Die Vorzeichen, bevor Emmanuel Macron und Donald Trump am Montagnachmittag im Weißen Haus vor die Presse treten wollten, um die Lage in der Ukraine und die Beschaffenheit der transatlantischen Beziehungen zu beschreiben, waren gelinde gesagt bescheiden.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Kurz zuvor hatten die Vereinigten Staaten in der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York einer Resolution die Zustimmung verweigert, die Russland des Einmarsches in die Ukraine bezichtigt, zum Truppen-Abzug drängt und die Wahrung der territorialen Integrität des von Moskau überfallenen Landes verlangt. Washington, seit Wochen auf Veranlassung von Trump auf einem ausgesprochen Putin-freundlichen Kurs, enthielt sich der Stimme.
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Macron bei Trump: Frankreichs Präsident hatte mit zwei Anliegen
Was bei US-Demokraten und in vielen europäischen Staaten, mit Ausnahme Ungarns und der Slowakei, als skandalös empfunden wurde, machte Macron es nicht leichter, seine Mission in Washington erfolgreich zu gestalten.
Der Franzose, in der ersten Präsidentschaft Trumps zeitweilig dessen Lieblings-Europäer, war gekommen, um a) vor Putin zu warnen, der an einem dauerhaften Frieden gar kein Interesse habe und b) einen Stuhl für die Europäer am Tisch der möglichen Verhandlungen mit Moskau und Kiew zu sichern. Beides ist nicht nach Trumps Geschmack.
Beim obligatorischen Presse-Plausch im Oval Office war abseits aller Lacher und Höflichkeiten zu spüren, wie unterschiedlich die beiden Staatsmänner ticken. Trump hob am dritten Jahrestag des russischen Überfalls hervor, dass die USA kurz vor dem Abschluss eines lukrativen Vertrages über die Nutzung seltener ukrainischer Rohstoffe stünden, den Präsident Wolodymyr Selenskyj womöglich noch diese Woche in Washington unterzeichnen werde. Ob das stimmt, ist unklar. Selenskyj hatte sein Okay zu einem derartigen Deal an belastbare Sicherheitsgarantien für sein Land geknüpft, die auch unterhalb eines derzeit illusorischen Nato-Beitritts von den USA gewährleistet werden müssten. Wie es darum steht, wurde gestern nicht klarer.
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Plötzlich macht Macron seinem Gegenüber einen Faktencheck
Trump verlangt den Gegenwert von 500 Milliarden Dollar für von den USA erbrachte Militär-Leistungen an Kiew. Schließlich hätten auch die Europäer ihre Hilfslieferungen als Darlehen gegeben. Worauf Macron, höflich aber bestimmt, den Gastgeber einem für ihn etwas unangenehmen Faktencheck vor laufender Kamera unterzog. „Wir haben tatsächlich 60 Prozent der Gesamtkosten übernommen.”
Trump zuckt nur kurz. Wie auch, als Macron klarstellte, dass nach einem Waffenstillstand und Friedensvertrag europäische Soldaten nicht als „peacekeeper” an der Front eingesetzt würden. Im Gegensatz zu Verlautbarungen aus dem Kreml, behauptete Trump, dass sich Russlands Präsident Wladimir Putin europäischen Friedenstruppen nicht verschließen würde.
Aktuelle News zum Ukraine-Krieg
Trump wollte Putin nicht Diktator nennen
Trumps Äußerungen war nebenbei einer gewissen Überdrüssigkeit zu entnehmen, dass ihn allein eine schnelle Beendigung („innerhalb von Wochen“) der Kriegshandlungen und eine Gewinnmaximierung für die USA interessiert. Danach könne er sich einen Besuch in Russland vorstellen, sagte Trump. Moskau dagegen betont in jeder Stellungnahme, dass die „tieferen Ursachen“ des Konflikts (gemeint ist das Nato-Engagement in Ost-Europa nach Ende des Kalten Krieges) berücksichtigt werden müssten, solle es eine dauerhafte Befriedung geben.
Trump weigerte sich auf Reporter-Nachfragen, Putin als „Diktator” zu bezeichnen. Besagtes Etikett hatte er vor wenigen Tagen Selenskyj ohne langes Zögern angeheftet. Was die Rolle Europas bei der Konfliktlösung anbelangt, ließ Trump trotz der Anwesenheit Macrons vor allem eines durchscheinen: Desinteresse.
