Morgenpost Online : Im März und im April musste die Bundeswehr zwei schwere Schläge in Afghanistan hinnehmen. Nun treten Sie Ihr Amt in einer schwierigen Zeit an. Freuen Sie sich auf die neuen Aufgaben?
Hellmut Königshaus : Natürlich. Aber es stimmt, das Amt des Wehrbeauftragten führt mich mit vielen schlimmen persönlichen Schicksalen zusammen. Denken Sie an die Hinterbliebenen von Gefallenen, die verwundeten Soldaten, die Traumatisierten und die Opfer von Radarstrahlen. Der Wehrbeauftragte kann aber auch Dinge bewegen, verändern und verbessern. Aber das braucht oft Zeit. Seit Längerem werden in den Jahresberichten Probleme angesprochen, die bis heute nicht behoben sind. Etwa im Bereich der Ausrüstung und des Sanitätsdienstes. Diese Dinge werde ich eins zu eins aufnehmen.
Morgenpost Online : Und welche eigenen Akzente werden Sie in das Amt einbringen?
Königshaus : Zunächst einmal werde ich sicherlich nicht nur auf Jahresberichte setzen, sondern mehr in die aktuelle politische Diskussion hineinwirken. Vor allem aber möchte ich, dass bekannt wird, was für Opfer unsere Soldaten und ihre Familien bringen. Für viele Beobachter scheint ein gefallener Soldat noch immer Opfer eines Unfalls zu sein. Das ist er aber nicht. Ein Unfall passiert nie absichtlich. Die Soldaten aber werden Opfer von vorsätzlichem Handeln. Und das in einer Situation, in die wir Parlamentarier sie geschickt haben.
Morgenpost Online : Ihr Vorgänger will mit einem Runden Tisch versuchen, mehr moralische Unterstützung in der Gesellschaft für Soldaten zu gewinnen. Unterstützen Sie sein Bemühen?
Königshaus : Wir stellen zunehmend fest, dass das "freundliche Desinteresse" gegenüber der Bundeswehr in weiten Teilen zu einem höchst unfreundlichen Interesse geworden ist. Deshalb müssen wir mehr für die Belange unserer Soldaten werben. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der sich auch jeder, der im Bundestag Verantwortung trägt, beteiligen muss. Ich unterstütze etwa die Aktion "Gelbe Schleife", die symbolisch die Verbundenheit mit unseren Soldaten zum Ausdruck bringt.
Morgenpost Online : Welchen Verbesserungsbedarf sehen Sie in der Truppe selbst?
Königshaus : Fast alle Bedürfnisse, die in den bisherigen Jahresberichten angesprochen wurden, kosten letztlich Geld. Oft muss man darum entscheiden, was im Moment wichtiger ist: bessere Ausbildung, Personalausstattung oder Ausrüstung? Das hängt meist eng miteinander zusammen. Zum Beispiel kann man überlegen, alle verfügbaren geschützten Dingos nach Afghanistan zu geben, damit die Soldaten im Einsatz optimal geschützt sind. Aber dann müssen sie bei der Vorbereitung hier an anderen Fahrzeugen, also unzureichend, ausgebildet werden. Der Wehrbeauftragte muss dann dem Parlament sagen: "Wenn wir mehr Dingos hätten, könnten wir besser ausbilden und die Truppe besser schützen." Aber er kann nicht entscheiden, wie das Dilemma behoben wird, sondern nur Vorschläge machen.
Morgenpost Online : Genau das haben Sie ja getan, als Sie kurz nach Ihrer Wahl ins neue Amt vorschlugen, den Soldaten in Afghanistan mehr Panzer vom Typ Leopard 2 zur Verfügung zu stellen.
Königshaus : Solange nur Mängel verwaltet werden, stößt man objektiv immer auf Schwierigkeiten. Zum Beispiel sind geschützte Fahrzeuge wie der Dingo oder auch anderes Militärgerät nicht im Supermarkt an der Ecke zu kaufen. Schon gar nicht innerhalb von wenigen Tagen. Dennoch: Die Lage in Afghanistan verändert sich relativ schnell und leider oft zu Ungunsten der Truppe. Darum mache ich mir Gedanken darüber, welche Alternativen mit dem vorhandenen Ausrüstungsbestand möglich sind.
Morgenpost Online : Und das sind Ihrer Meinung nach die besagten Leo-2-Panzer?
Königshaus : Mein Vorschlag war, nach praktikablen Alternativen zu suchen. Und wenn wir andere Fahrzeuge im Bestand haben, die ohne Probleme zum Schutz des Feldlagers und des Flugplatzes Kundus eingesetzt werden könnten, sollte man einen solchen Vorschlag nicht einfach abtun. Auch weil unsere Verbündeten im Süden Afghanistans mit diesen Fahrzeugen sehr gute Erfahrungen gemacht haben. Immer, wenn die Gegner mit einem solchen Fahrzeug konfrontiert wurden, war das Gefecht sofort beendet, weil sich die Angreifer zurückzogen.
Morgenpost Online : Aber im Norden Afghanistans ist das Gelände ein anderes als im Süden. Der Verteidigungsminister hat nun entschieden, zwei Panzerhaubitzen nach Kundus zu verlegen. Experten sagen, die Fahrzeuge seien wesentlich schlagkräftiger ...
Königshaus : Das Gelände rund um das Feldlager ist vergleichbar. Aber mir geht es nicht um Rechthaberei. Mir geht es um den Schutz der Truppe. Der kann für bestimmte Lagen sicher auch mit anderem Gerät gewährleistet werden, man muss es nur tun. Aber der Minister schickt ja jetzt auch zusätzliche Schützenpanzer und neue Waffensysteme. Umso weniger verstehe ich die Reaktionen auf meinen Vorschlag.
Morgenpost Online : Wie erklären Sie sich die harte Kritik auf Ihren Leo-Vorschlag?
Königshaus : Bisher wurde immer an die psychologische Wirkung gedacht. Wie sieht das aus, wenn wir bei einem humanitären Einsatz mit Kampfpanzern anrücken? Wir wollen ja nicht als Besatzer wahrgenommen werden. Aber nachdem wir uns richtigerweise durchgerungen haben, anzuerkennen, dass unsere Soldaten dort in einem Kampfeinsatz stehen, müssen wir die Truppe auch entsprechend ausrüsten. Jedes zusätzliche Gerät erfordert auch zusätzliches Geld, keine Frage. Und deshalb verlange ich nicht einfach so, die Panzer dorthin zu verlegen, sondern ich fordere eine ehrliche Prüfung ihrer Einsatzmöglichkeiten. Ohne Tabus.
Morgenpost Online : Macht es Ihnen die veränderte Lage in Afghanistan leichter, etwas für die Soldaten einzufordern?
Königshaus : Es gibt mittlerweile eine größere Bereitschaft, die Dinge unverkrampfter zu diskutieren. Über den Einsatz selbst müssen die Parlamentarier entscheiden. Der Wehrbeauftragte ist da nur Ratgeber. Aber er hat die Aufgabe, die Grundrechte der Soldaten und ihrer Angehörigen zu schützen. Das wichtigste Grundrecht ist das auf körperliche Unversehrtheit. Und wenn die gefährdet wird, etwa durch mangelnde Ausrüstung, dann ist der Wehrbeauftragte verpflichtet einzugreifen, und das werde ich auch tun. Wir haben im Norden Afghanistans heute eine völlig andere Situation als zu Beginn des Einsatzes. Damals, als es dort noch ruhig war, hätte vermutlich auch ich nicht den Einsatz des Leopards 2 vorgeschlagen. Heute bin ich überzeugt, dass wir eine erhebliche Verbesserung der Ausrüstung brauchen. Darüber muss man diskutieren dürfen!
