene zudem online per E-Mail oder Chat beraten lassen.
Das Männerhilfetelefon ist unter der bundesweiten Telefonnummer 0800 123 99 00 zu erreichen. Hilfe erhalten Betroffene auch im Internet auf der Seite der Bundesfach- und Koordinierungsstelle Männergewaltschutz.
Der Minister will der Bundespolizei das entsprechende Geld geben, um die Geräte zu beschaffen. „Der Einsatz des Tasers ist ein geeignetes Mittel, um auf die gestiegene Bedrohung der Polizei im öffentlichen Raum zu reagieren“, sagt Dobrindt. Eine „Schnittstelle zwischen Schlagstock als Nahwaffe und der Pistole als Fernwaffe“. Die Bundespolizei müsse „Täter mit Hieb- und Stichwaffen wie Messern effektiver ausschalten können – und sich selbst besser schützen können“. Dobrindt verwies zudem darauf, dass der Einsatz von Schusswaffen „nicht selten traumatisierende Wirkung auf die Beamtinnen und Beamten“ habe. „Mit dem Taser geben wir ihnen eine niedrigschwellige Einsatzwaffe.“
Doch der Taser ist als Dienstwaffe umstritten – in der Politik, und sogar innerhalb der Polizei
Ein Einsatzmittel, nicht lebensgefährlich wie die Dienstwaffe, aber wirkmächtiger als Pfefferspray und Schlagstock – genau das ist es, was sich Befürworter des Tasers bei der Polizei erhoffen. Eine Auswertung des „Pilotprojekts“ in Rheinland-Pfalz kommt zum Ergebnis, dass der Elektroschocker eine „sinnvolle Ergänzung“ zu anderen Einsatzmitteln sei. Das dortige Innenministerium kommt zu dem Schluss, dass sich das Gerät „zum Schutz der Einsatzkräfte“ und „zur Vermeidung von Verletzungen des polizeilichen Gegenübers eindrucksvoll bestätigt“ habe.
Doch der Taser ist als Dienstwaffe umstritten – in der Politik, und sogar innerhalb der Polizei. Das Gerät sei „kein Allheilmittel“, sagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Dort setzen Beamte den Taser ein, aber nicht im normalen Streifendienst. Die Gewerkschaft der Polizei in Niedersachsen bilanziert nach mehreren Fachtagungen eine „zurückhaltende Position“. Nachdem dort ein Schwarzer durch Polizeischüsse im Einsatz getötet worden war, entbrannte in Niedersachsen eine Debatte um den Taser-Einsatz. Hätte die mildere Waffe den Tod verhindert?
weitere Videos
Die dortige Innenministerin von der SPD, Daniela Behrens, sagt auf Nachfrage unserer Redaktion auch heute, sie „habe Zweifel, ob der Einsatz weiterer Geräte, wie Taser, wirklich sinnvoll ist“. Eine „taktische Lücke“ bei Dienstwaffen bestehe nicht, teilt das Ministerium mit – und verweist vor allem auf eines: den „extrem hohen Ausbildungs- und Schulungsbedarf“ für die Elektroschockgeräte.
Auch Polizeiforscher sind kritisch. Eine renommierte Studie aus den USA zeigt, dass allein die Präsenz des Tasers das Risiko der Eskalation im Einsatz steigere: bei dem Polizisten – aber auch bei dem Menschen, der mit den Beamten in Konflikt gerät. Die Hemmschwelle zu Gewalt sinke, befürchten Kritiker. Gerade Angriffe durch die Polizei gegen Personen, die ohnehin schneller Betroffen sind von Kontrollen und Festnahmen, können noch stärker ins Visier der Beamten geraten – diesmal mit Elektroschocks.
Zugleich belegen andere Studien aus den USA durchaus Vorteile. So haben Untersuchungen gezeigt, dass das Risiko für Verletzungen durch die Einsatzgeräte sinke – sowohl bei den Polizisten als auch bei den Menschen auf der anderen Seite.
Diskutiert wird immer wieder über das gesundheitliche Risiko – gerade für Schwangere und Menschen mit Herzprobleme. Dienstanweisungen der Behörden weisen laut Medienberichten darauf hin, dass die Beamten gerade bei diesen Gruppen den Einsatz der Taser vermeiden sollen. Eine Studie der Universität Köln sieht keine gravierenden Risiken für einen Herztod durch die Elektroschocks. Berichte über Herzrhythmusstörungen können auch durch die Stresssituation mit der Polizei verursacht sein – nicht durch den Elektroschock.
Mögliche Verletzungen sind aber durchaus ernst zu nehmen, wenn die Elektrodenpfeile etwa die Augen treffen. „Letztlich ist auch die Durchdringung des Schädelknochens möglich“, halten die Kölner Mediziner fest. Auch Platzwunden oder schwerere Verletzungen sind vor allem durch den Sturz einer Person denkbar, wenn sie von den Stromschlägen getroffen wird.
Vor allem eines gilt für Deutschland: Die Chancen und Risiken des Tasers bei der Polizei sind noch nicht ausreichend erforscht. In NRW arbeitet der Kriminologie Stefan Kersting, früher selbst Polizist, an einer umfassenden Studie. Zum Ergebnis, das im Herbst erwartet wird, kann er noch nichts sagen. „Sicherheitsbehörden müssen neue Techniken nutzen dürfen“, hebt Kersting hervor. Zugleich sagt er, der Einsatz dürfe nicht unreflektiert passieren.
weitere Videos
Der Taser sei „ein komplexes Einsatzmittel“, sagt der Kriminologe. „Es ist nicht nur ein Werkzeug, das ein Beamter aus dem Koffer holt. Es hat eine Wirkung, sowohl auf den Polizisten als auch auf die Person gegenüber.“ Das zeigen etwa Untersuchungen zum Einsatz von Bodycams, Kameras, die Beamte an der Uniform tragen. Läuft die Aufnahme in Konfliktsituationen, schützen sich Beamte mit Behördensprache und wollen sich unangreifbar machen. „Doch diese Polizeisprache erhöht das Risiko einer Eskalation“, sagt Kersting und verweist auf Analysen, „gerade wenn der Mensch gegenüber etwa unter Drogeneinfluss steht oder emotional aufgewühlt ist“.
Dienstpistole, Schlagstock, Pfefferspray – und bald noch Taser? Der Polizist dürfe nicht „zum reinen Waffensystemträger werden“, sagt Kersting. Das Wort, die Kommunikation, müsse das wesentliche Einsatzmittel zur Lösung von Konflikten bleiben.
