Die Familienministerin fordert, Deutschenfeindlichkeit offen zu debattieren. Sie selbst sei schon als “deutsche Schlampe“ tituliert worden.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat verbale Angriffe von Zuwanderern auf Deutsche kritisiert. Es gebe keine Fremdenfeindlichkeit erster und zweiter Klasse, sagte die Ministerin. Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit müssten mit aller Härte bekämpft werden, betonte Schröder. „Aber auch Deutschenfeindlichkeit ist Fremdenfeindlichkeit, ja Rassismus. Denn hier wird jemand diskriminiert, weil er einer bestimmten Ethnie angehört.“

Hintergrund sind Medienberichte über eine wachsende sogenannte Deutschenfeindlichkeit in Berliner Schulen. Pädagogen beklagen, dass Schüler aus Zuwandererfamilien zum Beispiel deutsche Lehrerinnen beschimpfen sowie Schüler mit Leistungswillen attackieren.

Die Ministerin sagte, auch sie sei schon Opfer solcher Deutschenfeindlichkeit geworden. So habe sie sich als Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch vor ihrer Zeit als Ministerin zum Thema Islamismus geäußert. Dabei sei sie mehrmals als „deutsche Schlampe“ beschimpft worden.

Schröder bezeichnete es als „großen Schritt“, dass über das Thema gesprochen und es nicht den Rechtspopulisten überlassen werde. Wichtig sei es, in diese Diskussion jene einzubinden, die in der muslimischen Gemeinschaft Schlüsselpositionen innehätten wie Imame und Religionslehrer.

Schließlich müsse auch über eine Anpassung der rechtlichen Konsequenzen nachgedacht werden. Dabei müsse der „besondere Unwertgehalt“ der Deutschenfeindlichkeit deutlich gemacht werden, betonte Schröder. Sie fügte hinzu: „Recht prägt Bewusstsein, und wir sollten darüber diskutieren, wie wir diesen Unwertcharakter in unserem Rechtssystem abbilden.“

Grünen-Chef Cem Özdemir forderte in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ ein konsequentes Einschreiten gegen deutschenfeindliche Verhaltensweisen. „Deutschenfeindlichkeit auf Schulhöfen ist genauso wenig akzeptabel wie jede andere Form von Diskriminierung“, sagte er. Aber anstatt darüber zu klagen, müsse endlich an die Ursachen herangegangen werden. Die Schulen müssten „in die Lage versetzt werden, wenn nötig auch gegen die Familie oder ein Milieu zu erziehen, wenn dort Einstellungen vermittelt werden, die mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar sind“, sagte der Grünen-Politiker.

Özdemir hob in diesem Zusammenhang die Bedeutung von Ganztagskindergärten und -schulen hervor. Nötig seien zudem entsprechend ausgebildete Pädagogen und Mitarbeiter in Behörden, denen das Lebensumfeld der Jugendlichen etwa aufgrund ihrer eigenen Herkunft nicht gänzlich fremd ist und die auch die Eltern in die Pflicht nehmen können. Zugleich unterstrich er, dass die Deutschenfeindlichkeit neben kulturellen vor allem soziale Gründe hat. Wer dies ignoriere, „ist auf mindestens einem Auge blind“.

Nach Ansicht des Berliner Innensenators Ehrhart Körting (SPD) hat Mobbing an Brennpunktschulen nicht nur mit antideutscher Stimmung zu tun. „Wir müssen das Problem differenzierter betrachten“, sagte Körting. So würden an Schulen nicht nur deutsche Schüler, sondern auch Araber gemobbt, die pünktlich kommen. „Es handelt sich also nicht um ein ethnisches Problem“, sagte Körting.

Der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Ludwig Spaenle (CSU), forderte die Migrantenverbände auf, sich in dem Streit deutlicher zu positionieren. „Wenn Kinder egal welcher Nationalität oder Herkunft gemobbt werden, muss dem mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden“, sagte Bayerns Bildungsminister dem „Focus“.