Vor der Bekanntgabe der SPD-Minister und Ministerinnen wird viel über die Zukunft der Parteivorsitzenden Saskia Esken diskutiert – auch von Parteimitgliedern. Auch Moderatorin Caren Miosga lässt es sich am Ende ihrer Sendung am Sonntagabend nicht nehmen, bei Sigmar Gabriel (SPD) diesbezüglich nachzuhaken.
„Ich bin nicht der Sprecher der SPD”, sagt er. Esken habe in der Vergangenheit nicht zum Erfolg der SPD beigetragen, dafür müsse sie nicht mit einem Ministerposten belohnt werden. Ob es fair sei, dass der Co-Vorsitzende Lars Klingbeil dann Vize-Kanzler und Finanzminister werde, hakt Miosga nach. „Politik ist nicht fair”, entgegnet Gabriel lachend. „Mich hat damals auch keiner gefragt, ob ich freiwillig gehen will.”
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„Caren Miosga“: Das waren die Gäste:
- Sigmar Gabriel (SPD), Vorsitzender der Atlantik-Brücke
- Nicole Deitelhoff, Leiterin des Leibniz-Instituts für Friedens- und Konfliktforschung
- Franz-Stefan Gady, Militäranalyst und Politikberater
- Rebecca Barth, Ukraine-Korrespondentin der ARD
Das eigentliche Thema der Sendung ist aber ein ganz anderes. Das bildstarke Treffen im Vatikan, das gerade unterzeichnete Rohstoffabkommen zwischen Washington und Kiew – all das weckt in der Weltöffentlichkeit Hoffnung auf ein langfristiges Engagement der USA für einen Frieden in der Ukraine.
Doch in der Runde ist man sich einig, dass es sich mehr um Symbole als um tatsächliche Inhalte handelt. Nicole Deitelhoff ist Leiterin des Leibniz-Instituts für Friedens- und Konfliktforschung. „Das ist ein schönes Foto, aber Taten haben wir noch nicht gesehen”, sagt sie. Trotz allem sei es positiv zu bewerten, dass es mit Trump nun wieder Bewegung gebe.
„Caren Miosga” in der ARD: „Gebiet gleich Friede ist falsch”
Für die Sendung hat die Redaktion Menschen in Charkiw gefragt, wie sie zu Gebietsabtretungen stehen. Von kämpferisch bis „ist doch egal”, sind alle Antworten dabei. Rebecca Barth ist Ukraine-Korrespondentin der ARD und findet: „Gebiet ist gleich Friede ist eine Gleichung, die falsch ist”. Putin gehe es nicht nur um Gebiete, sondern um die Zerstörung der freien und souveränen Ukraine.
Gabriel findet gar, dass es überhaupt nicht um die Frage Krieg gegen Frieden gehe, sondern um die Sicherheit gegen Frieden. Wie genau diese Sicherheit für die Ukraine (Stichwort: Sicherheitsgarantien) gewährleistet werden soll, diskutiert die Runde anschließend. Doch hierbei erfährt man nichts Neues.
Aktuelle News zum Ukraine-Krieg
Der Militäranalyst und Politikberater Franz-Stefan Gady hält im Laufe der Diskussion fest: „Wir haben es versäumt, uns die Grundsatzfrage zu stellen: Welche Interessen hat Europa an der Souveränität der Ukraine und was ist es bereit, dafür zu riskieren?”. Diese Frage nach dem „Was wollen wir eigentlich?” zu beantworten, sieht Gabriel als eins der derzeitigen Hauptprobleme. Und auch Nicole Deitelhoff findet, dass die neue Regierung „mehr offene Debatten über Grundsatzfragen” suchen muss.
