Spionagevorwurf

Opposition in Berlin ausgeforscht – Syrer angeklagt

Foto: dpa

Im Februar wurde ein Angestellten der syrischen Botschaft in Berlin festgenommen. Nun hat der Generalbundesanwalt Anklage erhoben.

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen mutmaßlichen syrischen Agenten in Berlin erhoben. Eine Sprecherin der Karlsruher Behörde bestätigte am Sonntag entsprechende Informationen des Magazins „Der Spiegel“. Der damals 34 Jahre alte Mann war im Februar in Berlin festgenommen worden. Nach damaligen Angaben war er dringend verdächtig, für einen syrischen Nachrichtendienst seit Jahren planmäßig syrische Oppositionelle in Deutschland ausgeforscht zu haben. Die Sprecherin wollte sich aus Rechtsgründen nicht zu Details der Anklage äußern, bis diese nachweislich den Betroffenen zugestellt ist.

Die Bundesanwälte gehen laut „Spiegel“ davon aus, dass der Beschuldigte Teil eines Agentenrings war, der von der syrischen Botschaft in Berlin aus gesteuert wurde. Die Behörden verfolgen demnach vier weitere mutmaßliche Agenten.

Dem angeklagten Syrer wird dem Magazin zufolge Agententätigkeit in 35 Fällen vorgeworfen. So soll er seit 2008 als Zivilangestellter in der syrischen Botschaft in Berlin tätig gewesen sein und seinem Führungsoffizier regelmäßig Informationen übermittelt haben. Der Mann habe neben Details über syrische Oppositionelle in der Bundesrepublik auch solche über Parteien und politische Stiftungen weitergegeben. Angehörige eines oppositionellen syrischen Arztes aus Berlin seien daraufhin später in Syrien vom Geheimdienst vernommen worden, berichtete der „Spiegel“ weiter.

Nach Informationen des Magazins bewarb sich der mutmaßliche Agent 2010 außerdem beim Bundesverwaltungsamt und gab als bevorzugte Arbeitsstelle den für Spionageabwehr zuständigen Bundes-Verfassungsschutz an. Seine Bewerbung sei abgelehnt worden.

( dpa/ap )

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