Nach Misshandlungsvorwürfen werden die umstrittenen Kinder- und Jugendheime der Haasenburg GmbH in Brandenburg geschlossen. Dies teilte Jugendministerin Martina Münch (SPD) am Mittwoch in Potsdam mit.
In den kommenden zwei Wochen werde der Entzug der Betriebserlaubnis vorbereitet, sagte Münch. „Wir setzen natürlich die Jugendlichen nicht auf die Straße.“ Gemeinsam mit den zuständigen Jugendämtern in ganz Deutschland werde nach Alternativen für sie gesucht. Derzeit seien noch 37 Bewohner in den Heimen, nur zwei kämen aus Brandenburg.
Grundlage für ihre Entscheidung ist der Bericht einer Untersuchungskommission, die die Ministerin eingesetzt hatte. Die Experten haben schwere Missstände in den Heimen und erheblichen Reformbedarf in nahezu allen Bereichen festgestellt. „Ich halte die Einrichtungen der Haasenburg GmbH deshalb für nicht reformierbar“, sagte Münch.
Der Untersuchungsbericht bescheinigt den Jugendämtern und dem Jugendministerium Versagen bei der Kontrolle der Heime. Die Behörden hätten nach ersten Berichten bereits früher und konsequenter gegen den Betreiber vorgehen können.
Münch betonte, der Umgang des Betreibers mit einem erheblichen Teil der dort untergebrachten Kinder und Jugendlichen sei „hochproblematisch“. Die eingewiesenen Minderjährigen stünden unter einer „latenten Gefährdung durch jederzeit mögliche körperliche Zwangsmaßnahmen“.
Landesjugendamt soll überprüft werden
Der Bericht kritisiert zugleich die Aufsicht durch das Landesjugendamt. Die meisten Maßnahmen der Kontrollbehörde seien wirkungslos geblieben, kritisieren die Experten. „Es hätte früher und konsequenter gehandelt werden können“, sagte der Vorsitzende der Kommission, Martin Hoffmann. Dies gelte für die örtlichen Jugendämter, das Landesjugendamt – und das Ministerium.
Ministerin Münch kündigte nun eine Überprüfung des Landesjugendamtes. „Die deutlichen Hinweise der Kommission zu den Versäumnissen in der Heimaufsicht machen klar, dass eine detaillierte Untersuchung der Vorwürfe notwendig ist“, sagte Münch (SPD) am Mittwoch in Potsdam.
Aufnahmestopp schon im Juli
Münch hatte bereits den Aufnahmestopp im Juli damit begründet, wegen der Fülle und Schwere der Vorwürfe gegen die Haasenburg-Heime sei es nicht zu verantworten, weitere Kinder und Jugendliche dort unterzubringen. In Haasenburg-Heimen wurden von den Jugendämtern Minderjährige unter anderem aus Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen untergebracht.
Die Staatsanwaltschaft Cottbus hatte die Heime im Sommer durchsucht und ermittelt in etwa 70 Fällen gegen den umstrittenen Betreiber. Jugendliche hatten berichtet, dort isoliert, an Liegen festgebunden und drangsaliert worden zu sein. Der Betreiber hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Nach dem Belegungsstopp war die Zahl der Jugendlichen in Haasenburg-Heimen auf weniger als 40 gesunken, nur noch wenige davon kommen aus Brandenburg.