Sie ist kompetent, beliebt und zudem weit über die Landeshauptstadt hinaus bekannt: die frühere Kultur- und Wissenschaftsministerin Johanna Wanka. Nach Informationen von Morgenpost Online erwägt die Union in Potsdam, die 58-jährige CDU-Landeschefin als Oberbürgermeister-Kandidatin für die Wahl im Herbst aufzustellen. Damit würde Jann Jakobs (SPD), der die Landeshauptstadt seit 2002 regiert und erneut kandidieren möchte, eine starke Herausforderin erhalten.
Wanka hielt sich am Mittwoch zu den Gerüchten bedeckt. Allerdings sickerte durch, dass sie sich am Nachmittag mit der Potsdamer CDU-Kreischefin Katherina Reiche getroffen hat. Die ehemalige Mathematikprofessorin und Rektorin an der Hochschule Merseburg Wanka wohnt mit ihrem Mann seit 2000 in der Berliner Vorstadt in Potsdam.
Der frühere Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hatte die seinerzeit noch parteilose Wanka dem damaligen CDU-Landeschef Jörg Schönbohm als Nachfolgerin des zurückgetretenen Kulturministers Wolfgang Hackel empfohlen. In den fast neun Jahren ihrer Amtszeit erwarb sie sich einen exzellenten Ruf als Ministerin. Im Januar 2009 übernahm sie den Vorsitz über die bis dahin heillos zerstrittene Landes-CDU – und wurde Vize-Ministerpräsidentin in der rot-schwarzen Koalition von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD).
Wanka fühlt sich Potsdam inzwischen sehr verbunden
Nachdem sich die SPD nach der Landtagswahl im Herbst vorigen Jahres überraschend für ein rot-rotes Regierungsbündnis mit den Linken entschied, übernahm Wanka die Rolle der Oppositionsführerin. Sie löste dazu die bisherige Fraktionschefin im Landtag, Saskia Funck, ab. Es galt jedoch von Anfang an als unwahrscheinlich, dass die langjährige Ministerin sich mit der Fraktionsführung in der ungeliebten Opposition zufriedengibt.
Die Kandidatur in Potsdam käme für Wanka zum passenden Zeitpunkt. Denn ein Wechsel in die Bundespolitik nach Berlin bliebe erst mal aus. Und die gebürtige Sächsin ist inzwischen eng mit der aufstrebenden Stadt mit ihrer vielfältigen Kultur verbunden. Sie widerstand wohl auch deshalb einem Ruf von Ole von Beust ins schwarz-grüne Kabinett in Hamburg.
Die CDU in Brandenburg hätte eine Spitzenkandidatin wie Wanka dringend nötig. Bei der Oberbürgermeisterwahl 2002 hatte die in Potsdam schwache CDU mit ihrem damaligen Kandidaten Wieland Niekisch magere 15,5 Prozent eingefahren. Weitaus erfolgreicher war die Linke mit ihrem Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg. Er unterlag in der Stichwahl nur knapp mit 122 Wählerstimmen dem Amtsinhaber Jakobs. Dieses Mal könnte Scharfenberg aber schlechtere Karten als damals haben: War bislang seine frühere Spitzel-Tätigkeit für die Stasi kein großes Thema, so wird es den bevorstehenden Wahlkampf in der Landeshauptstadt voraussichtlich beherrschen.
Platzecks rot-rotes Bündnis hat die Bürger sensibel gemacht
Nachdem Platzeck auf Landesebene ein rot-rotes Bündnis mit der stasibelasteten Linken geschmiedet hat, ist die Sensibilität für das Thema gewachsen. „Die Kandidatur von Scharfenberg ist dem Image von Potsdam als Landeshauptstadt nicht förderlich“, sagt CDU-Landeschefin Wanka. Auch FDP und Grüne/Bündnis 90 sehen das Ansehen der Landeshauptstadt in Gefahr. Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Dietmar Woidke, sagt, mit Jakobs von der SPD gebe es derzeit einen guten Oberbürgermeister. „Wir hoffen, dass er es weiter bleibt.“
Hans-Jürgen Scharfenberg verteidigte gestern seine erneute Bereitschaft, zu kandidieren. „Ich habe meine Stasi-Tätigkeit schon 1995 offengelegt.“ Die damalige Kommission habe nach Prüfung seiner Akte keine Empfehlung zur Mandatsniederlegung in der Stadtverordnetenversammlung gegeben. „Ich will nichts beschönigen, ich will nichts vertuschen“, sagte Scharfenberg gestern. „Ich habe mich diesem Teil meiner Vergangenheit gestellt.“ Nach den von der Birthler-Behörde in Berlin freigegebenen, Morgenpost Online vorliegenden Dokumenten hat der Linke-Politiker jahrelang als IM „Hans-Jürgen“ intensiv Bekannte und Kollegen bespitzelt. Die umfangreiche Akte umfasst 300 Seiten.
