Michael Müllers (SPD) erster offizieller Arbeitstag beginnt sonnengebräunt. Und mit guten Nachrichten. Er muss nicht mehr sparen, sondern kann ausgeben: Der Berliner Kulturhaushalt soll gut steigen – im kommenden Jahr um 32,2 Millionen auf 504,5 Millionen Euro. In zwei Jahren, 2017, sogar auf 521,6 Millionen Euro, also gut zehn Prozent mehr als bisher. An eine solche Steigerung erinnert man sich nicht in den letzten Jahren, mehr war immer nicht drin im Haushalt des Senats. Mit breitem Lächeln kündigte der Regierende Bürgermeister und Kultursenator Müller diese Zahlen bei der Vorstellung des Kulturhaushalts im Abgeordnetenhaus an. Die Etatsteigerung, sagt er, sei ein deutliches Signal für die wichtige Rolle von Kunst und Kultur in der Stadt.
Die Opposition tat, was sie tun musste, und kritisierte im Kulturausschuss falsche Schwerpunkte der Kulturpolitik. So gehe die Hälfte der Erhöhungen auf das Konto von Tarifsteigerungen sowie höherer Mieten von Gebäuden, die ohnehin dem Land gehörten. Auch die Unterstützung für die Freie Szene, etwa aus der City Tax, falle entgegen den bisherigen Ankündigungen zu knapp aus.
Gestärkt werden nach Müllers finanziellem Kulturfahrplan vor allem die Schaubühne und das Maxim Gorki Theater für ihre „exzellente Arbeit“, wie es bereits im Juli hieß. Auch der Neustart an der Volksbühne wird mit Euros versüßt: Wenn Intendant Chris Dercon 2017 antritt, bekommt das Haus am Rosa-Luxemburg-Platz fast drei Millionen Euro mehr. Dercon möchte einen Hangar auf dem Flughafen Tempelhof bespielen, dafür braucht der Mann Geld.
Nicht Schließungen sondern Konzepte und Inhalte
Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU nannten den Etatentwurf ein deutliches Signal, dass sich Kulturpolitik in Berlin nicht mehr um Kürzungen drehe. Brigitte Lange (SPD) sprach dabei von einer „Sensation“. Müller betonte: „Wir diskutieren nicht mehr über Schließungen, sondern über Konzepte und Inhalte.“ An Opern und Theatern werde der Haushalt die Tariferhöhungen ausgleichen. Dadurch werde das Budget für künstlerische Ausgaben nicht angetastet.
Für die Freie Szene, also unabhängige Künstler und kleinere Bühnen, stehen 2016 rund 7,5 Millionen, im Jahr danach 9,5 Millionen Euro zur Verfügung. Damit hat Tim Renner sein Versprechen eingelöst, Musiker und Schauspieler, die kein festes Engagement haben, stärker zu unterstützen. Der Nährboden der Berliner Kultur sei die Freie Szene, das hat Renner immer wieder gesagt. Doch auch er musste sich anhören, dass die Zuwendung zu wenig sei, so meinten Vertreter der Szene im Publikum. Aber Meckern gehört zum Programm.
Jahrelanger Streit mit Sasha Waltz entschärft
Über mehr Geld kann sich die international bekannte Tanzcompagnie von Sasha Waltz freuen, die nach Müllers neuer Rechnung fast das Doppelte als bisher bekommen soll: 444.000 Euro für das nächste Jahr und 454.000 Euro für 2017. Damit ist ein jahrelanger Streit entschärft worden, bei dem die Choreografin einmal gedroht hatte, die Stadt mit ihrer Compagnie zu verlassen. Klaus Wowereit und André Schmitz wollten sich nicht für die Tanztheatertruppe einsetzen, worauf Waltz ihre Tänzer entlassen musste.
Der Regierende Bürgermeister musste sich weiterhin anhören, dass die Etaterhöhung vor allem dem Wahlkampf zum Abgeordnetenhaus 2016 geschuldet sei, wie die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Sabine Bangert, äußerte. Der Entwurf löse nicht die Probleme der Freien Szene, meinte sie. Auch sei es unangemessen, der Volksbühne für den Start des neuen Intendanten Chris Dercon so viele Millionen Euro extra zu überweisen.
„Nichts ist erledigt“, sagte Bangert. Auch Wolfgang Brauer (Linke) tat sich schwer mit dem Etatentwurf: „Wir wollen Gutes, und wir wissen nicht wie.“ Er sprach von „Krimskrams-Ansätzen“, bei der Volksbühne werde kein Umbruch, sondern der „Abbruch einer Entwicklung“ finanziert. Philipp Magalski (Piraten) vermisste im Haushalt die Gründe, warum bestimmte Institutionen mehr Geld bekommen sollen – und andere eben nicht.
