"Spannender Herbst"

Grüne reden von Neuwahl - Gabriel greift Merkel an

| Lesedauer: 3 Minuten

Die Grünen spekulieren auf Neuwahlen, da Rot-Grün in Umfragen eine absolute Mehrheit erreicht. Doch die SPD bleibt vorsichtig.

Angesichts des Umfragehochs setzen die Grünen auf Neuwahlen im Bund, die SPD warnt hingegen vor Überheblichkeit. Er hoffe, dass sich im Falle von Neuwahlen die aktuellen Umfragewerte bestätigen ließen und es für eine rot-grüne Mehrheit reiche, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin in den ARD-„Tagesthemen“. „Wir wollen Schwarz-Gelb ablösen“. Einem Bündnis mit der Union räumt Trittin derzeit keine Chance ein.

Besonders die jüngste Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an dem von der EU geforderten schnellen Aus für die Steinkohlesubventionen bezeichnete Trittin als „Kampfansage“. Die Grünen treten für einen schnellstmöglichen Kohleausstieg ein, da bei der Kohleverbrennung zur Stromgewinnung viel klimaschädliches Kohlendioxid freigesetzt wird.

Die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles rief ihre Partei dazu auf, kühlen Kopf zu behalten. „Die Umfragewerte freuen uns natürlich, wer hätte das so schnell nach der letzten Bundestagswahl erwarten dürfen“, sagte Nahles der „Berliner Zeitung“. „Aber Umfragewerte steigen uns nicht zu Kopf, denn wir wissen, wir müssen uns weiter erneuern und unsere Alternativen zum derzeitigen Regierungschaos stark machen.“

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil sagte, Merkel gehe „mit einem Rucksack voller ungelöster Probleme in den Urlaub“. Daran werde sich nach der Sommerpause nichts ändern. „Kein Konzept, kein Mut und keine Orientierung – die schwarz-gelbe Bundesregierung hat abgewirtschaftet“, sagte Heil dem Blatt.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung verzeichnet katastrophale Umfragewerte. CDU, CSU und FDP erreichen im Forsa-Wahltrend mit insgesamt 34 Prozent den niedrigsten Wert, den das Institut seit Beginn seiner regelmäßigen Umfragen für den „Stern“ im Jahr 1986 jemals für die drei Parteien gemeinsam ermittelt hat.

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte Rot-Grün mit der absoluten Mehrheit rechnen: SPD und Grüne kämen zusammen auf 47 Prozent, ergab die Umfrage für „Stern“ und RTL. Auf die SPD würden laut Forsa derzeit 28 Prozent entfallen. Die Partei bekäme fünf Prozentpunkte mehr als bei der Bundestagswahl im September 2009. Den Grünen würden 19 Prozent ihre Stimme geben, nach 10,7 Prozent im September – ein neues Rekordhoch.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel einen „spannenden Herbst“ voraus. Die Umfragewerte für Union und FDP würden weiter sinken. Und die CDU-Vorsitzende wisse, „dass ein Jahr vor ihr liegt mit mindestens sechs Landtagswahlen“, sagte Gabriel dem Sender NDR Info. „Nach allen Umfragen wenden sich die Menschen ab von CDU und FDP.“ Die Bürger merkten, dass immer nur Arbeitnehmer, Familien, Rentner für die Krise zahlen sollten.

Gabriel kündigte an, dass seine Partei im September ein eigenes Haushalts- und Finanzkonzept vorlegen werde, das nicht darauf basiere, ausschließlich bei Familien, Arbeitnehmern und Arbeitslosen einzusparen. Zugleich werde die SPD zeigen, „dass wir in Deutschland in der Lage sein müssen in Bildung zu investieren und auch unsere Städte und Gemeinden in Ordnung zu bringen, ohne dadurch gleichzeitig mehr Schulden zu machen.“

Dies bedeute zum Beispiel, „dass wir viel stärker bei unsinnigen, auch ökologisch unsinnigen Steuersubventionen ran müssen“. sagte Gabriel weiter. „Das machen CDU und FDP nicht, weil das ihre Wählerklientel zu sein scheint, oder sie das glauben.“

( dpa/mmc )