Atomstreit

USA verhängen neue Sanktionen gegen den Iran

Foto: AFP

Die US-Regierung verkündet im Atomstreit mit dem Iran eine Reihe neuer Sanktionen. Betroffen sind zahlreiche Firmen, aber auch Personen.

Die US-Regierung hat eine neue Serie von Sanktionen gegen den Iran bekanntgegeben. Betroffen sind Dutzende Einrichtungen, Firmen und Einzelpersonen. Die USA lasten ihnen an, dass sie das iranische Atom-und Raketenprogramm unterstützen und dabei helfen, bereits bestehende Strafmaßnahmen zu umgehen.

Die neuen US-Schritte knüpfen an den UN-Beschluss vom 9. Juni zur Verhängung zusätzlicher Sanktionen gegen den Iran an. Finanzminister Timothy Geithner kündigte weitere Strafmaßnahmen an: „In den kommenden Wochen werden wir den finanziellen Druck auf den Iran weiter erhöhen.“ Die Sanktionen zielen darauf ab, Personen oder Unternehmen den Zugang zum internationalen Finanzsystem zu erschweren. So werden etwaige Vermögenswerte in den USA eingefroren und US-Firmen Geschäfte mit den Betreffenden untersagt. Die neue Runde der Strafmaßnahmen richtet sich unter anderem gegen die iranische Postbank. Die USA werfen ihr vor, dass sie die Weiterverbreitung von Nuklearsystemen unterstützt und die Aktivitäten der Bank Sepah übernommen hat, die vor drei Jahren mit Sanktionen belegt worden und stark in die internationalen Finanzgeschäfte des Iran verwickelt war.

Betroffen sind außerdem das Luftwaffen- und Raketenkommando der Revolutionsgarden wegen deren Rolle bei der Entwicklung ballistischer Raketen. Das Finanzministerium geht zudem gegen eine Reihe von Schiffsgesellschaften vor und setzt 90 einzelne Schiffe auf die schwarze Liste: Sie sollen dazu gedient haben, Handelssanktionen zu umgehen. Auch 22 von der iranischen Regierung kontrollierte Petroleum-, Energie- und Versicherungsunternehmen werden mit Sanktionen belegt.

( dpa/tma )

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