Trotz Krisen

Gut-drauf-Kanzlerin rechnet mit Koalition bis 2013

Amtsmüde? Von wegen! Die Deutschen könnten davon ausgehen, "dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen", sagte die Kanzlerin vor ihrem Urlaub.

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Trotz verheerender Umfragewerte für Schwarz-Gelb hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine positive Zwischenbilanz ihrer Regierungsarbeit gezogen. Deutschland habe sich in der Wirtschafts- und Finanzkrise stärker als erwartet gezeigt, sagte Merkel am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. Die Koalition habe zudem wichtige Schwerpunkte gesetzt, etwa bei der Bildung.

Zugleich bereitete die CDU-Vorsitzende die Koalition auf anstrengende Wochen nach der Sommerpause vor. Sie nannte dabei unter anderem die Umsetzung der Gesundheitsreform und die Energiepolitik. Zugleich machte Merkel deutlich, dass sie trotz der Koalitions- Streitereien der vergangenen Monate nicht amtsmüde sei.

Merkel ließ offen, wie lange sie Regierungschefin bleiben will, wenn die Wähler mitmachen. „Jetzt macht's mir erstmal Spaß, und dabei belassen wir's mal“, sagte sie. „Ich entscheide Schritt für Schritt. Und im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen.“

Die heftigen Streitereien in der schwarz-gelben Koalition gehören nach Auffassung Merkels der Vergangenheit an. Der Umgangston sei zeitweise nicht akzeptabel gewesen. „Da, glaube ich, hat sich die Koalition aber ein Stück weit zusammengerauft.“ Kontroverse Debatten seien notwendig. „Ich kann Ihnen nicht versprechen, dass es nie wieder eine Diskussion über irgendetwas gibt.“ Wenn sie der Sache dienten, seien es wichtige Diskussionen.

In der Finanz- und Wirtschaftskrise habe sich die soziale Marktwirtschaft bewährt, sagte die Kanzlerin. International habe sich Deutschland mit seinem Herangehen an die Probleme Anerkennung erworben. Die Beschäftigungssituation hierzulande werde international als „ein kleines Wunder“ angesehen, weil die Lage auf dem Arbeitsmarkt besser als vor der Krise sei.

Mit Blick auf die Debatten in der Koalition über die Umsetzung der Sparpläne sagte Merkel, das Zukunftspaket für solide Finanzen sei „jetzt in der Umsetzung“. Die Haushaltskonsolidierung werde stattfinden wie vereinbart.

Zu Beginn der Sommerpause muss Schwarz-Gelb eine katastrophale Umfrage-Bilanz verkraften. Im Forsa-Wahltrend erreichen CDU, CSU und FDP mit insgesamt 34 Prozent den niedrigsten Wert, den das Institut seit Beginn seiner regelmäßigen Umfragen für das Magazin „Stern“ im Jahr 1986 jemals für die drei Parteien gemeinsam ermittelt hat.