Die Bundeswehr bereitet sich angesichts der Bedrohung durch Russland auf die Möglichkeit eines militärischen Konflikts in den kommenden Jahren vor. Dafür soll die Zahl der im Ernstfall zur Verfügung stehenden Soldatinnen und Soldaten erhöht werden. Union und SPD sprechen in ihren Koalitionsverhandlungen daher über Möglichkeiten, eine Art von Wehrdienst einzuführen. Die Frage, wer davon betroffen sein könnte, beschäftigt viele junge Menschen – und deren Familien.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Wir werden sämtliche Voraussetzungen schaffen, damit die Bundeswehr die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung uneingeschränkt erfüllen kann“, heißt es in dem Papier, das die Außen- und Verteidigungspolitiker von CDU, CSU und SPD als Grundlage für die Koalitionsgespräche verfasst hatten. Was das in Bezug auf das Personal der Truppe bedeutet, ist aber strittig.
Union will die Aussetzung der Wehrpflicht beenden
„Die massive Bedrohungslage gebietet eine glaubwürdige Abschreckung“, lautet die Position der Union. „Dazu ist ein konsequenter und rascher Aufwuchs unserer Streitkräfte notwendig. Deswegen wird die Aussetzung der Wehrpflicht beendet.“ Die Union fordert, in diesem Jahr müssten die ersten Wehrpflichtigen durch die Kasernentore schreiten.
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Mit ihrer Mehrheit im Bundestag könnten Union und SPD beschließen, die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht zu reaktivieren. Allerdings: Für eine Wehrpflicht nach dem alten Modell fehlen der Bundeswehr Kasernen, Ausbilder und Ausrüstung. Außerdem gilt die Wehrpflicht nur für Männer. Um sie auf Frauen auszuweiten, müsste das Grundgesetz geändert werden. Die dafür erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen CDU, CSU und SPD selbst mit Hilfe der Grünen nicht.
Pistorius schlägt Wehrdienst auf freiwilliger Basis vor
Die SPD unterstützt den Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen neuen Wehrdienst, der auf Freiwilligkeit setzt. Demnach sollen alle 18-Jährigen einen digitalen Fragebogen erhalten und Auskunft über ihre Bereitschaft zu einem Wehrdienst geben. Während die Beantwortung für Männer Pflicht sein soll, wäre dies für Frauen freiwillig. Pistorius will so anfangs 5000 Wehrdienstleistende zusätzlich rekrutieren.
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Im Koalitionsvertrag könnte am Ende ein Kompromiss stehen, wonach die künftige Regierung zunächst auf Freiwilligkeit setzt. Damit bliebe eine Rückkehr zur Wehrpflicht möglich. So wird auch dem Einwand Rechnung getragen, dass die Bundeswehr aktuell nicht die Kapazitäten hat, ganze Jahrgänge zu mustern und große Zahlen von Wehrdienstleistenden auszubilden.
Caritas schlägt verpflichtende Beratung für Schulabgänger vor
Die Caritas wirbt für ein weiteres Modell. Präsidentin Eva-Maria Welskop-Deffaa schlägt für junge Menschen eine „verpflichtende Beratung“ vor, in der die Optionen von Wehrdienst über Zivilschutzdienst bis hin zu Freiem Sozialem Jahr oder Freiem Ökologischen Jahr „informativ“ und „mit Blick auf ihre jeweiligen Chancen werbend erläutert werden“. Welskop-Deffaa will zudem für alle Schulabgänger einen Rechtsanspruch auf einen Freiwilligendienst einführen.
Ob und welchen Dienst ein junger Mensch leistet, soll er selbst entscheiden können. „Anders als für ein Pflichtjahr braucht es für den Rechtsanspruch auf ein freiwilliges Gesellschaftsjahr keine Verfassungsänderung; anders als die Wiedereinführung des alten Wehrdienstes erreicht das freiwillige Gesellschaftsjahr junge Männer und Frauen gleichermaßen“, sagte die Caritas-Präsidentin dieser Redaktion.
