Im Nachrichten-Zirkus von Donald Trump jagt gewöhnlich eine Hammer-Nachricht die nächste. Doch die Meldung vom Mittwochabend schlug in Washington – und in vielen Teilen der Welt – ein wie eine Bombe. Elon Musk, der Chef von Tesla, SpaceX und X, beendet wohl bald seine Tätigkeit als Sonderberater des Präsidenten. Das US-Magazin „Politico“ und der Sender ABC News berichteten dies unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Es wäre der Rückzug des großen Disruptors uns Systemsprengers zumindest von der Pole-Position.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Dass Weiße Haus wies die Berichte zurück, ohne allerdings knallhart zu dementieren. Die Enthüllung sei „Müll“, schrieb Trump-Sprecherin Karoline Leavitt auf X. „Elon Musk und Präsident Trump haben beide öffentlich erklärt, dass Elon aus dem öffentlichen Dienst als spezieller Regierungsangestellter ausscheiden wird, wenn seine unglaubliche Arbeit bei DOGE abgeschlossen ist“, fügte Leavitt hinzu. DOGE ist das von Musk geführte Department of Government Efficiency. Ein ranghoher Regierungsvertreter betonte gegenüber den US-Medien, dass Musk voraussichtlich weiterhin als informeller Berater fungieren und dem Umfeld des Weißen Hauses erhalten bleiben werde.
Ein erstes Wetterleuchten von einem möglichen Ende der Ära Musk war am Dienstag die Wahl der liberalen Richterin Susan Crawford in den Obersten Gerichtshof des US-Bundesstaates Wisconsin, ein wichtiger Swing State. Musk, der reichste Mann Welt, pumpte rund 20 Millionen Dollar in den Wahlkampf von Crawfords republikanischem Konkurrenten Brad Schimel. Es half nichts. Crawford wurde auch von einigen US-Bürgern gewählt, die beim Rennen um die Präsidentschaft im November 2024 bei Trump ihr Kreuz gemacht hatten. Offensichtlich wollten einige Amerikanerinnen und Amerikaner ihrem Unmut darüber Luft machen, dass das Pendel zu sehr in den Radikalismus von Trumps „Make America Great Again“ (MAGA)-Bewegung ausgeschlagen hatte.
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Elon Musk sorgt im Kabinett für Streit
Die ersten Signale für einen möglichen Musk-Ausstieg gab es bereits zu Wochenbeginn. Trump hatte auf Nachfrage eines Journalisten erklärt, dass Musk „irgendwann“ zu seinem Unternehmen zurückkehren wollen würde. „Er will es“, so Trump. „Ich würde ihn so lange behalten, wie ich ihn behalten kann.“
Doch die wahren Gründe für Musks baldigen Rückzug liegen tiefer. Musk war Trumps Höllenhund bei der Zerschlagung staatlicher Strukturen, die von den Republikanern verächtlich „deep state“, „tiefer Staat“, genannt wurden. Er war der Mastermind bei dem beispiellosen Kahlschlag von Ministerien in Amerika.
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Größtes Opfer war bislang die US-Behörde für internationale Entwicklung (USAID), die praktisch von ihrer Auflösung bedroht ist. Viele weltweite Hilfsprogramme – ob im Gazastreifen oder im von einem massiven Erdbeben gebeutelten Myanmar – wurden eingestellt. Weitere Zehntausende Bedienstete sollen ihre staatlichen Arbeitsplätze aufgeben oder entlassen werden. Auch in hochsensiblen Bereichen wie dem Auslandsgeheimdienst CIA drückte Musk den Entlassungsknopf. Im Bildungsministerium wurden ebenfalls Zehntausende Menschen auf die Straße gesetzt – manche von heute auf morgen.
Beim Massen-Rausschmiss ging Musk alles andere als zimperlich vor. Gelegentlich schickte er 20-Jährige aus seinem X-Konzern in die Ministerien. Sie sollten sie Staatsangestellten fragen, welche nützlichen Projekte sie in der vergangenen Woche erledigt hätten. Viele Mitarbeiter erfuhren von ihrer Kündigung durch eine Email. Oder ihnen wurde die Nachricht eröffnet, als sie in ihrer Behörde die Arbeit aufnehmen wollten.
DOGE kürzte US-Ministern das Personal
Erklärtes Ziel des von Musk geführten Department of Government Efficiency (DOGE) war der Bürokratieabbau und das Aufdecken und Abschaffen verschwenderischer Staatsausgaben. Dabei ging es auch um knallharte ideologische Motive. So wurden im Bereich DEI („diversity, equity, inclusion“) – also Vielfalt, Teilhabe und Inklusion – harte Einschnitte vorgenommen.
Die neue Regierungsstelle DOGE wurde durch eines der ersten Dekrete Trumps ins Leben gerufen und war direkt an das Weiße Haus angeschlossen. DOGE dürfe jedoch nicht in Befugnisse anderer Ministerien und Behörden eingreifen, hieß es zunächst. Aber Musk hielt sich nicht daran. So beschwerte sich Außenminister Marco Rubio bei einer Kabinettssitzung über Musks Sparhammer für das State Department. Er regele die Einspareffekte über Vorruhestandsprogramme und brauche keine Anweisungen des DOGE-Papstes, blaffte Rubio. Die genaue Rolle Musks wurde jedoch nie kodifiziert. Laut Weißem Haus war er ein „besonderer Regierungsangestellter“. Ein solcher Posten ist auf 130 Tage begrenzt, die Frist würde Ende Mai ablaufen.
Elon Musk hielt sich offenbar nicht an Absprache-Regularien
Der Paukenschlag rund um Musks Personalie dürfte auch von Trumps direktem Umfeld mit Erleichterung quittiert werden. Die erratischen Blitzmanöver des 53-Jährigen gingen vielen auf die Nerven. Öffentlich kommuniziert wurde das nicht. Jede Kritik wäre sofort von Trump sanktioniert worden. „Aber viele andere sagen, er ist eine unvorhersehbare, nicht zu beherrschende Kraft, die Probleme hatte, ihre Pläne mit führenden Mitarbeitern des Kabinetts und über die Befehlskette des Weißen Hauses unter Leitung von Stabschefin Susan Wiles zu kommunizieren“, schreibt das US-Magazin „Politico“ über die Stimmung im inneren Kreis. „Er trieb sie in den Wahnsinn, indem er unerwartete und unabgestimmte Kommentare auf seiner Plattform X veröffentliche – das schloss nicht geprüfte und unkoordinierte Vorhaben, Bundesbehörden zu demontieren, mit ein.“
News aus den USA
Auch wenn Musk dem Präsidenten als informeller Berater erhalten bleibt: Seine Zeiten als Desaster-König von Washington sind wohl bald vorbei. Am chaotischen und erratischen Regierungsstil Trumps wird das allerdings nichts ändern.
