Kommentar

Facebook muss gegen Rassismus vorgehen - wie auch die Nutzer

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Alexander Kohnen
Das Internet darf nicht zu einem Raum verkommen, wo Menschen ihren Hass verbreiten

Das Internet darf nicht zu einem Raum verkommen, wo Menschen ihren Hass verbreiten

Foto: Peer Grimm / dpa

Justizminister Maas fordert von Facebook ein Einschreiten gegen Hetze. Doch das Löschen von Posts ist nur die halbe Miete.

Der Minister meldet sich auf Twitter: „Liebes Team von @facebook, wir müssen mal reden.“ Den lockeren Ton im Internet hat Heiko Maas getroffen. Doch in seinem Brief an das soziale Netzwerk wird der Bundesjustizminister ernster.

Es gehe nicht, dass Rassisten auf der Seite gegen Flüchtlinge hetzen – und der Konzern nichts dagegen tue. Fotos von bestimmten Körperteilen werden hingegen von Facebook unter Berufung auf die Gemeinschaftsstandards gelöscht – wegen moralischer Bedenken. Das sei eine Farce, schreibt der SPD-Politiker.

Da hat er Recht. Das Internet darf nicht zu einem Raum verkommen, wo Menschen ihren Hass einfach so rauspusten können. Natürlich kann die deutsche Justiz nicht jede Seite im Netz pausenlos überwachen und jeden fremdenfeindlichen Kommentar anzeigen. Doch einem Weltkonzern wie Facebook sollte es nicht egal sein, was auf seiner Seite so alles gepostet wird. Auch weil das soziale Netzwerk ja gerade Menschen auf friedliche Weise zusammenbringen will.

Facebook kein Ort für Rassismus

Auf den Maas’ Brief musste Facebook natürlich reagieren. Man nehme die Bedenken des Ministers sehr ernst, sagte seine Sprecherin. Facebook sei kein Ort für Rassismus. Das Treffen im Justizministerium, von Maas vorgeschlagen, werde Facebook wahrnehmen. „Find ich gut ;-)“ twittert Maas.

Da wird es also wahrscheinlich eine Verabredung geben. Doch das Löschen von rassistischen Posts ist nur die halbe Miete. Die Politiker müssen auch weiterhin die Diskussion suchen und die Menschen von den Vorzügen unserer Demokratie überzeugen. Maas hat dies in Heidenau gemacht. In dem Ort, wo ein ausländerfeindlicher Mob gegen Flüchtlinge pöbelte, diskutierte er mit Schülern.

Und Politiker sind auch im Netz nicht wehrlos. Viele finden klare Worte. So schreibt Grünen-Chef Cem Özdemir zu den ausländerfeindlichen Parolen beim Besuch der Bundeskanzlerin in Sachsen auf Facebook: „Was sich auch heute wieder in Heidenau abgespielt hat, ist zum Kotzen!“