Ist Donald Trump ein cleverer Taktiker oder folgt er mitunter bloß spontan wechselnden Eingebungen? Beim US-Präsidenten stellen sich Beobachter weltweit diese Frage mit neuer Dringlichkeit, nachdem Trump den Eindruck einer radikalen Kehrtwende im Ukraine-Krieg vermittelt hatte. Er sei „sehr verärgert und stinksauer“ auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin, hat Trump einer Journalistin des Fernsehsenders NBC erklärt. Putin wisse das auch.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Der Grund: Putin hatte vorgeschlagen, die von Russland angegriffene Ukraine unter UN-Verwaltung zu stellen und dann Neuwahlen abzuhalten. Als Reaktion drohte Trump sogar damit, Russland und die Käufer von russischem Öl mit Strafzöllen zu belegen – sollte er mit Putin keine Einigung über ein Ende des Blutvergießens erzielen können „und wenn ich glaube, dass es Russlands Schuld war - was vielleicht nicht der Fall ist“.
Artikel über die Ukraine – für Sie recherchiert
Eine Zäsur in Trumps Russland-Politik? Wenn es so wäre, der Verantwortliche stünde fest: der finnische Präsident Alexander Stubb. Den hatte Trump kurz vor dem Interview in seinem Anwesen Mar-a-Lago empfangen, er lud ihn sogar zu einer Runde Golf ein. Der Finne war klug genug, Trump gewinnen zu lassen, dafür lancierte er im Golfwagen ein paar Botschaften: Als Trump ihn fragte, ob man Putin vertrauen könne, sagte Stubb nach eigenen Angaben, er könne Putin nicht vertrauen. Stubb erläuterte seinem Gastgeber, die russische Taktik sei stets, erst etwas zu verhandeln und dann Bedingungen nachzulegen. Deshalb drängte er Trump, als Probe aufs Exempel eine Frist festzulegen, bis zu der ein Waffenstillstand erreicht werden müsse.
Trump: Stinksauer, aber der Ärger verfliegt schnell
Gut möglich, dass Trump dem Rat folgt: Unter US-Diplomaten gilt Sonntag, der 20. April, ohnehin schon als idealer Termin für den Beginn der Kriegspause, denn dann wird in den USA, der Ukraine und Russland zeitgleich Ostern gefeiert. Wollte Trump für diesen Plan am Ende dann doch lieber versöhnlich wirken? Er habe auch eine sehr gute Beziehung zum Kremlchef, versicherte er der NBC-Journalistin. Und der „Ärger verfliegt schnell“, wenn Putin das Richtige mache. Schon in Kürze wollen beide Präsidenten wieder telefonieren.
Dass Stubb seine Einflüsterungsversuche kurz danach öffentlich machte, war nicht wirklich klug. Der so düpierte Trump kehrte rasch zur alten Schlachtordnung zurück: warme Worte für Putin, eine eiskalte Warnung an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. An Bord der Präsidentenmaschine Air Force One sagte Trump vor Reportern, er vertraue Putin: „Ich glaube nicht, dass er sein Wort zurücknehmen wird.“ Selenskyj dagegen drohte er mit Konsequenzen, falls dieser nicht das geplante Rohstoffabkommen unterschreiben sollte. Er habe den Eindruck, dass Selenskyj einen Rückzieher machen wolle. „Und falls er das tut, bekommt er Probleme – große, große Probleme“, drohte Trump.
Bislang hat der US-Präsident Selenskyj dafür verantwortlich gemacht, dass es zu keiner Waffenruhe gekommen ist. Aber auch Trump entgeht nicht, dass Putin in den Gesprächen auf Zeit spielt. Schon vor drei Wochen war es deshalb zu einem vorübergehenden Stimmungseinbruch gekommen: Anfang März drohte Trump Russland mit massiven Sanktionen und Zöllen, weil Putins Armee die Ukraine auf dem Schlachtfeld „regelrecht zermalmt“.
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Trump hätte allen Grund, sich über Putin zu ärgern
Wenige Stunden später äußerte er aber wieder Verständnis für Putin und erklärte, dass Verhandlungen mit Moskau einfacher seien als mit Kiew. Über Putin sagte er: „Ich glaube ihm.“ Bei einem Telefonat knapp zwei Wochen danach besprachen beide einträchtig, Eishockeyspiele zwischen beiden Nationen zu veranstalten. Schließlich einigten sich die USA, Russland und die Ukraine auf eine 30-tägige Waffenruhe, die für die Energieinfrastruktur und das Schwarze Meer gelten sollte. Doch nun hat Moskau neue Bedingungen für die Umsetzung der Kriegspause gestellt. Trump hätte allen Grund, sich auch darüber zu ärgern.
Wollte man in seinen widersprüchlichen Äußerungen einen roten Faden erkennen – und nicht verzweifelte Planlosigkeit, wie sie manche Kritiker unterstellen –, dann versucht es Trump mit Verwirrung seines Gegenübers. Eine Spielart seiner erprobten Taktik, als „Dealmaker“ vor allem immer unberechenbar zu sein. Putin geht etwas subtiler vor: Er stimmt Trump grundsätzlich zu, lässt ihn dann aber zappeln. „Putin ist in keinerlei Hinsicht von seinen Forderungen gegenüber der Ukraine abgerückt“, sagt der Russland-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) Stefan Meister. „Für das System Putin ist der Krieg gegen die Ukraine als Stellvertreterkrieg gegen den Westen eine zentrale Legitimationsressource geworden.“ Moskaus Strategie könne darin bestehen, mit Maximalforderungen ein Verhandlungsergebnis zu verhindern, erklärt Meister.
Zugleich glaubt der frühere KGB-Mann wohl, dass er den um Unberechenbarkeit bemühten Trump sehr gut einschätzen kann. Er weiß, wie empfänglich der narzisstisch veranlagte Trump für Schmeicheleien ist. Er habe sich wie ein „echter Mann verhalten“, attestierte Putin dem Republikaner etwa mit Blick auf das überstandene Attentat im vorigen Jahr. Sein Verhältnis zu Trump lobt er als stets pragmatisch und vertrauensvoll.
Darum ist Trump in den Verhandlungen im Nachteil
Trump indes ist strategisch im Nachteil. Er will unbedingt ein schnelles Ende des Krieges erreichen, deshalb hat er Putin öffentlich Zugeständnisse zur Zukunft der Ukraine gemacht, bevor die Gespräche überhaupt begonnen haben. Vermutlich treibt ihn der Ehrgeiz, den Friedensnobelpreis zu bekommen, aber auch die Hoffnung, mit dem Angebot einer umfassenden Kooperation Russland aus der engen Partnerschaft mit China lösen zu können. Putin sei Trump weit überlegen, sagt die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, das sei eine „Tragödie“.
Dass die Ukraine in den Verhandlungen jetzt die schlechteren Karten hat, wie Trump es Selenskyj am Kamin im Weißen Haus an den Kopf warf, bestätigen ihm inzwischen allerdings auch die US-Geheimdienste. In einer neuen Bedrohungsanalyse, die der Direktor der Gemeinschaft der 18 US-Nachrichtendienste erstellt hat und die unserer Redaktion vorliegt, heißt es, im Zermürbungskrieg sei Russland im Vorteil, für ein Kriegsende könne es Konzessionen zu seinen Gunsten durchsetzen. Kiews Position auf dem Schlachtfeld werde stetig schwächer – egal, ob die USA oder Alliierte versuchten, Moskau neue und größere Kosten aufzuerlegen, so die gemeinsame Einschätzung der US-Geheimdienste.
Und: Eine Fortsetzung des Krieges bedeute ein anhaltendes strategisches Risiko für die USA. In Russland sei eine Alternative zu Putin so wenig wahrscheinlich wie noch nie seit seinem Amtsantritt vor einem Vierteljahrhundert. Fazit der Geheimdienste: Es bestehe Dringlichkeit für die Bemühungen der USA, den Krieg zu einem akzeptablen Ende zu bringen. Putin kennt wahrscheinlich diese Analyse. Er weiß: Wie sehr sich Trump auch ärgern mag, als selbsternannter Friedensstifter bleibt der US-Präsident auf den Kremlherrscher angewiesen.
