Nach zwei Jahren Krieg im Gazastreifen gilt zwischen Israel und der Hamas eine Waffenruhe. Das Abkommen, vermittelt von den USA, Ägypten und Katar, sieht die Freilassung von Geiseln und Häftlingen sowie humanitäre Hilfen vor. Aber was umfasst eine Waffenruhe? Und wie unterscheidet sie sich von einer Feuerpause oder einem Waffenstillstand?

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Im Völkerrecht taucht die Waffenruhe nicht auf. Aber alle wissen, was gemeint ist: Die Waffen sollen vorübergehend ruhen. Diese Pause nutzt man im Krieg, um Verwundete zu bergen, Flüchtlingen sichere Korridore zu bieten und um Zivilisten zu versorgen. In der Resolution 2712 zum Gaza-Krieg fordert der UN-Sicherheitsrat humanitäre Pausen.

Eine Waffenruhe ist eine (Feuer)Pause

Solche Feuerpausen – ein anderes Wort für Waffenruhe – dauern meist nicht lange. Sie sind brüchig und können an viele Bedingungen geknüpft werden. So bestand Israel im Verlauf des Krieges darauf, dass die Hamas in solchen Pausen Geiseln freilässt. Im Gegenzug würde Israel Gefangene freilassen und die Lieferung von Hilfsgütern absichern. Darüber hinaus gewinnen beide Seiten Zeit, um sich militärisch neu zu formieren.

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Anders als die Feuerpause ist ein Waffenstillstand in der Haager Landkriegsordnung von 1907 geregelt. Gewöhnlich werden die Kampfhandlungen dann für einen längeren Zeitraum unterbrochen, womöglich: dauerhaft. In Artikel 36 heißt es, „der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien“.

Waffenstillstand in Korea hält seit 70 Jahren

Der Waffenstillstand hat einen offiziellen, vertraglichen Charakter. Im Idealfall ist er die Vorstufe zum Friedensvertrag. Zwingend ist das aber nicht. Beispiel Korea. 70 Jahre nach Kriegsende gibt es zwischen Nordkorea und Südkorea immer noch keinen Friedensvertrag, aber der 1953 vereinbarte Waffenstillstand hält. Immerhin beendete er den Korea-Krieg.

In den arabischen Staaten, aber auch weit über die Region hinaus wurde lange ein Waffenstillstand verlangt. Dem schloss sich UN-Generalsekretär António Guterres an.

Gaza-Krieg: Abkommen erster Schritt zum Waffenstillstand

Nach tagelangen indirekten Gesprächen in Ägypten haben sich Israel und die Hamas nun auf eine erste Phase der Waffenruhe geeinigt. Sie gilt als Durchbruch auf dem Weg zu einem möglichen Frieden. US-Präsident Donald Trump sprach von einem „historischen Ereignis“ und einem ersten Schritt zu einem „starken, dauerhaften und ewigen Frieden“. In einer zweiten Phase sollen die Entwaffnung der Hamas und ein umfassender Waffenstillstand folgen.

Fakt ist: Wie für eine Feuerpause braucht man erst recht für einen Waffenstillstand schlicht zwei legitimierte Verhandlungspartner und möglichst auch Dritte, die eine Einhaltung überwachen. Das ist eine Rolle, die bei anderen Konflikten oft auf die UNO zulief. Das Verhältnis zwischen Israel und UNO ist allerdings gespannter denn je.

Viele Militärkonflikte, auch frühere Gaza-Kriege, enden damit, dass die Kämpfe einfach eingestellt werden, zum Teil ohne eine förmlich vereinbarte Feuerpause oder gar Waffenstillstand. Der eigentliche Konflikt bleibt aber ungelöst. Man spricht dann von eingefrorenen Konflikten.