Krisenstimmung

Führende Linke sind besorgt um ihre Partei

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Kommunismus-Debatte, offen ausgetragene Führungskrise, zu wenig Schwung: Die Linken-Spitze wird aus den eigenen Reihen schwer gerüffelt.

Führende Linke-Politiker sind angesichts der Querelen um Führungskräfte und die Kommunismus-Diskussion in Sorge um ihre Partei. „Ich halte die Lage für ernst“, sagte der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Der Schwung der Neugründung ist dahin. Wir haben im vergangenen Jahr eine Menge Zeit mit innerparteilichen Querelen verplempert und drohen darüber neue Entwicklungen zu verschlafen.“ Auch der Vizechef der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, rüffelte die eigene Parteispitze.

Lederer erinnerte daran, dass Themen wie Hartz IV, Afghanistan oder Mindestlohn inzwischen auch von SPD und Grünen besetzt würden. „Damit sind wir programmatisch und strategisch weitaus mehr gefordert. Das fällt einigen schwer.“ Die jüngst von der Linkspartei-Vorsitzenden Gesine Lötzsch losgetretene Kommunismus-Debatte hilft nach Einschätzung Berliner Landeschedes Landesparteichefs nicht weiter, „weil sie zum einen Missverständnisse über den Charakter unserer Partei provoziert, vor allem aber an den konkreten Sorgen und Nöten der Menschen vorbeigeht“.

Bartsch appellierte in der „Leipziger Volkszeitung“, die Linkspartei müsse, um Erfolg bei den Wahlen in diesem Jahr zu haben, „sich wieder auf die politischen Konkurrenten konzentrieren“ und nicht „unnötige Debatten“ wie die zum Kommunismus führen. „Für die Wahlauseinandersetzungen in diesem Jahr war die Debatte nicht glücklich. Ich bin froh, dass sie jetzt beendet ist“, sagte der frühere Bundesgeschäftsführer der Linken.

Die 2010 neu an die Spitze gewählten Ko-Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst seien auf das Wahlprogramm und die Beschlüsse der Parteitage verpflichtet, stellte Bartsch klar. Jetzt komme es „darauf an, unsere erfolgreichen Konzepte weiterzuentwickeln, sie mehr in die Öffentlichkeit zu bringen und schließlich dafür zu sorgen, dass wir neue Akzente mit Blick nicht nur auf Wahlen, sondern auf gesellschaftliche Veränderungen setzen“.

( dapd/ks )