Kommentar

Ampelstreit um Atomkraftwerke: Scholz kann Basta – Gut so!

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Julia Emmrich
Wasserdampf steigt aus dem Kühlturm des Atomkraftwerks Isar 2.

Wasserdampf steigt aus dem Kühlturm des Atomkraftwerks Isar 2.

Foto: Armin Weigel / dpa

Der Kanzler beendet das Gezerre um die deutschen AKW. Sein Machtwort ist moderater als es scheint – wird Scholz am Ende aber nutzen.

Berlin. Soll keiner sagen, dass der Kanzler nicht weiß, wann er auf die Pauke hauen muss. Das war neulich schon so, als er nach langem Koalitionsgezerre den 200-Milliarden-Doppelwumms auf den Tisch legte. Und so war auch an diesem Montag: Nach wochenlangem Hickhack um die AKW-Laufzeiten hat Olaf Scholz ein Machtwort gesprochen.

Nicht nur zwei, sondern alle drei der noch laufenden AKW sollen bis zum 15. April weiterbetrieben werden. Die FDP jubelt, weil das Machtwort auf den ersten Blick wie ein Liebesbeweis für die Liberalen aussieht. Und gleichzeitig nach einem Liebesentzug für die Grünen, die gerade erst bei ihrem Parteitag strikt gegen den Weiterbetrieb aller drei AKW votiert hatten.

Scholz' Machtwort ist recht moderat – und etwas spät

Doch bei näherem Hinsehen ist die Sache gar nicht so klar: Dafür, dass FDP-Chef Christian Lindner gerade noch längst abgeschaltete AKW wieder ans Netz holen und den Atomausstieg bis 2024 aussetzen wollte, ist die Scholz-Variante nur ein recht kleines Zugeständnis an die Liberalen. Und am Ende auch noch eines, das den Grünen nach dem ersten Schreck nicht allzu weh tun wird. Drei statt zwei, und alle nur bis zum 15. April – das ist am Ende ein recht moderates Machtwort.

Der Effekt für Scholz persönlich dagegen dürfte ungleich größer sein: Er hat mit dem Basta-Brief, der am Montag an Habeck und Lindner ging, ein klares Stopp-Schild hingestellt.

In einer Zeit, in der Deutschland wirklich größere Sorgen hat, ist es absurd, wochenlang über die Frage zu streiten, ob zwei oder drei Kernkraftwerke dreieinhalb Monate weiterlaufen oder nicht. Mehr noch: Es ist fahrlässig. Mit seinem Machtwort hätte Scholz besser schon etwas eher um die Ecke kommen können.

Dieser Artikel erschien zuerst bei morgenpost.de.