Ursula von der Leyen ist Familienministerin, möchte aber offenbar lieber Gesundheitsministerin sein. So soll die CDU-Frau im Kabinett häufig über Gesundheitspolitik sprechen – meist, nachdem Ulla Schmidt etwas gesagt hat. Da kommt ihr das Dienstwagen-Malheur ihrer Lieblingsgegnerin natürlich nicht ungelegen. „Dem Ansehen von Politik schaden solche Diskussionen wie jetzt um Frau Schmidt immer“, sagte von der Leyen dem „Hamburger Abendblatt“.
Von der Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein. „Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen.“ Rechtlich habe sich Schmidt zwar „korrekt verhalten“. Mit der Frage jedoch, ob der Einsatz wirtschaftlich war, „wird sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sicherlich eingehend befassen“.
Damit ist von der Leyen das erste Kabinettsmitglied der Union, das öffentlich Druck auf Ulla Schmidt ausübt. Das ist zwar bemerkenswert, aber nicht aufregend – wenn da nicht der Umstand wäre, dass die Familienministerin wegen ihrer eigenen Dienstwagennutzung kritisiert wird.
So weigert sich von der Leyen, ihre Fahrtenbücher öffentlich zu machen. Das hatte von ihr zuvor das Magazin „Stern“ verlangt. Der Hintergrund: Die Ministerin fährt mit ihrem Dienstwagen ungefähr drei Mal pro Woche zwischen ihrem Wohnsitz bei Hannover und Berlin. Allerdings kommen die Fahrer aus Bonn, wo das Ministerium seinen Zweitsitz hat. Das Ministerium bestätigte Morgenpost Online diese Angaben, fügte jedoch hinzu, dass die Anfahrt aus Bonn statt aus Berlin nur 50 Kilometer mehr pro Fahrt ausmache.
Das Ministerium lehnte die Vorlage des Fahrtenbuches wegen der „Vielzahl von personenbezogenen Daten“ ab. Diese Begründung kann Peter Schaar, Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, „nicht nachvollziehen“. Hierzu sagte ein Ministeriumssprecher: „Es liegen zwei unterschiedliche Rechtsauffassungen vor.“ Unklarheit also. Das hindert von der Leyen nicht daran, Schmidt vorzuwerfen, unwirtschaftlich und ohne Gespür gehandelt zu haben.
Ulla Schmidt war der Dienstwagen Ende vergangener Woche in ihrem Urlaubsort Alicante in Spanien gestohlen worden. Mittlerweile ist zwar der Wagen wieder aufgetaucht – doch die Diskussion darüber, ob es in Ordnung war, das Auto am Urlaubsort zu haben, reißt nicht ab. Intern lästert man in der SPD angeblich über „Ulla 420 CDI“, eine Anspielung auf die Modellbezeichnung des Dienst-Mercedes. Offiziell aber steht die Partei hinter der Gesundheitsministerin.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, Schmidt stehe der Weg ins „Steinmeier-Team“ grundsätzlich offen. Sie habe in der Affäre um ihre Dienstwagen-Nutzung im Urlaub „einen richtigen Weg eingeschlagen“, sagte Heil im ZDF-„Morgenmagazin“. Zuvor muss der Bundesrechnungshof grünes Licht geben. Dort wird die „Affäre Schmidt“ derzeit überprüft.
Auch eine Umfrage bestärkt Ulla Schmidt, zumindest ein wenig. Dem Meinungsforschungsinstitut Emnid zufolge sind 59 Prozent der Befragten der Ansicht, die Dienstwagenaffäre sei kein Grund für einen Rücktritt. Daneben aber sprechen sich 56 Prozent der Bürger dafür aus, dass sie nach der Bundestagswahl nicht mehr Ministerin sein soll.
Während SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag sein Kompetenzteam präsentiert hatte, saß Schmidt Medien zufolge in ihrem Ministerium, beschäftigte sich mit dem Kampf gegen die Schweinegrippe und mit dem Streit über Ärztehonorare. Seit Freitag ist sie wieder im Urlaub, diesmal nicht in Spanien. Sondern in Deutschland. Immerhin werden hier weniger Autos geklaut.
