Gaza

Steinmeier wirft Niebel Inszenierung vor

Deutliche Worte des SPD-Fraktionschefs: Niebel erreiche mit "vordergründigen Inszenierungen und Hemdsärmeligkeit" nichts.

Foto: dpa

Der SPD-Fraktionschef und frühere Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat das Verhalten von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) auf dessen Nahost-Reise scharf kritisiert.

Im Nahen Osten erreiche man nichts mit „Hemdsärmeligkeit und vordergründigen Inszenierungen“, sagte Steinmeier dem „Hamburger Abendblatt“ zur harschen Kritik des FDP-Politikers an der Weigerung Israels, ihm die Einreise in den Gazastreifen zu verweigern. „So untergräbt die Bundesregierung das Vertrauen, das wir uns in vielen Jahrzehnten bei allen Konfliktparteien erworben haben.“

Niebel habe sich über Wochen und Monate nicht zur Lage im Nahen Osten geäußert, sagte Steinmeier mit Blick auf die Erstürmung von Hilfsschiffen für Gaza vor drei Wochen. „Jetzt dort hinzufahren und so zu tun als sei man überrascht, dass die Einreise nicht gewährt wird, mag kurzfristig Beifall bringen, zeugt aber nicht von besonderem diplomatischen Geschick.“

Niebel hatte im Gazastreifen unter anderem ein von Deutschland mitfinanziertes Klärwerk besuchen wollen. Der Entwicklungsminister hatte das Einreiseverbot Israels als „großen außenpolitischen Fehler“ kritisiert. Für Aufregung sorgte Niebel auch mit der in Bezug auf den Siedlungsbau in Ost-Jerusalem gemachten Aussage, für Israel sei es „fünf vor zwölf“. Der Minister räumte später ein, dass die Wortwahl ungünstig war.

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