Wahlkampf-Auftakt

Obama inszeniert sich als Nachfolger von Roosevelt

Zum Wahlkampfauftakt fordert Barack Obama ein gerechteres Amerika und attackiert die Republikaner. Das Setting für seine Rede hatte der US-Präsident wohl gewählt.

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Auf den ersten Blick lassen sich zwei unterschiedlichere Präsidenten kaum vorstellen. Der eine galt als knallharter Bursche und wurde berühmt als Offizier der „rauen Reiter“ im amerikanisch-spanischen Krieg 1898. Der andere wird wahrgenommen als professoraler Theoretiker, und im Wahlkampf 2008 profilierte er sich als Gegner der Irak-Invasion.

Der eine, ein Republikaner, kam ins Amt, weil sein Vorgänger einem Attentat zum Opfer fiel, der andere, ein Demokrat, gewann eine Wahl mit dem Versprechen, er werde dem Land Veränderungen bringen.

Das hat Barack Obama nicht davon abgehalten, sich zum Urenkel von Theodore Roosevelt auszurufen, einer Ikone der amerikanischen Geschichte. In einem Städtchen in Kansas mit dem selbst für Einheimische schwer auszusprechenden indianischen Namen Osawatomie knüpfte der Präsident an eine berühmte Rede an, die der 107 Jahre vor ihm ins Weiße Haus gelangte „Teddy“ Roosevelt 1910 an gleicher Stelle hielt.

Obama attackierte darin massiv die Politik der Republikaner , die den Werten der Geschichte der Vereinigten Staaten hohnspreche, und griff Forderungen nach einer gerechteren Gesellschaft auf, wie sie etwa von der „Occupy Wall Street“-Bewegung zuerst in New York und dann weltweit erhoben worden waren.

Programmatischer Wahlkampfauftakt

„Ich glaube, dass dieses Land erfolgreich sein wird, wenn jeder eine faire Chance bekommt, wenn jeder einen fairen Anteil schultert und wenn sich alle an dieselben Regeln halten“, sagte Obama. Nachdem er sich in den vergangenen Monaten auf das Einwerben von Spenden konzentriert hatte, lieferte er in dem 4600-Seelen-Ort den programmatischen Auftakt seines Wahlkampfes. „Das sind keine demokratischen oder republikanischen Werte“, sagte Obama. „Nicht Werte für ein Prozent oder für 99 Prozent. Das sind amerikanische Werte, und wir müssen sie wieder einfordern.“

In weniger als elf Monaten wird gewählt. Und Obama attackierte die Republikaner zu einem Zeitpunkt, zu dem die eine ganze Reihe vorübergehender Favoriten in die Wüste geschickt haben und mit den beiden derzeitigen Spitzenreitern, Mitt Romney und Newt Gingrich, gleichermaßen unzufrieden scheinen.

Ein gewaltiger Schuldenberg droht die USA zu erdrücken, die Wirtschaft kommt nicht in Gang, der Immobilienmarkt hat den Tiefpunkt noch nicht erreicht, und auch wenn die Arbeitslosigkeit soeben unter die Neun-Prozent-Marke rutschte, bleibt die Stimmung miserabel. Der Präsident spielte in seiner Rede vor rund 1200 Anhängern die Verantwortung dafür seinem Vorgänger George W. Bush zu.

Damals hätte sich „die atemberaubende Gier einiger weniger“ verbündet mit der „Unverantwortlichkeit des Systems“ und „unsere Wirtschaft und die Welt in eine Krise gestürzt, mit deren Folgen wir bis heute zu kämpfen haben.“

Obama attackiert die Republikaner

Inmitten dieser Situation schienen einige, so ein aggressiver Präsident, „an einer Form kollektiver Amnesie zu leiden“. Nach der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression Ende der 20er-Jahre „wollen sie zurückkehren zu denselben Praktiken, die uns in dieses Chaos stürzten“. Sie wollen „tatsächlich dieselbe Politik wiederbeleben, die für zu viele Jahre zur Bürde für die amerikanische Mittelklasse wurde“, warnte Obama und beschrieb die Vorstellungen der Republikaner so: „Wir sind besser dran, wenn jeder auf sich allein gestellt bleibt und nach seinen eigenen Regeln spielt.“

Das ist durchaus die Philosophie, aus der die USA ihre Größe und Stärke schöpften. Aber sie war bereits in den Zeiten von Theodore Roosevelt in Teilen entzaubert worden. Damals wirkte eine Depression aus den 1890er-Jahren nach, die zu Arbeitslosigkeit und groben Ungleichheiten in der Einkommensverteilung geführt hatte.

Zwar hatte sich 1905 das Bruttoinlandsprodukt der USA binnen einer einzigen Dekade von 13 auf 24 Milliarden Dollar nahezu verdoppelt. Aber eine kleine Schar von in kurzer Zeit reich gewordenen Millionären stand dem durchschnittlichen Arbeiter gegenüber, der bei einer 60-Stunden-Woche einen Jahresverdienst von ganzen 600 Dollar nach Hause brachte.

Vor diesem Hintergrund warb Roosevelt für Reformen: mehr Kontrolle über die großen Konzerne, mehr Macht für den Staat, mehr soziale Sicherheit für die Bevölkerung. Die Republikaner waren gespalten zwischen dem Establishment, das der Wirtschaft keine Zugeständnisse zumuten wollte, und einem progressiven Flügel, der Roosevelts Forderungen unterstützte.

Roosevelt hielt 1910 seine Rede in Osawatomie

Am 31. August 1910 hielt Roosevelt, der im Jahr zuvor im Weißen Haus von seinem Parteifreund, aber ideologischen Widersacher William Taft abgelöst worden war, in Osawatomie seine Rede, die als Appell für einen „neuen Nationalismus“ bekannt wurde. Die Botschaft damals: Die Regierung müsse intervenieren, um ein höheres Niveau sozialer Gerechtigkeit zu erreichen.

Er sei nicht „in erster Linie für Fair Play unter den gegenwärtigen Regeln“, sagte Roosevelt, „sondern ich will eine Veränderung dieser Regeln für eine Verbesserung der Chancengleichheit“. Es gehe um die Auseinandersetzung zwischen denjenigen, „die mehr haben, als sie verdienen, und denjenigen, die mehr verdienen, als sie haben“.

Obama knüpfte ganz bewusst an dieses Vorbild an, und er scheute dabei vor populistischen Taschenspielertricks nicht zurück. „Schauen wir in die Statistiken“, so Obama. „In den vergangenen wenigen Jahrzehnten ist das durchschnittliche Einkommen des obersten einen Prozents um mehr als 250 Prozent auf 1,2 Millionen Dollar pro Jahr gestiegen. Für das oberste Hundertstel von einem Prozent beträgt das Durchschnittseinkommen nun 27 Millionen Dollar pro Jahr.“ Hingegen, so Obama weiter, sei „im letzten Jahrzehnt das Einkommen der meisten Amerikaner um nahezu sechs Prozent gefallen“.

Das stimmt zwar. Aber die meisten Zuhörer dürften überhört haben, dass der Präsident an dieser Stelle „die letzten wenigen Jahrzehnte“ bei der Berechnung der Einkommensentwicklung der Bestverdiener gegen „das letzte Jahrzehnt“ bei den Einbußen der Durchschnittsamerikaner stellte. Im identischen Zeitraum, nämlich von 1979 bis 2006, wuchsen auch die Einkommen der Mittelklasse-Amerikaner und sogar der Geringverdiener – allerdings nur um 21 beziehungsweise elf Prozent.

In Bildung und Schulen investieren

„Amerika wurde gegründet auf der Idee eines Wohlstands für viele“, sagte Obama. Länder mit weniger Wohlstandsunterschieden seien auch heute stärker und hätten ein besseres Wachstum als Staaten mit zu gewaltigen Einkommensgräben. Daher müsse investiert werden in Bildung und Schulen, um Kindern aus armen Schichten den Aufstieg in die Mittelklasse und weiter hinauf wieder zu ermöglichen.

Obama erinnerte daran, dass Roosevelt für seine frühen Forderungen nach wohlfahrtstaatlichen Reformen „ein Radikaler, ein Sozialist, sogar ein Kommunist genannt worden war“, und zeichnete seine Alternative zur Gegenwart. Er wolle Amerika nicht vom Rest der Welt abschotten, er wolle „Gewinn oder Erfolg nicht bestrafen und nicht behaupten, dass die Regierung alle Probleme der Gesellschaft lösen kann“.

Stattdessen lautete Obamas im Ton aggressiver, im Inhalt aber keineswegs radikaler Zukunftsentwurf, „dass Amerika größer ist, wenn wir alle zusammenhalten, wenn wir alle fair miteinander umgehen“. Die Steuer der Spitzenverdiener müsse darum angehoben werden.

Der Präsident zielt auf das weiße Mittelklasse-Amerika ab, wo seine Popularität gering ist. Darum erinnerte Obama diesmal nicht an seinen afrikanischen Vater, sondern an seine Mutter, die aus Kansas stammte und von der ich „meinen Akzent und meine Werte“ bekam.