Nahost-Politik

Obama bringt Netanjahu und Abbas zusammen

| Lesedauer: 2 Minuten

Neue Hoffnung auf Frieden? US-Präsident Obama will mit einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Abbas den Nahost-Friedensprozess wiederbeleben. Die Zusammenkunft soll am Dienstag in New York am Rande der UN-Vollversammlung stattfinden.

Lange Zeit bestand angesichts eher frostiger Beziehungen zwischen Netanjahu und Obama Ungewissheit darüber, ob ein solches Dreiertreffen bald möglich sein werde. Es ist das erste Mal, dass die Politiker zu dritt zusammenkommen. Im Mai hatte Obama den israelischen Regierungschef und den Palästinenserpräsidenten getrennt empfangen.

Obama werde „unmittelbar vor“ dem Dreiertreffen zunächst getrennt mit Netanjahu und Abbas sprechen, erklärte das Weiße Haus. In den vergangenen Tagen hatte es Rückschläge bei den Bemühungen der USA um eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen Israel und den Palästinensern gegeben.

Obamas Sondergesandter George Mitchell hatte am Freitag eine Mission im Nahen Osten ohne vorzeigbare Erfolge beendet. Er hatte erreichen wollen, dass die israelische Regierung von der weiteren Besiedlung der besetzten Palästinensergebiete Abstand nimmt. Abbas hatte nach Gesprächen mit Mitchell gesagt, es gebe im Nahost-Friedensprozess eine „Blockade“.

Nach der überraschenden Ankündigung, dass das Dreiertreffen nun vor Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung zustande kommt, erklärte Mitchell, dies sei ein Zeichen für Obamas „nachhaltiges Engagement für einen umfassenden Frieden“.

Noch am Freitag hatte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, kein Datum für ein Dreiertreffen Obamas mit Netanjahu und Abbas nennen können. Obamas Sprecher Robert Gibbs sagte, das Treffen solle „die Grundlage für die Wiederaufnahme von Verhandlungen“ zwischen Israelis und Palästinensern schaffen. Der US-Präsident wolle sich weiterhin bemühen, „Meinungsverschiedenheiten zu überbrücken“.

Nach den Gesprächen Mitchells in der vergangenen Woche hatte Netanjahus Sprecher Jossi Levi den Palästinensern vorgeworfen, sie stellten „Vorbedingungen“, die sie in der Vergangenheit nicht gestellt hätten. Abbas und der jordanische König Abdullah II. erklärten am Samstag nach einem Treffen in Akaba gemeinsam, Israel müsse von der Weltgemeinschaft davon abgebracht werden, die Bemühungen um eine „Wiederaufnahme ernsthafter Verhandlungen zu untergraben“.

Mitchell hatte Abbas nach palästinensischen Angaben wissen lassen, dass er mit Israel keine Einigung über einen Siedlungsstopp im besetzten Westjordanland und in Ost-Jerusalem erzielt habe. Dies fordert die palästinensische Seite als Voraussetzung für die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel, die seit Ende 2008 unterbrochen sind. Netanjahus Regierung hatte erst Anfang September erneut grünes Licht für den Bau von 455 neuen Wohnungen im Westjordanland gegeben.

( AFP/AP/omi )