Volkszählung

Großer Protest beim Zensus 2011 bleibt aus

Die erste große Volkszählung seit 24 Jahren hat begonnen. In Berlin und Brandenburg sind mehr als eine Million Menschen betroffen. Die zufällig ausgewählten Personen müssen einen zehnseitigen Fragebogen beantworten. Trotz Datenschutzbedenken blieben Proteste bisher aus.

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Wie viele Menschen leben in Deutschland? Und wie leben sie? Der Zensus soll es zutage bringen.

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Roderich Egeler geht vorsichtig mit dem Vertrauen der Bürger in die Volkszählung um. Der Präsident des Statistischen Bundesamts sitzt in der Bundespressekonferenz und spricht Worte der Beruhigung zu den Journalisten. Niemand müsse Nachteile durch den Zensus befürchten. Auch dann nicht, wenn ein Bürger nicht korrekt an seinem Wohnort gemeldet sei. Die Daten würden nicht weitergegeben, auch nicht an Finanzämter, Sozialämter, Einwohnermeldeämter oder gar an die Sicherheitsbehörden.

Egeler geht auf die Datenschutzbedenken ein, die in den vergangenen Wochen laut geworden sind; er musste gestern zum Start der Volkszählung aber keinen Proteststurm fürchten. Das war anders, als die Deutschen zuletzt im Jahr 1987 gezählt wurden. Damals gab es bundesweit Proteste und Boykottaufrufe. Heute werde die Befragung laut Egeler wohl reibungslos ablaufen. Rechtliche Fragen sind längst geklärt. „Wir rechnen nicht damit, dass dem Zensus ein Widerstand entgegengesetzt wird, der das Ergebnis infrage stellt“, sagt Egeler.

Zweifel am Sinn des Zensus

In Berlin und Brandenburg werden im Rahmen des Zensus 426.000 zufällig ausgewählte Bürger sowie alle Immobilienbesitzer und Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften wie Wohnheimen und Gefängnissen befragt. Insgesamt könnten in der Region mehr als eine Million Menschen Angaben machen.

Mehrere Landesdatenschutzbeauftragte bezweifeln unterdessen, dass die Volkszählung überhaupt notwendig ist. So weist etwa der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert seit Langem darauf hin, dass es bereits genügend auswertbare Informationen in verschiedenen Behörden wie dem Melderegister gebe. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar bezweifelt, ob sich der Zensus wegen der hohen Kosten lohnen wird.

Exakte Einwohnerzahl soll ermittelt werden

Außerdem lehnt er ein paar der Fragen ab, die über das hinausgehen, was von der Europäischen Union gefordert wird, etwa die Auskünfte über Religionszugehörigkeit und Weltanschauung. Doch auch diese Fragen werden die 80.000 Interviewer in den kommenden Wochen stellen, wenn sie rund acht Millionen zufällig ausgewählte Menschen befragen. Zudem sollen rund 17,5 Millionen Eigentümer von Häusern und Wohnungen Auskunft über ihr Eigentum geben. Der Großteil der Daten ist jedoch bereits vorhanden und stammt aus Verwaltungsregistern. Auf vollständigen Konfrontationskurs zum Zensus ist allein der Arbeitskreis Zensus gegangen, der zum Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung gehört.

Das Ziel der Volkszählung besteht darin, die exakten Einwohnerzahlen für Deutschland festzustellen. Davon hängen unter anderem die Zahlungen im Länderfinanzausgleich ab. Die Kosten für das größte Statistikprojekt der vergangenen Jahre belaufen sich auf 710 Millionen Euro. Wer um Auskunft gebeten werde, ist laut Gesetz dazu verpflichtet. Es gebe Erinnerungen, Mahnungen und am Ende Bußgelder, die bis zu 5000Euro betragen können.

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