FDP-Krise

Westerwelle lehnt Forderungen nach Rücktritt ab

Guido Westerwelle denkt derzeit nicht an Rücktritt. Aber er gesteht Fehler ein und lässt offen, ob er erneut für den FDP-Vorsitz kandidieren wird.

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle lehnt Forderungen aus den eigenen Reihen nach einem Rücktritt ab. Westerwelle sagte „Bild am Sonntag“: „Ich verlasse das Deck nicht, wenn es stürmt. Ich arbeite daran, dass wir wieder auf Erfolgskurs kommen, und werde dabei von einem großartigen Team unterstützt.“ Westerwelle weiter: „Ich bin seit zehn Jahren Parteivorsitzender. Das waren insgesamt zehn erfolgreiche Jahre für die FDP als Team, auch weil ich manchem Sturm nicht gewichen bin.“

Westerwelle ließ jedoch offen, ob er im Mai auf dem Bundesparteitag der Liberalen erneut als Vorsitzender kandidieren werde. Er sagte: „Personalfragen diskutieren wir zuerst in den Gremien und dann in der Öffentlichkeit. Aber ich muss nicht verschweigen, dass ich Freude an meiner politischen Arbeit für die einzige liberale Partei in Deutschland habe.“

Auf die Frage, ob er in den vergangenen Wochen an Rücktritt gedacht habe, sagte der FDP-Vorsitzende: „Nein, aber ich habe viel über unsere Lage nachgedacht und wie wir sie im nächsten Jahr zum Guten wenden können. Ich habe schon mehr als einmal Phasen mit anstrengend schlechten Umfragezahlen erlebt.“

Westerwelle steht wegen des anhaltenden Umfragetiefs der FDP in der Kritik. Bei den sieben im kommenden Jahr anstehenden Landtagswahlen müssen die Liberalen gleich in mehreren Bundesländern fürchten, nicht mehr in die Landtage gewählt zu werden. Die FDP in Rheinland-Pfalz bezeichnete Westerwelle als „Klotz am Bein“.

Der Außenminister übte auch Selbstkritik: „Natürlich habe ich auch Fehler gemacht. Mit dem Wahlergebnis haben wir gewaltige Erwartungen geweckt. Da haben wir am Anfang nicht genug geliefert.“

Westerwelle zeigte sich zuversichtlich, die kommenden Landtagswahlen erfolgreich zu bestehen: „Wenn wir uns mit den Problemen der Menschen beschäftigen und nicht mit uns selbst, bin ich sicher, dass wir die Landtagswahlen im Frühjahr erfolgreich bestehen werden. Dafür müssen wir selbst wieder mehr über unsere Erfolge und unsere Themen in den Ländern und im Bund reden.“

Der Parteichef will trotz der gesunkenen Umfragewerte am Kurs der FDP festhalten. „Wir dürfen uns nicht von unserem Kurs und dem Politikwechsel, den wir eingeleitet haben, abbringen lassen. Die zentrale politische Auseinandersetzung des kommenden Jahres verläuft zwischen dem Mut zur Zukunft und der Angst vor Fortschritt. Die FDP setzt auf den Mut zur Zukunft, weil wir Wohlstand für alle wollen. Die Opposition handelt stattdessen nach dem Motto: Ob Sonne oder Regen, wir sind dagegen.“