Es sind die kleinen Schritte, die ihren Politikstil kennzeichnen. Angela Merkel wägt nüchtern ab und nimmt sich dafür Zeit. Auf unübersichtlichem Terrain – und welches Feld lässt sich noch überschauen? – bewegt sie sich am liebsten tastend. So hat die Kanzlerin das Land verlässlich durch die Euro-Krise geführt. Über den Umgang mit Athen mag man streiten, aber einen Untergang der Währungsunion im Strudel der Märkte sagt niemand mehr für die nähere Zukunft voraus. Und das ist auch Merkels Besonnenheit zu verdanken.
Zweimal in ihrer Kanzlerschaft, die vor zehn Jahren ihren Anfang nahm, hat Merkel in einen Ausnahmemodus geschaltet. Das erste Mal im Frühjahr 2011, als in Japan die Erde bebte und das Atomkraftwerk Fukushima havarierte. Die christlich-liberale Regierungskoalition legte Kernkraftwerke still, deren Laufzeiten sie wenige Monate zuvor verlängert hatte, und beschleunigte den von der rot-grünen Regierung Schröder/Fischer mühsam ausgehandelten Atomausstieg. Bei den ohnehin kernkraftskeptischen Deutschen wuchs die Sorge – ausgerechnet vor der Wahl in der baden-württembergischen CDU-Hochburg. Die Bilanz der Kehrtwende fällt ernüchternd aus: Weil erneuerbare Energien die Kernkraft so schnell nicht ersetzen können, werden neue Kohle- und Gaskraftwerke gebaut, die dem Klima schaden und die Abhängigkeit von Gasimporten auch aus Russland vergrößern. Und Baden-Württemberg fiel, nebenbei bemerkt, an die Grünen. Merkel wagte den großen Schritt – und trat daneben.
In der Flüchtlingskrise, die Deutschland anders als das Atomkraftwerk im japanischen Erdbebengebiet direkt betrifft, empfiehlt es sich, in einen Notmodus zu schalten. Nur in welchen? Merkel entschied sich, zur Flüchtlingskanzlerin zu werden, die bei der Aufnahme keine Obergrenze sieht, Asylbewerber zu Tausenden unregistriert ins Land lässt und ihren Bürgern viel zutraut. Womöglich mehr, als sie schaffen können.
Merkels Handeln wirkt wie ein beispielloser Akt der Humanität, hat allerdings zwiespältige Folgen: Für immer mehr Menschen aus kriegs- und krisengeplagten Regionen wird Deutschland zum Sehnsuchtsort. Und anderen Regierungen in Europa fällt es leichter, sich einer solidarischen Lösung – einem Quotensystem nach Leistungsfähigkeit – zu verweigern. Wie schnell die Stimmung umschlagen kann, zeigen die Orte, in denen Asylbewerberheime brennen. Dass Sommerfest der Willkommenskultur könnte jäh zu Ende gehen. Merkel erfährt ein weiteres Mal, wie schwierig große Schritte sein können. Vor allem, wenn man die Richtung noch nicht gefunden hat.
Waren es die Bilder von flüchtenden Menschen, die sie rührten? Hat sie an ihr eigenes Bild in den Geschichtsbüchern gedacht? Oder hat Merkel – von einem seltsam zurückhaltenden Innenminister Thomas de Maizière unzureichend informiert – die Wucht des Flüchtlingszustroms unterschätzt? Während über die Motive der Kanzlerin gerätselt wurde, zwangen Fakten und die Schwesterpartei CSU die Kanzlerin zum großen Schritt zurück: zur Aussetzung des Schengen-Abkommens und zur Wiederaufnahme von Kontrollen an den deutschen Außengrenzen. Andere Staaten ziehen nach. Das Europa, wie es sich seit dem Zweiten Weltkrieg herausgebildet hat, steht auf dem Prüfstand.
Große Fragen müssen beantwortet werden: Wer nimmt in Europa und in Deutschland wie viele Asylbewerber auf? Welche Unterkunft finden sie? Wer vermittelt ihnen unsere Sprache – und unsere Werte: Wer bringt ihnen bei, dass das Grundgesetz über dem Koran steht und Religion Satire aushalten muss? Welche Arbeits- und Lehrstellen können sie einnehmen? Wie lässt sich verhindern, dass ein neues Prekariat entsteht?
Angela Merkel sollte rasch in den Modus zurückfinden, den sie beherrscht: den der kühlen, rationalen Schritte.
