Streit um Atomprogramm

EU wird Öl-Embargo gegen den Iran beschließen

Ein Öl-Embargo gegen den Iran rückt näher. Jetzt müssen sich die Mitgliedstaaten aber noch auf eine ganze Reihe ungelöster Punkte einigen.

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Die Vehängung eines Öl-Embargos der EU gegen den Iran rückt näher. Der französische Außenminister Alasagte in Lissabon: „Am 30. Januar werden die Europäer hoffentlich ein Öl-Embargo verabschieden“. Die Verhandlungen der EU-Partner seien vor dem Treffen am Monatsende auf „gutem Wege“. Die USA begrüßten die Entwicklung.

Griechen und Italiener hätten zwar noch Bedenken, da die Mittelmeer-Länder besonders stark von iranischen Öleinfuhren abhängig seien. Es werde allerdings nach Alternativen gesucht, so Juppé. Zur Zeit fänden Verhandlungen mit Saudi-Arabien statt. Der größte Erdölproduzent des Nahen Ostens sei bereit, den Ausfall des iranischen Erdöls zu kompensieren.

Eine Sprecherin des US-Außenministeriums begrüßte die Schritte der Europäer als „sehr gute Neuigkeiten“. „Das ist die Art von Schritten, die wir gerne sehen möchten, nicht nur von unseren engen Verbündeten etwa in Europa, sondern von Ländern überall auf der Welt. Das zieht die Schlinge um den Iran wirtschaftlich zu. Wer die Aufmerksamkeit des Irans haben möchte, der sollte den Ölsektor im Auge haben“, hieß es. US-Finanzminister Timothy Geithner gab derweil bekannt, er werde kommende Woche nach Japan und China reisen, um über weitere Sanktionen zu sprechen.

Auch Frankreichs Außenminister Juppé bekräftigte: „Ein Öl-Embargo wird den Iran schmerzen, denn er wird Schwierigkeiten haben, sein Öl anderweitig zu verkaufen.“

US Präsident Barack Obama hatte am Samstag ein neues Paket mit US-Sanktionen gegen den iranischen Finanzsektor und die iranische Zentralbank unterzeichnet. Damit wollen die USA den iranischen Ölsektor treffen und Teheran so zum Einlenken in seinem Atomprogramm bewegen. Die EU-Staaten hatten 2010 rund 18 Prozent des exportierten iranischen Erdöls gekauft.