NATO-Kampfpanzer für die Ukraine? Entscheidung steht wohl kurz bevor

Krieg

Kampfpanzer für die Ukraine: Entscheidung nächste Woche?

10.01.2023, 18:09 | Lesedauer: 3 Minuten

Christian Kerl

Der Leopard-Panzer ist seit Jahrzehnten im Einsatz

Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine gegen Russland zögert die Bundesregierung bisher, auch Kampfpanzer vom Typ Leopard zu liefern. Das Waffensystem wird seit fast 60 Jahren durch den Münchner Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) gebaut, der inzwischen zur deutsch-französischen KNDS-Gruppe gehört.
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In der Debatte um Leopard-Panzer kündigt Nato-Chef Stoltenberg einen wichtigen Termin an – und warnt vor Fehleinschätzungen zum Krieg.

Brüssel. Für die Lieferung moderner westlicher Kampfpanzer an die Ukraine könnten kommende Woche erste Entscheidungen fallen. Mit Blick auf Forderungen, dem Land auch Leopard-Panzer zur Verfügung zu stellen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag in Brüssel, nächste Woche werde es auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein (Rheinland-Pfalz) Gespräche mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Oleksij Resnikow geben. Mit ihm solle beraten werden, welche Waffen die Ukraine genau jetzt benötige und wie die Verbündeten diese Waffen bereitstellen könnten.

Was Resnikow sagen wird, ist allerdings schon klar: Er und die ukrainische Führung in Kiew drängen seit längerem auf Leopard-Panzer. In London gibt es Hinweise, dass die britische Regierung bei diesem Treffen der „Ramstein-Gruppe“ von Ukraine-Unterstützern am 20. Januar ankündigen wird, etwa ein Dutzend Kampfpanzer vom Typ „Challenger 2“ an die Ukraine zu liefern. Das dürfte den Druck auf die Bundesregierung erhöhen, allein oder gemeinsam mit anderen EU-Staaten grünes Licht für die Lieferung von Leopard-Panzern zu geben. Unter anderem Polen und Spanien erwägen einen solchen Schritt. Lesen Sie auch:

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Nato-Chef warnt: „Wir dürfen Russland nicht unterschätzen“

Stoltenberg betonte aber, es gehe nicht allein um neue Waffensysteme, sondern auch um die Instandhaltung von Waffen und den Nachschub mit Munition: „Wir müssen sicherstellen, dass die schon gelieferten Waffen auch funktionieren.“ Der Nato-Generalsekretär warnte zugleich vor Fehlkalkulationen zum weiteren Verlauf des Ukraine-Krieges: „Wir dürfen Russland nicht unterschätzen.“

Trotz aller Verluste zeige Russland den Willen, den Krieg gegen die Ukraine fortzusetzen. Präsident Wladimir Putin mobilisiere mehr Soldaten und bemühe sich sehr um neue Ausrüstung und Munition. „Putin hat das Ziel seines brutalen Krieges nicht geändert“, sagte Stoltenberg. „Wir müssen uns auf einen langen Krieg vorbereiten.“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach sich bei dem gemeinsamen Auftritt im Nato-Hauptquartier indirekt für die Lieferung auch von Kampfpanzern aus: „Ich habe seit Beginn der russischen Invasion viele Male gesagt, dass die Ukraine alle notwendige militärische Ausrüstung bekommen sollte, die sie braucht und benutzen kann, um sich zu verteidigen“, sagte sie auf die Frage nach Leopard-2-Panzern.

Stoltenberg, von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel unterzeichneten in der Nato-Zentrale eine neue Kooperationserklärung, in der die Union und das transatlantische Bündnis eine noch engere Zusammenarbeit ankündigen, um sich für den „geostrategischen Wettbewerb“ vor allem mit Russland und China zu wappnen. Engere Abstimmung soll es etwa bei der Abwehr von Cyberangriffen und dem Schutz kritischer Infrastruktur geben, aber auch im Weltraum und bei den sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels.