Erstens ist Frank-Walter Steinmeier Außenminister, und zweitens ist er gerade in China unterwegs. Darum möchte er, drittens, überflüssige Fragen nach seiner möglichen Kanzlerkandidatur überhaupt nicht beantworten.
Zumal, so bescheidet Steinmeier den fragenden Journalisten im mitternächtlichen Peking, die SPD in einer aktuellen ZDF-Umfrage doch gerade vier Prozentpunkte zugelegt habe. Steinmeier, der Außenminister, der nebenbei auch SPD-Vize ist, freut sich über jede Aufhellung der demoskopischen Finsternis um seine Partei. Wenig freuen aber kann er sich über jene Entwicklung, die er in diesem Gespräch wohlweislich nicht erwähnt.
Denn während die SPD nach Wochen endlich mal wieder zulegt, verschlechtern sich die ohnehin schon katastrophalen Popularitätswerte des Parteivorsitzenden Kurt Beck weiter. Das hat auch Folgen für Steinmeier. Wenn Beck nicht bald aus diesem Tief herauskommt, dürften Steinmeiers Chancen, doch noch um die Kanzlerkandidatur herumzukommen, keineswegs wachsen.
Noch nie musste man einen einen Politiker zur Kanzlerkandidatur treiben
Wann hat es das schon einmal gegeben, dass man einen Politiker zur Kanzlerkandidatur treiben musste? Vor zehn Jahren stritten in der SPD Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine, wer gegen Helmut Kohl antreten dürfe, 2002 und auch noch danach konkurrierten Angela Merkel und Edmund Stoiber darum, wer Schröder herausfordern dürfe. Für die Bundestagswahl 2009 gibt es in der SPD einen Vorsitzenden, der antreten will, es nach Meinung seiner Partei aber nicht kann und darum nicht soll. Es gibt einen Stellvertreter, von dem immer mehr Parteigrößen glauben, dass er es kann, und der darum antreten soll. Doch Steinmeier selbst will partout nicht.
Dabei weiß er längst, dass er muss. Unter vier Augen haben Beck und Steinmeier sich offenkundig längst verständigt, dass der Außenminister der bessere Kandidat ist, wenn die Umfragewerte der SPD nicht gewaltig in die Höhe gehen. Dass sie bislang so hartnäckig schweigen, hat nur zu einem Teil mit der Erkenntnis zu tun, dass die Union den offiziell ausgerufenen SPD-Kandidaten sofort unter Feuer nehmen würde. Der andere Teil liegt in der Unentschlossenheit Steinmeiers begründet.
Ins Gefecht für die SPD ziehen? Bei diesen miserablen Aussichten? Der nächste Kanzlerkandidat, ob er nun Steinmeier oder Beck heißt, hat nur einen Schuss frei. Für 2013 laufen sich längst andere Genossen warm. Klaus Wowereit wird in diesem Zusammenhang immer wieder genannt, aber auch Umweltminister Sigmar Gabriel.
Einem Kandidaten Steinmeier trauen die Deutschen für 2009 laut Umfragen ein besseres Ergebnis zu als einem Kandidaten Beck. Aber die Wahrscheinlichkeit, dass der Außenminister Merkel schlägt und Kanzler wird, ist nicht hoch.
Darum versteht man, wie intensiv sich Steinmeier bei seiner Chinareise dem bilateralen Verhältnis beider Staaten oder den Folgen der Erdbebenkatastrophe widmet. Wie engagiert er auf aktuelle Fragen nach den Folgen des irischen Nein für die Zukunft der EU oder dem Streit um die Atompolitik Teherans reagiert. Und warum er bei seinen Auslandsreisen das Thema SPD und K-Frage kurzerhand wegbügelt. Überhaupt kein Thema!
Kein Thema? Der 52-jährige Steinmeier ist quasi aus Versehen zum Hoffnungsträger einer maladen SPD geworden. Er, der seiner Partei nächstes Jahr zum Superman taugen soll, kam 1998 mit Schröder aus der hannoverschen Staatskanzlei ins Kanzleramt. Sein Chef hieß Bodo Hombach, und als dieser Mitte 1999 zurücktrat, machte Schröder seine graue Eminenz Steinmeier zum Kanzleramtschef.
So ging es weiter. Als 2005 die große Koalition in Berlin die Macht übernahm, suchte die SPD einen Außenminister, und Schröder gab den überraschenden Tipp: Nehmt den Frank-Walter. Der hoch effiziente Steinmeier hätte wohl auch Finanzminister werden können oder Arbeitsminister, aber für diese Positionen gab es bereits geeignete Kandidaten.
Im Oktober 2007 wurde Steinmeier, der auch als Außenminister reüssierte, stellvertretender SPD-Chef. Danach hatte er sich nicht gedrängt. Beck hatte ihn vorgeschlagen, wohl auch weil er in der Beliebtheitsfrage zumeist gar vor der populären Merkel rangiert. Einen Monat später wurde Steinmeier dann auch noch Vizekanzler, weil Franz Müntefering aus privaten Gründen das Kabinett verließ. Vom Spitzenbeamten zum stellvertretenden Regierungschef – „er wurde immer gerufen“, sagt ein Parteifreund über den rasanten Aufstieg des Juristen aus dem Lipper Land. Nun muss Steinmeier, dem immer andere sagten: "Du sollst", demnächst erklären: „Ich will.“ Ohne wohl wirklich zu wollen, muss er zeigen, dass er kämpfen kann.
Steinmeier muss beweisen, das er neben taktieren auch kämpfen kann
Gerade diesen Beweis aber ist er bis heute schuldig geblieben. Als Kurt Beck dem Werben Andrea Ypsilantis um eine Kooperation mit den Linken grünes Licht gab, war Steinmeier tief verärgert und blieb doch nahezu stumm. Die Abteilung Attacke überließ er Peer Steinbrück. Steinmeier leistete nur verhaltenen Widerstand, als die SPD von der von ihm selbst mitentwickelten Agenda 2010 abrückte und als sie mit Gesine Schwan eine Präsidentschaftskandidatin kürte – obwohl er beides für grundfalsch hält.
So etwas wie ein Machtwort hat er erstmals in dieser Woche gesprochen. Für eine Abkehr von der bisherigen Parteilinie werde er nicht einstehen, sagte Steinmeier in einer vertraulichen Ministerrunde. Und was er für die richtige Linie hält, wird er bald schriftlich vorlegen.
Denn obwohl er sich nach Kräften gegen die Kanzlerkandidatur sträubt, so hat er sich doch auf den Fall der Fälle vorbereitet. In seinem Auftrag erarbeiten Außenamtsstaatssekretär Heinrich Tiemann und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, bereits seit einigen Wochen Eckpunkte eines möglichen Wahlprogramms. Die beiden genießen das besondere Vertrauen Steinmeiers. Wie er selbst zählen sie zum rechten Flügel der Partei. Ihre Arbeit soll sicherstellen, dass das Wahlprogramm der SPD für den Fall einer Steinmeier-Kandidatur auf der Reformpolitik der Schröder-Ära aufbaut.
Strategisch ist das klug: Liegt sein Programm bereits vor, wenn die SPD ihm das Amt anträgt, muss wohl auch der linke Flügel dem Programm zustimmen. Denn Steinmeier will einen weiteren Linksruck auf jeden Fall verhindern.
Führende Kreise der Partei gehen inzwischen davon aus, dass Tiemann zum „strategischen Koordinator“ des SPD-Wahlkampfes im Willy-Brandt-Haus bestellt wird. Auf diese Konstellation hat sich die Parteilinke längst eingestellt. Weil sie sich von den Steinmeier-Leuten nichts Gutes verspricht, feilt die Linke selbst an ihren Wahlkampfthemen in der Hoffnung, das eine oder andere davon doch noch bei Tiemann und Oppermann unterbringen zu können.
Auch diese Haltung belegt, dass sich die Partei bereits auf den Kanzlerkandidaten Steinmeier eingestellt hat. Er genießt Glaubwürdigkeit, weil er eine klare Sprache ohne viele Phrasen beherrscht. Vor Kamera und Mikrofon agiert er im Außenamt mit größter Souveränität. Von seinem einstigen Mentor Schröder hat er sich eine burschikos-kluge Hemdsärmeligkeit abgeschaut, mit der er Gesprächsrunden für sich einzunehmen weiß.
Anders als Schröder taugt Steinmeier zwar nicht zum Volkstribun, der auf Marktplätzen die Stimmung dreht. Aber das kann auch Kanzlerin Angela Merkel nicht.
In Steinmeiers Büro im Auswärtigen Amt in Berlins Mitte hängt ein Porträt von Willy Brandt. Zwar hängt es schon lange dort, doch erst in diesen Tagen wird es besonders intensiv angeschaut. Denn Willy Brandt war erst Außenminister einer großen Koalition, dann wurde er Bundeskanzler. Steinmeier will darin allerdings keine Parallelen sehen – noch nicht.
