Atom-Sanktionen

Iran sieht EU als Handlanger der USA

Foto: picture alliance / dpa / dpa

Laut dem Regime in Teheran haben die EU-Länder ihre Eigenständigkeit aufgegeben. Iran zeigt sich von den scharfen Sanktionen unbeeindruckt.

Irans Regierung unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die von der EU beschlossenen Sanktionen gegen das Regime in Teheran scharf kritisiert. Die Strafmaßnahmen seien „weder konstruktiv noch effektiv“ und würden den Streit um das iranische Atomprogramm nur noch komplizierter machen, sagte Außenamtssprecher Ramin Mehmanparast nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur IRNA.

Die Sanktionen würden weder zur Wiederaufnahme von Verhandlungen beitragen noch den Willen des iranischen Volkes brechen, seine legitimen nuklearen Ambitionen zu verfolgen, so Mehmanparast weiter. Die Europäische Union habe sich dem Druck der USA gebeugt, ihre Eigenständigkeit aufgegeben und somit den falschen Weg eingeschlagen.

Die EU-Außenminister hatten zuvor die bisher schärfsten EU-Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Nach Angaben von EU-Diplomaten sind neue Handelsbeschränkungen für Güter vorgesehen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können („Dual-Use“). Auch Kanada beschloss weitere Strafmaßnahmen und geht nach den USAund der EUüber die am 6. Juni beschlossenen Sanktionen der Vereinten Nationen hinaus.

Die internationale Staatengemeinschaft verdächtigt den Iran, heimlich Atomwaffen zu entwickeln. Die Regierung in Teheran gibt an, lediglich an Forschung und an der Stromerzeugung interessiert zu sein.

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