Sie ist die schöne Schwester Berlins. Touristen sind fasziniert von ihrer Lieblichkeit, gepaart mit sprödem preußischem Charme. Hier fühlt sich die geistige Elite wohl, hier wohnen Wissenschaftler, Verleger, Filmemacher. In der Berliner Vorstadt haben Moderator Günther Jauch und Modemacher Wolfgang Joop ihr Zuhause. Und am Babelsberger Griebnitzsee genießen Prominente wie Regisseur Volker Schlöndorff oder Dirigent Christian Thielemann von ihren Häusern aus den Blick übers Wasser.
Es ist die viel gerühmte „Potsdamer Atmosphäre“, ein „leben und leben lassen“, die der Stadt einen Zulauf beschert wie kaum einer anderen in den Ost-Bundesländern. Potsdam gilt heute als „Deutschlands heimliche Hauptstadt“, wie es der „Spiegel“ vor drei Jahren formulierte. Gemeint war: Hier wohnen die Reichen, die Schönen und vor allem jene, die hinter den Kulissen die wichtigen Entscheidungen treffen. Der Titel „Potsdams heimlicher Bürgermeister“ ist ebenfalls schon vergeben. Jedoch ausgerechnet an einen Ex-Stasi-Spitzel. Der Linken-Politiker Hans-Jürgen Scharfenberg will im Herbst zur Oberbürgermeisterwahl antreten. Und obwohl es vermutlich auch seine eigene Partei lieber sähe, er kandidierte nicht, ist er keineswegs chancenlos.
Debatte um Rot-Rot
Mit Scharfenberg flammt die Stasi-Diskussion wieder auf, die man in Potsdam gerade erstickt zu haben glaubte. Seit in der Linksfraktion im Landtag in den vergangenen Wochen mehrere frühere Stasizuträger enttarnt wurden, war das rot-rote Bündnis von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) bundesweit in Verruf geraten.
Dennoch sieht Scharfenberg alias „IM Hans-Jürgen“ keinen Grund, sich in seinen Zielen zu bescheiden. Ungeachtet der aufgeheizten Diskussion über ehemalige Stasizuträger in der Politik. Ungeachtet der Schwierigkeiten, die sich daraus für die Linke als Partei ergeben könnten. Und auch ohne Rücksicht auf den damit drohenden Imageverlust für die aufblühende Landeshauptstadt. Dass er einst für die Staatssicherheit gearbeitet hat, sagt er, sei in Potsdam hinlänglich bekannt. Genauer: seit 1995. Damals kandidierte der gebürtige Sachse erstmals als PDS-Fraktionschef für die Stadtverordnetenversammlung. Und gab zu, früher einmal mit der Staatssicherheit zusammengearbeitet zu haben. Dann schwieg er. Und das für lange Zeit.
Erst als die selbst stasibelastete Linken-Führung den Innenpolitiker im Landesparlament vor der Landtagswahl im September ins Minister-Kompetenzteam für ein mögliches rot-rotes Kabinett aufnahm, kam Scharfenbergs dunkle Vergangenheit ans Licht der Öffentlichkeit. Seine 300 Seiten schwere, von der Birthler-Behörde freigegebene Stasiakte offenbart, dass er keine Skrupel hatte, Kollegen und Bekannte anzuschwärzen. Der heute 55-Jährige hatte sich im Juni 1978 in einer konspirativen Wohnung zur inoffiziellen Mitarbeit verpflichtet.
Die Staatssicherheit hatte Scharfenberg zunächst angeworben, weil er als Reisekader in den USA und der Bundesrepublik forschen wollte. An der Akademie für Staats- und Rechtswissenschaften in Babelsberg spionierte er laut Aktenlage jahrelang sein Umfeld aus. Er äußerte sich zur vermeintlichen Homosexualität eines Kollegen wie über die „schwer einzuschätzenden Beziehungen zum anderen Geschlecht“ einer Kollegin; seiner Meinung nach „scheint sie offensichtlich in der Richtung etwas gehemmt gewesen zu sein“. Auch Erkenntnisse über „Exzesse mit Frauen“ eines Kollegen mit Doktorgrad gab er an die Stasi weiter. Und lieferte Informationen über einen Nachbarn, der die DDR verlassen wollte.
Während die Stasibelastung des OB-Kandidaten Rolf Kutzmutz bei der Wahl 1994 gegen den damaligen SPD-Oberbürgermeister Horst Gramlich auch in den Zeitungen ein Thema war, galt das nicht für Scharfenberg, als er 2002 erstmals gegen Oberbürgermeister Jann Jakobs antrat. „Ich muss das doch nicht wie ein Schild vor mir hertragen“, sagt Scharfenberg und versucht zu verteidigen, weshalb er sich nicht wie der stasibelastete Linken-Landeschef Thomas Nord und die Spitzenkandidatin der Linken bei der Landtagswahl, Kerstin Kaiser, schon vor Jahren der öffentlichen Diskussion gestellt hat.
Es interessiert die Brandenburger durchaus, ob ein Politiker früher Leute bespitzelt hat. Das zeigt das miserable Abschneiden des stasibelasteten Linken-Kandidaten bei der Landratswahl jüngst in Spree-Neiße. Dennoch wird die Partei Scharfenberg als Kandidat für Potsdam wohl nicht verhindern. Denn er verfügt dort über eine beträchtliche Hausmacht und gilt im Kreisverband seit Jahren als Garant für gute Wahlergebnisse. 2002 hätte er Amtsinhaber Jann Jakobs (SPD) fast aus dem Rathaus gedrängt. Nur 122 Stimmen fehlten ihm zum Sieg. Seither lässt Scharfenberg sich gern als „heimlicher Oberbürgermeister“ titulieren.
Er musste aber feststellen, dass nach den Kommunalwahlen 2008 sein Einfluss deutlich zurückging. Die Linke hat in der Stadtverordnetenversammlung mittlerweile nicht mehr das Sagen; die SPD kooperiert inzwischen mit CDU, Grünen und FDP. Die Linke hat es aber nicht aufgegeben, sie umwirbt die SPD, nachdem deren Bündnis bröckelt. Nach Rot-Rot auf Landesebene wäre für die Linke auch eine rot-rote Zusammenarbeit in der Landeshauptstadt attraktiv.
Stasispitzel Scharfenberg – für viele undenkbar, dass künftig so jemand Ansprechpartner für „die Reichen und Schönen“ in Potsdam ist und Investoren willkommen heißt. Oder mit Gönnern der Stadt wie Software-Milliardär Hasso Plattner zu Mittag isst. Scharfenberg selbst hätte damit keine Probleme. Er sieht sich „als Mann für alle Potsdamer“. Und als Segen für die Stadt, die Amtsinhaber Jann Jakobs (SPD) seiner Meinung nach nach Gutsherrenart regiert. Nach Scharfenbergs Lesart läuft es bislang so: Während Jakobs den Reichen oder den Schönen die Hand schüttelt, kämpft er, Scharfenberg, im Plattenbaugebiet um Interessenten für die leer stehende Kaufhalle.
Jakobs lasse sich beim Spatenstich für den Luftschiffhafen feiern oder bei der Begrüßung eines neuen Unternehmers wie jüngst des Chefs des Tandem-Verlags, Scharfenberg hingegen mühe sich in den Niederungen der Kommunalpolitik. Allerdings sorgt er schon selbst dafür, dass er nicht im Schatten Jakobs' verschwindet. Er erscheint immer gerade dort, wo Jakobs nicht ist – seht her, ich kümmere mich um euch! Kein anderer nutzt die Schwächen des Oberbürgermeisters mehr für sich als sein linker Widersacher.
Ihm hilft, dass der SPD-Mann Jakobs durchaus nicht immer nur ein glückliches Händchen in seinen Amtsgeschäften zeigt. So gerieten Jakobs und seine Verwaltung wegen des unglücklichen Agierens im Streit um die Ufergrundstücke am Griebnitzsee schwer in die Kritik. Unter Jakobs versenkte die Stadt Millionen Euro in die am Ende gescheiterten Pläne um das von Stararchitekt Niemeyer entworfene Stadt-Spaßbad. Und die Potsdamer Behörden gelten als nicht besonders bürgerfreundlich.
Linken-Klientel in Plattenbauten
Die Linke hat Jakobs wie auch Matthias Platzeck, seinem Vorgänger im Oberbürgermeisteramt, das Regieren aber auch nie leicht gemacht. Sie versucht vor allem, bei ihrer Klientel in den Plattenbaugebieten im Süden der Stadt zu punkten. Dort lebt etwa ein Drittel der Bevölkerung. Früher waren es deutlich mehr. Die frühere Bezirksstadt mit ihren zahlreichen SED-Kadern ist auch nach der politischen Wende eine dunkelrote Hochburg geblieben. Doch der Potsdamer Wähler ist mittlerweile unberechenbar: Die Stadt wandelt sich rasant. Die Einwohnerzahl wächst und hat die 150.000er-Marke überschritten. Seit 1992 lockte Potsdam 115.000 neue Bewohner an. 114.000 verließen nach der Wende die Stadt.
Es spricht einiges dafür, dass diese Entwicklung das bürgerliche Milieu stärkt. Dies könnte bei den bevorstehenden Wahlen vor allem der SPD zugutekommen. Sie profitiert davon, dass die lange zerstrittene CDU in Potsdam ein Mauerblümchendasein fristet. Weil keiner eine weitere Niederlage einfahren will, mangelt es der Union an überzeugenden Kandidaten. Die frühere Kultur- und Wissenschaftsministerin Johanna Wanka ist nun im Gespräch, ihre Kandidatur gilt aber zunehmend als unwahrscheinlich. Sie selbst schweigt, angeblich aber hat sie bereits abgesagt.
Bislang steht nur eins fest: Der Stasikandidat Scharfenberg wird mächtigen Gegenwind bekommen. CDU-Vize-Landeschef Sven Petke: „Ein ehemaliger SED-Funktionär wie Scharfenberg vertritt das Gestern. Er steht für die Bewahrung von Garagensiedlungen, nicht aber für das moderne Potsdam mit seiner Fülle an Wissenschafts- und Kultureinrichtungen.“ So sind sich alle Parteien einig: Ein Stasispitzel darf die Stadt nicht repräsentieren. Schon die Kandidatur wäre „schädlich für Potsdam“. Noch schädlicher seine Wahl.
