Ägypten-Reise

Westerwelles bewegender Besuch auf dem Tahrir-Platz

Tausende Ägypter haben Guido Westerwelle in Kairo begeistert empfangen. Der Außenminister versprach umfangreiche Hilfen für das Land.

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Für einen Augenblick erinnert der Tahrir-Platz in Kairo an den Triumphzug aus der Oper „Aida“. Wie in Giuseppe Verdis Meisterwerk, das ebenfalls in Ägypten spielt, hat sich auch an diesem Nachmittag Volk versammelt und jubelt dem Ankömmling zu.

Nur handelt es sich nicht um den ägyptischen Feldherrn Radames, der nach siegreicher Schlacht heimkehrt, sondern um den deutschen Außenminister Guido Westerwelle, der gekommen ist, um der ägyptischen Übergangsregierung nach der siegreichen Revolution seine Unterstützung anzubieten.

Menschen umringen Westerwelle

Zunächst einmal sieht sich der FDP-Chef jedoch im Zentrum der ägyptischen Hauptstadt von einfachen Menschen umringt. Menschen, die ihm applaudieren und in Sprechchören skandieren: „Es lebe Ägypten! Es lebe Deutschland!“ Und damit noch das ohrenbetäubende Hupen der Autos übertönen.

Einige zwängen sich an den überforderten Personenschützern vorbei, umarmen den Minister, küssen ihn. Szenen mit Westerwelle, die in Deutschland undenkbar sind. Und die er deswegen besonders zu genießen scheint.

Gerade einmal zwei Wochen ist es her, als Hunderttausende Menschen auf dem Tahrir-Platz und in den umliegenden Straßen ausgeharrt und demonstriert hatten – und nach 18 Tagen den Rücktritt des verhassten Präsidenten Husni Mubarak erzwangen. Noch immer stehen Panzer in den Straßen, sichern Soldaten den Platz.

Die Militärpolizisten, erkennbar an ihren roten Kappen, schieben geradezu behutsam Neugierige beiseite, um Westerwelle den Weg zu bahnen. „Militär und Volk sind eine Hand“, rufen die Menschen und erinnern daran, dass sich das Militär während der gewalttätigen Proteste schützend vor die Demonstranten gestellt und sie gegen die Polizei verteidigt hat.

Der Außenminister lässt sich Zeit. Er schüttelt Hände, redet mit den Menschen. „Das ist ein ganz berührender Moment hier“, sagte er. „Hier wird ein Stück Weltgeschichte geschrieben.“ Westerwelle vergleicht den Besuch des Platzes der Befreiung mit dem ersten Gang durch das Brandenburger Tor. Ein ähnlich bewegender Moment, auch wenn die Revolution in Ägypten mit über 300 Toten nicht friedlich verlief wie in Deutschland.

Auch Niebel in Kairo dabei

Nur für einen Tag ist Westerwelle gemeinsam mit Entwicklungsminister Dirk Niebel und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Ernst Burgbacher (beide FDP), nach Kairo gekommen, doch sein Angebot ist umfangreich: Deutschland könne helfen bei der Vorbereitung freier Wahlen, beim Aufbau einer unabhängigen Justiz und einer freien Presse, bei der Ausrichtung einer Zukunftskonferenz für Ägypten.

Er wolle sich für die weitere Öffnung des europäischen Marktes für ägyptische Produkte einsetzen und vor allem für mehr Investitionen deutscher Unternehmen in Ägypten werben. Westerwelle steht damit nicht allein. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton war zwei Tage vor ihm da, einen Tag später kam Italiens Außenminister Franco Frattini.

Doch Westerwelle glaubt, dass Deutschland einen besonders guten Ruf in Ägypten genießt. „Unsere Sympathie ist mit Ihnen, die Sie um Demokratie, Rechtsstaat und mehr Wohlstand ringen“, schreibt er in einem Beitrag für die ägyptische Zeitung „al-Masri al-Youm“, der am Tag seines Besuchs erscheint.

Die Botschaft der Reise ist einfach, und doch erfordert die Mission viel diplomatisches Geschick. Die Ägypter sind ein stolzes Volk. Und sie lassen sich nicht gern von anderen vorschreiben, was sie zu tun haben. Westerwelle formuliert seine Haltung mit Blick auf die gesamte Region klar: „Wer den friedlichen Weg geht, kann mit unserer Kooperation und Freundschaft rechnen.“ Auch Tunesien hat er schon Hilfsangebote gemacht.

30 Millionen für Ägypten

Die Bundesregierung hat drei Hilfsfonds mit einem Volumen von mehr als 30 Millionen Euro aufgelegt, um die Demokratiebewegungen in Nordafrika zu unterstützen. Zugleich findet er aber auch den richtigen Ton, um nicht aufdringlich zu wirken: „Wir wollen niemanden bevormunden.“

Doch Stabilität in Ägypten sei für Deutschland und Europa von „größter Bedeutung“. Das Land nehme im Nahost-Friedensprozess „seit jeher eine unverzichtbare Schlüsselstellung“ ein.

Westerwelle hat mit seinem Engagement für Freiheit und Demokratie offensichtlich endlich ein außenpolitisches Thema gefunden, mit dem er sich international profilieren kann. Er, der sonst für eher markige Sprüche bekannt ist, verschafft sich jetzt mit leisen Tönen Respekt. Der Generalssekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, sieht in Deutschland ein Schwergewicht in der EU.

Und Ägyptens Außenminister Ahmed Aboul Gheith kündigt nach einem Treffen mit Westerwelle an, schon „sehr, sehr bald“ würden die politischen Gefangenen freigelassen. Es werde bereits an Verfassungsänderungen gearbeitet, über die in einem Volksentscheid abgestimmt werden soll. Seine wichtigste Botschaft aber lautet: „Der Prozess der Demokratisierung ist unumkehrbar.“

Westerwelle bremst Euphorie

Dennoch warnt Westerwelle vor zu viel Euphorie. Die Jasmin-Revolution, die in Tunesien begonnen und dann auch Ägypten erfasst hat, sei erst der Anfang. Mit dem Aufbau demokratischer Strukturen beginnt die eigentliche Arbeit. Die Menschen sollen erkennen, dass sie in ihrem Land eine Zukunftschance bekommen – und dabei wolle Deutschland helfen.

Deutschland ist nach den USA der wichtigste Handelspartner Ägyptens und nach Russland und Großbritannien die drittstärkste Besuchernation. Allein 2009 kamen mehr als eine Million deutsche Touristen in das Land und haben mit rund zehn Prozent zu den Tourismuseinnahmen beigetragen.

Tourismus erzeugt 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und sichert 20 Prozent der Arbeitsplätze in Ägypten. Eine Branche, die gerade jungen Menschen Zukunftschancen bietet. 2012 ist Ägypten Gastland auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin.

Die Kehrseite der Proteste und Demonstrationen aber ist ein dramatischer Rückgang der Touristenzahlen in Ägypten. In Kairos Straßen fällt in diesen Tagen daher jeder westlich gekleidete Fremde besonders auf. Auch deshalb ist das Interesse an Guido Westerwelle und seinen Begleitern auf dem Tahrir-Platz so groß. Westerwelle kündigt an, dass die Reisehinweise für Ägypten ab sofort entschärft werden: „Jetzt ist wieder ein normaler Tourismus möglich.“

Doch nur einige Hundert Kilometer weiter ist die Lage weiterhin dramatisch – sehr dramatisch, wie Westerwelle während seiner Anreise am Vorabend erahnen kann. Sein Regierungs-Airbus A310 fliegt in elf Kilometer Höhe, hat gerade Zypern links liegen lassen. Es ist schon dunkel. Bis zur Landung in Kairo dauert es noch gut eine Stunde.

Raketen über Libyen

Da sind am Horizont plötzlich helle Lichtblitze zu erkennen – rund 800 Kilometer entfernt. Direkt über Libyen. Immer wieder flackert es hell auf. Eine bedrohliche Szenerie. Die Piloten schließen natürliches Wetterleuchten aus. Und Westerwelle ist besorgt. Lässt der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi mit schwerem Geschütz auf sein Volk schießen? In Kairo heißt es später, in der Nacht wären möglicherweise Luft-Luft-Raketen abgefeuert worden.

„Wir können den Krieg eines Diktators gegen sein Volk nicht akzeptieren“, sagt Westerwelle. Das Regime dürfe das Volk nicht mit Gewalt von der Freiheit abhalten. Der Minister hofft, dass auch bei Ägyptens Nachbar Libyen ein Wandel zu Freiheit und Demokratie möglich ist.

Wie er sich diesen Wandel vorstellt, zeigt Westerwelle auch auf dem Tahrir-Platz. An seiner Seite lief die junge Aktivistin Mona Shahin. Viele wie sie haben die Proteste gegen das Regime Mubarak über Facebook und Twitter organisiert.

Auch in Tunesien hatte sich der Außenminister an zentraler Stelle mit einem Vertreter der Internetgeneration getroffen – mit Slim Amamou, Staatssekretär für Jugend und Sport, im „Café Tunis“ auf der Avenue Habib Bourguiba, dem Boulevard der tunesischen Revolution. Es sind auch solche Menschen, die Westerwelle ermutigen will.