Die Zahl der selbst ernannten „Gotteskrieger“ aus Deutschland ist weiter gestiegen. Laut Verfassungsschutz sind seit Beginn des Bürgerkrieges in Syrien bereits etwa 550 Islamisten aus Deutschland in die Region gereist, um dschihadistische Gruppen wie die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) zu unterstützen. Ende September hatte der Verfassungsschutz noch von 450 Ausgereisten gesprochen. Damit hat sich die Zahl innerhalb von zwei Monaten um mehr als 20 Prozent erhöht.
Etwa 60 der Ausgereisten sind bei Kämpfen ums Leben gekommen. Ende September sprach der Verfassungsschutz noch von 40 Getöteten. Gestiegen ist auch die Zahl der Islamisten, die nach einem Aufenthalt in der Bürgerkriegsregion wieder nach Deutschland zurückgekehrt sind: Nach 150 liegt sie nun bei 180. Von den Rückkehrern geht laut Sicherheitsbehörden besondere Gefahr aus. Einige seien zwar desillusioniert. Viele seien aber noch radikaler geworden und hätten eine militärische Ausbildung durchlaufen.
Schwer, die Rückkehrer im Blick zu behalten
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, räumte im Interview mit der Berliner Morgenpost ein, dass es angesichts der steigenden Zahlen schwieriger werde, die Rückkehrer im Blick zu behalten. „Mit Blick auf unsere endlichen Ressourcen und die Tatsache, dass wir diese Menschen nicht rund um die Uhr bewachen können, müssen wir mit Augenmaß vorgehen“, sagte Maaßen. Im RBB-„Inforadio“ hatte Maaßen zuvor gesagt, dass seine Behörde teils erst durch ausländische Dienste erfahre, wenn sich Deutsche in Syrien aufhielten. Experten gehen daher von einer hohen Dunkelziffer aus. Laut Maaßen wissen die deutschen Behörden oft auch nicht, was die Ausgereisten in Syrien machen, etwa ob sie an Kampfhandlungen beteiligt sind oder Dschihadisten anderweitig unterstützen.
Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stuft das Bundeskriminalamt derzeit etwa 230 Extremisten als „Gefährder“ ein. Dies sei „die höchste Zahl, die wir je hatten“. Dabei handele es sich um Menschen, die „wahrscheinlich einen Anschlag planen“. Die Lage sei „ernst, aber Angst müssen wir nicht haben“, sagte der Minister, auch wenn es keine „absolute Sicherheit“ gebe. Die Behörden hätten die Szene „ganz gut im Griff“. Die Menschen, die sich dem IS anschlössen, seien „mitten in Deutschland, in dieser Gesellschaft radikalisiert worden“. Sie hätten in Deutschland Fußball gespielt, „sie waren in Moscheen, sie radikalisieren sich dort“. Neben Repression müssten auch vorbeugende Maßnahmen ergriffen werden.
Bisher gibt es zentral koordinierte Präventionsprojekte nur in Nordrhein-Westfalen und Hessen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) betreibt zudem eine Hotline, bei der sich Eltern melden können, die eine Radikalisierung ihrer Kinder befürchten. Die Zahl der Meldungen nimmt stetig zu. Die freien Träger, die Angehörige nach Vermittlung des BAMF beraten, sind angesichts der vielen Fälle zusehends überfordert.
Berlin gilt, neben NRW, Hamburg und Hessen, als Hochburg der Dschihadisten-Szene. Die Zahl der Ausgereisten ist in der Hauptstadt von 60 auf 80 gestiegen. „Damit hat sich die von uns prognostizierte Entwicklung fortgesetzt“, sagte der Leiter des Berliner Verfassungsschutzes, Bernd Palenda. Mit einer weiteren Zunahme sei zu rechnen. Die Zahl der Rückkehrer liege in Berlin „im unteren zweistelligen Bereich“, sagte Bernd Krömer, Staatssekretär der Berliner Innenverwaltung, in der vergangenen Woche im Verfassungsschutzausschuss.
BM
