Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich erneut für die massiven Probleme beim Bau des Hauptstadtflughafens entschuldigt. Einen Rücktritt vom Amt des Aufsichtsratschefs lehnte er aber ab. „Verantwortung wahrnehmen heißt aber nicht, die Brocken hinzuschmeißen“, sagte Wowereit am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus.
Nach der dritten Terminverschiebung soll der neue Flughafen in Schönefeld nun im Oktober 2013 in Betrieb gehen. Bereits im Mai hatte Wowereit sich in einer Regierungserklärung entschuldigen müssen.
Wowereit sagte: „Ich wiederhole es gerne: Ich bitte im Namen der Flughafengesellschaft um Entschuldigung für diese Verzögerung und die Dinge, die damit im Zusammenhang stehen.“ Er räumte ein: „Ja, es sind Fehler gemacht worden. Auch große und ärgerliche Fehler.“
Wichtig sei aber nun der Blick nach vorne, sagte er und fügte hinzu: „Ich werde weiterhin meine Verantwortung als Aufsichtsratschef wahrnehmen und mit aller Kraft für die Fertigstellung unseres neuen Flughafens arbeiten.“
„Probleme bei Großprojekten nicht nur in Berlin”
Probleme bei Großbauprojekten gebe es nicht nur in Berlin, sagte der Regierende Bürgermeister. „Die Realität ist anders. Die Liste wäre lang.“ Jeder Flughafen sei ein hochkomplexes Unikat. „Und wie bei kaum einem anderen Bauprojekt verändern sich im Lauf des Baus die Rahmenbedingungen.“
Diese „Phase der Unsicherheit“ sei aber jetzt vorbei. „Die Weichen sind neu gestellt.“ Mit dem Planungschef Horst Amann sei wieder Verlässlichkeit hergestellt. „Die Probleme liegen auf dem Tisch. Es wurden Schlussfolgerungen gezogen und der Handlungsbedarf ermittelt.“
Ausführlich ging Wowereit auf die gestiegenen Kosten für den Flughafen ein. Von den 1,2 Milliarden Euro zusätzlichen Kosten für den Flughafenbau entfalle nur ein Viertel auf die Verschiebung, betonte er. Ein weiteres Viertel werde für den erweiterten Schallschutz ausgegeben.
Mehr als die Hälfte der Summe fließe in die Risikovorsorge und die kontinuierliche Erweiterung des Baus, der den in den letzten Jahren massiv gestiegenen Passagierzahlen angepasst werden müsste. „Wir haben einen deutlich leistungsfähigeren Flughafen als ursprünglich geplant.“
Berlin rechnet in diesem Jahr mit 25 Millionen Passagieren
In diesem Jahr rechne Berlin mit 25 Millionen Flugpassagieren. Allein auf dem Flughafen Tegel habe es von Januar bis August einen Anstieg um acht Prozent gegeben. Wowereit sagte: „Es ist und bleibt eine riesige Erfolgsgeschichte der Berliner Flughäfen.“
Der Opposition warf Wowereit vor, die Stadt mit ihrer Kritik schlecht zu reden. „Das Thema ist viel zu ernst, als dass man versucht, hier mit ihren billigen Polemiken Profit daraus zu schlagen.“
Die erhöhten Baukosten für den Hauptstadtflughafen im Detail
Klaus Wowereit schlüsselte die zusätzlichen Kosten am Donnerstag im Abgeordnetenhaus folgendermaßen auf:
305 Millionen Euro für zusätzlichen Schallschutz
276 Millionen Euro für Erweiterungsbauten wegen der rasant gestiegenen Passagierzahlen (Terminal von 220.000 auf 360.000 Quadratmeter erweitert, mehr Check-in-Schalter, mehr Sicherheitstechnik usw.)
67 Millionen Euro zusätzliche Baukosten, die direkt durch die Verschiebung der Eröffnung entstanden
230 Millionen Euro geringere Einnahmen durch die Verschiebung
322 Millionen Euro Risikovorsorge