Viel erwartet man nicht von den Verhandlungen, die derzeit unter türkischer Vermittlung zwischen Israel und Syrien stattfinden. Sie sind zumindest derzeit kaum mehr als eine diplomatische Übung, es geht weniger um Substanz als um Verhandlungen um der Verhandlungen willen.
Die gleichzeitige Ankündigung am 21. Mai in Israel und Syrien, dass beide Regierungen öffentliche und vollständige Verhandlungen planten, stieß auf große Begeisterung. Zum einen sind positive Nachrichten im arabisch-israelischen Friedensprozess in den letzten Jahren eine rare Ausnahme geworden. Zudem waren seit dem Ende der Verhandlungen zwischen beiden Staaten im Jahr 2000 alle Gespräche weniger Gespräche über den Frieden als über den Krieg. Mehrfach kam es beinahe zur militärischen Konfrontation, und im Sommer 2006 fand ein Stellvertreterkrieg im Libanon statt. Israels vormaliger Ministerpräsident Ariel Scharon hatte kein Interesse an neuen Verhandlungen mit Damaskus und setzte vielmehr auf die palästinensische Karte.
Sein Nachfolger Ehud Olmert übernahm diese Politik. Selbst als seine Politik gegenüber den Palästinensern in die Sackgasse gelangte, sah Olmert keinen Zweck darin, auf den engen Verbündeten des Iran zuzugehen, auf ein Regime, das die Bush-Regierung geächtet hat. Syriens Präsident Baschar al-Assad behauptete zwar stets, er wolle neue Gespräche mit Israel. Aber zugleich drohte er, die Alternative heiße Krieg – und bereite sich in der Tat darauf vor. Vor dieser Kulisse erschien die Nachricht neuer Gespräche verständlicherweise als eine gute.
Doch beim näheren Hinsehen wird klar, warum die Chancen für einen Durchbruch in den nächsten Monaten gering sind:
Die größten Hürden bei den Verhandlungen sind seit 16 Jahren dieselben. Die israelische Führung weiß, dass es ohne Abzug von den Golanhöhen keine Einigung geben kann. Aber was meint „vollständiger Abzug“? Assad hat gerade erst wieder öffentlich den Anspruch seines Vaters auf das Ufer des Sees Genezareth wiederholt, das aber durch die Grenzziehung von 1923 voll und ganz unter israelische Souveränität fällt. Dies ist eines der schwierigsten Probleme, aber nicht das einzige.
Die Regierung Bush hält sich zwar zurück mit öffentlicher Kritik an Olmerts Bereitschaft, mit Damaskus zu sprechen, verheimlicht aber nicht ihr Unbehagen. Washington will vielmehr unter seiner Ägide eine große Einigung zwischen Palästinensern und Israelis erreichen und verweist auf seine Beschwerdeliste über Assad: Sein Herumtrampeln auf der libanesischen Souveränität und Demokratie, seine Unterstützung für den sunnitischen Aufstand im Irak, seine Allianz mit dem Iran und seine Förderung von Terrorgruppen.
Die Bush-Administration versucht, das syrische Baath-Regime zu isolieren und ihm die diplomatischen Dividenden zu verwehren, die eine aktive Rolle im Friedensprozess mit sich brächte. Washington kündigte trotzdem an, die Wiederaufnahme der Gespräche nicht zu blockieren, aber sicherlich kein Teil derselben werden zu wollen. Dies ist eine weitere hohe Hürde, denn für Syrien sind die Verhandlungen mit Israel gleichbedeutend mit dem Versuch, eine Abmachung mit Washington zu erreichen. Ohnehin hat Damaskus verlauten lassen, dass es vor einem Präsidentenwechsel in den USA keinen Fortschritt bei den Gesprächen erwarte.
Olmerts Schwäche ist ein weiteres Problem. Einen Vertrag mit Syrien zu unterzeichnen, das Militär und 18.000 jüdische Siedler von den Golanhöhen abzuziehen wäre für jeden Ministerpräsidenten eine enorme Herausforderung. Für Olmert, der mit massiven persönlichen wie politischen Problemen konfrontiert ist und wahrscheinlich ohnehin die letzten Monate seiner Amtszeit vor sich hat, ist es eine nicht machbare Herausforderung.
Während der vergangenen Dekaden haben vier israelische Premiers Damaskus den Abzug von den Golanhöhen zugesagt, wenn ihnen im Gegenzug ein befriedigendes Sicherheits- und Friedenspaket zugesagt würde. Olmert mag das auch getan haben.
Doch das „Sicherheitskonzept“ ist in den vergangenen Jahren geprägt worden von Syriens enger Verbindung zu den Regionalmächten Irak und Iran, die nach regionaler Hegemonie und Atomwaffen streben. Solange Syrien mit dem Iran und der Hisbollah verbündet ist, wird ein Golanrückzug der öffentlichen Meinung nicht zu vermitteln sein. Natürlich könnte ein überzeugendes Argument sein, dass man Syrien durch eine Einigung von diesen Verbindungen loslösen könnte. Aber bisher hat Assad diesen Ansatz zurückgewiesen.
Diese Fragen können, sie müssen in den Gesprächen geklärt werden. Aber es bleibt zweifelhaft, ob angesichts der Umstände ernst zu nehmende Verhandlungen überhaupt möglich sind. Das Beste ist zu hoffen, dass die Kommunikationskanäle offen bleiben. Und dass dadurch in den nächsten Monaten vollständige und direkte Gespräche beginnen, die in einen anderen Nahen Osten und ein anderes internationales Szenarium münden.
Itamar Rabinovich lehrt an der Tel Aviv University. In den Neunzigern war er Botschafter Israels in den USA und Chefunterhändler der Regierung Rabin bei Gesprächen mit Syrien. Er nimmt am Montag und Dienstag am Europäisch-Israelischen Dialog des Verlags Axel Springer in Berlin teil. Aus dem Englischen von Stefanie Bolzen.
