SPD

Linke und Konservative greifen Parteispitze an

Zu wenig Kontinuität, zu wenige Antworten, zu viel "Hü und Hott": Linke und Konservative in der Partei greifen die SPD-Führung an.

Foto: picture-alliance / Jürgen Berger / picture-alliance / Jürgen Berger/picture-alliance

In der SPD wächst der Unmut über die Parteispitze. „Wir müssen Kontinuität beweisen und nicht auf jedes Thema, das uns hingehalten wird, drauf springen“, forderte SPD-Vorstandsmitglied Björn Böhning in der „Frankfurter Rundschau“. Die SPD sei bei einigen Themen zu sprunghaft gewesen.

Als Beispiel nannte der Sprecher der Parteilinken die Integrationspolitik. „Da haben wir erst eine sehr harte Linie vertreten, und als sich der Wind drehte, waren wir plötzlich die größten Integrationsfreunde“, sagte Böhning. Ausdrücklich gab Böhning seinem Vorstandskollegen Garrelt Duin Recht, der in einem Papier des konservativen Seeheimer Kreises moniert hatte, dass die SPD „mal Hü und mal Hott zum selben Thema sagt“.

Duin monierte, die SPD habe sich zu lange mit sich selbst beschäftigt. „Wir haben an vielen Stellen Fragen, aber keine Antworten“, sagte er der Zeitung. Die Partei müsse endlich die Vergangenheit hinter sich lassen und sich damit beschäftigen, wie Wohlstand und Arbeitsplätze in Deutschland dauerhaft zu sichern seien. Aus seiner Sicht müsse die SPD die „Partei des sozialen Fortschritts“ sein.

Beide Politiker warnten davor, die Debatte über den Kurs der SPD wegen der anstehenden Landtagswahlen zu vertagen. „Irgendwo sind immer Wahlen“, sagte Duin. Wenn viele SPD-Mitglieder derzeit nicht sagen könnten, wofür die Partei stehe, „haben wir offensichtlich ein Problem“, sagte er.

Neueste Politik Videos

Neueste Politik Videos

Beschreibung anzeigen