Hoffnungsschimmer

Syrien stimmt Friedensplan der Arabischen Liga zu

| Lesedauer: 3 Minuten

Foto: dpa / dpa/DPA

Nach monatelangen Protesten mit tausenden Toten hat Syrien einem Friedensplan zugestimmt. Eckpunkte sind: Abzug der Panzer, Freilassung der Gefangenen und Beginn eines Dialogs.

Ein Vorstoß der Arabischen Liga hat neue Hoffnung auf ein Ende der Gewalt in Syrien gemacht. Nach Angaben des Außenministers von Katar, Hamad bin Dschassim, stimmte Syrien dem Friedensplan zu. In Syrien selbst kamen allerdings nach Angaben von Aktivisten allein seit Dienstagabend 20 Menschen bei Angriffen ums Leben. Maschinengewehrsalven und Explosionen hallten auch einen Tag später durch die zentralsyrische Protesthochburg Homs, wo die Streitkräfte ihre Truppen deutlich verstärkt haben sollen.

Wie aus Kreisen der Arabischen Liga in Kairo verlautete, sieht der Friedensplan einen Rückzug der Panzer aus den Städten, ein Ende der Gewalt gegen Demonstranten, die Freilassung aller politischen Gefangenen sowie binnen zwei Wochen die Aufnahme eines Dialogs mit der Opposition vor. Außerdem soll sich die syrische Führung damit einverstanden erklärt haben, dass Journalisten, Menschenrechtsgruppen und Gesandte der Arabischen Liga die Situation in Syrien beobachten.

Syrische Staatsmedien berichteten bereits vor bin Dschassims Auftritt, die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad stimme dem Vorschlag zu. Ob die Einigung mit der Arabischen Liga an der Situation vor Ort etwas ändert, bleibt allerdings abzuwarten. Bislang rückte Assads Regierung trotz internationaler Kritik und versprochener Reformen nicht von ihrer harten Linie gegenüber ihren Kritikern ab.

UN-Generalsekretär unterstützt Einigung

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon teilte mit, er unterstützte die Einigung zwischen der syrischen Führung und der Arabischen Liga. „Ich hoffe, dass die Übereinkunft ohne Verzögerung umgesetzt wird“, sagte er in Tripolis zu Medienvertretern. Allerdings wies er auch darauf hin, dass Assad in der Vergangenheit seine Versprechen gebrochen habe.

Uneinigkeit unter den Mitgliedern der Arabischen Liga herrschte den Diplomaten zufolge über den Umgang mit Syrien, sollte der neue Vorschlag nicht umgesetzt werden. Während vorwiegend die Golfstaaten für einen Ausschluss Syriens aus der Liga gewesen seien, hätten sich vor allem Ägypten und der Sudan auch für diesen Fall für weitere Fortführung der Gespräche mit der Regierung Assads ausgesprochen, hieß es.

Einig seien sich die Mitglieder aber darin gewesen, dass es gelte eine Situation wie in Libyen zu verhindern, wo der acht Monate dauernde Bürgerkrieg erst mit dem Tod von Ex-Herrscher Muammar al-Gaddafi im vergangenen Monat endete.

Angst vor Gewalt entlang ethnischer Trennungslinien

In Syrien selbst begann nach Angaben syrischer Oppositionsgruppen am Dienstagabend eine neue Welle der Gewalt, als in der Stadt Homs bei einem Angriff auf einen Bus mit Arbeitern neun Menschen getötet wurden. Die Angreifer hätten den Bus gestoppt, die Frauen gehen lassen und die anderen dann erschossen, sagten die Aktivisten Madschd Amer und Mohammad Saleh aus Homs.

Im nahe gelegenen Dorf Houla attackierten am Mittwoch bewaffnete Männer einheimische Fabrikarbeiter; elf Menschen kamen dabei ums Leben. Einige der Männer seien enthauptet, andere mit Kopfschüssen ermordet worden, sagte der Aktivist Amer. Ein im Internet veröffentlichtes Video zeigt die Männer, wie sie gefesselt und geknebelt auf dem Boden liegen.

Über die Hintermänner der Anschläge war zunächst nichts bekannt. Die Art der Angriffe schürt jedoch Sorgen, dass die Auseinandersetzungen zunehmend entlang der ethnischen Trennungslinien geführt werden.

Seit Beginn der Revolte gegen die Regierung Assad im März kamen in Syrien nach Schätzungen der Vereinten Nationen über 3.000 Menschen ums Leben.

( dapd/jm )