Sanktionen

Arabische Liga schließt Syrien aus

Lange tat sich die Arabische Liga schwer mit Sanktionen gegen Syrien. Jetzt ist es zu einer Entscheidung gekommen: Das Regime in Damaskus soll nun solange von den Sitzungen der Organisation ausgeschlossen bleiben, bis wieder Frieden herrscht. Mitgliedstaaten sollen ihre Botschafter aus Syrien zurückrufen.

Foto: AFP

Die Arabische Liga hat Syrien von ihren Treffen ausgeschlossen. Der Ausschluss ist eine Reaktion auf die fortdauernde Gewalt gegen Oppositionelle. Der Außenminister Katars, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, sagte am Sonnabend nach einem Krisentreffen in Kairo, die Entscheidung trete am Mittwoch in Kraft. Der Ausschluss gelte solange, bis die Führung in Damaskus den vor zehn Tagen vereinbarten Friedensplan auch umsetze und die Gewalt im Land beende.

Syriens Repräsentant in der Arabischen Liga bezeichnete die Entscheidung nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana als „illegal“. Sie verstoße gegen Grundsätze der Arabischen Liga, kritisierte er. Sie beendeten das „gemeinsame arabische Handeln“ und bewiesen, „dass die Führung der Liga ein Programm verfolgt, das von den Amerikanern und dem Westen diktiert wird.“

Die Arabische Liga forderte die Mitgliedsstaaten zudem auf, ihre Botschafter aus Syrien zurückzurufen. Die Organisation sprach sich ferner für politische und wirtschaftliche Sanktionen aus, ohne jedoch konkret zu werden. Dem Beschluss haben den Angaben nach 18 Staaten zugestimmt. Libanon und Jemen votierten dagegen, der Irak enthielt sich.

Scheich Hamad bin Dschasim sagte: „Wir sahen uns gezwungen, diese Entscheidung zu treffen.“ Der Außenminister Katars, das den Vorsitz des zuständigen Komitees innehat, warf der syrischen Führung vor, an der Umsetzung des Friedensplans gescheitert zu sein. Zugleich lud er die Opposition zu einem Treffen mit der Arabischen Liga in den kommenden drei Tagen ein. Die syrische Krise dürfe nicht internationalisiert werden. Die Araber sollten sie selbst lösen.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Al-Arabi sagte, die Entscheidung sei keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens. Er betonte, die syrische Regierung sei schon vor Monaten aufgerufen worden, die Gewalt zu beenden und nichts sei passiert.

Obwohl das Regime von Baschar al-Assad vor zehn Tagen einem Friedensplan der Liga zugestimmt hatte, verschärfte die syrische Führung das Vorgehen gegen die Demokratiebewegung massiv. Allein in der Oppositionshochburg Homs wurden nach Angaben der Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch (HRW) seit dem 2. November mehr als 100 Menschen getötet. Seit Beginn der Proteste im März kamen laut Schätzungen mehr als 3500 Menschen ums Leben.