Mit Schwung biegt der Kleintransporter um die Ecke und hält auf dem Parkplatz des Baumarkts. Der Fahrer, ein Angestellter einer Sanitärfirma, steigt aus und ist bei der Frage nach der zugelassenen Höchstgeschwindigkeit ehrlich erstaunt. „Tempo 10, das habe ich nicht gewusst“, sagt er. Sein Kollege muss grinsen. „Doch, es stimmt, da hinten ist das Schild. Aber hält sich doch sowieso keiner dran.“
Da hat er recht. Nur ein Bruchteil der Fahrzeuge auf der Yorckstraße nimmt die neue Geschwindigkeitsbegrenzung ernst. Sie wurde vom Bezirk Tempelhof-Schöneberg wegen der extremen Straßenschäden angeordnet. Doch selbst ein Polizeiwagen fährt am Mittwoch sichtbar schneller als zehn Stundenkilometer vorbei, auch die meisten Fahrradfahrer sind flotter.
Die schnurgerade Strecke unter den Brücken verleitet viele zum Tritt aufs Gaspedal. Auf mehr als 90 Prozent schätzt der ADAC Berlin-Brandenburg den Anteil der täglich 40.000 Fahrer, die die Vorgabe ignorieren.
Nur ein Unfall in 2014
Doch sie haben erst mal nichts zu befürchten. Nach Informationen der Morgenpost hat die Berliner Polizei nicht vor, in nächster Zeit auf der Yorckstraße zu blitzen. Sie sei kein Gefahrenschwerpunkt, man konzentriere sich lieber auf andere Straßen, heißt es. Im vergangenen Jahr gab es dort genau einen Unfall – wegen falschem Abbiegen.
Außerdem, argumentieren die Ordnungshüter, sei das Tempo 10 ja vornehmlich aus versicherungstechnischen Gründen vom Bezirk angeordnet worden: Wer schneller fährt, hat keinen Schadensersatzanspruch, wenn sein Auto durch ein Schlagloch beschädigt wird.
Weiter freie Fahrt auf der Yorckstraße also, erst in den Sommerferien soll die Sanierung beginnen. Bis dahin bleibt die vermeintliche Tempo-10-Begrenzung bestehen. Der Bezirk denkt nun darüber nach, sogenannte „Dialog-Displays“ am Straßenrand zu installieren, wie sie auch an Schulen eingesetzt werden. Sie warnen mit einem „Langsam“ oder sagen „Danke“, Unfallforschern zufolge wirken sie besser als Geschwindigkeitsanzeigen.
Sinnbild für das Versagen der Behörden
Manche sehen in der Tempo-10-Begrenzung auch eine Chance. „Dass es die enorm wichtige Yorckstraße erwischt hat, wird manchen vielleicht aufrütteln“, hofft Jörg Becker vom ADAC. Für viele Experten steht die Verbindungsstraße von Kreuzberg nach Schöneberg sinnbildlich für das Versagen der Berliner Behörden.
So konnten die Arbeiten nicht wie geplant schon im Sommer 2014 durchgeführt werden, weil die Verkehrslenkung Berlin (VLB) aus Personalmangel nicht die nötige Genehmigung erteilte. Irgendwann war es dann zu spät, „die Tempo-10-Anordnung kam mit Ansage“, sagt Daniel Krüger (CDU), Baustadtrat in Tempelhof-Schöneberg.
Fall Yorckstraße ist nur einer von vielen
Aus seiner Partei kommen noch deutlichere Worte, CDU-Generalsekretär Kai Wegner attackiert Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD). Dieser solle nicht von neuen Trams träumen, sondern die Personalprobleme in der VLB lösen. „In einem Monat ist Rosenmontag. Sollte jemand Senator Geisel einen Karnevalsorden verleihen wollen, schlage ich das ‚Tempo-10-Schild am Bande’ vor, um ihn an die dringendsten Probleme in seinem Haus zu erinnern“, so Wegner.
Die Lage ist angespannt, der Fall Yorckstraße nur einer von vielen. Während die Zahl der Baumaßnahmen in den letzten Jahren konstant blieb, gab es bei der VLB immer weniger Genehmigungen: Waren es 2011 noch 3120, sank diese Zahl in 2014 auf knapp 2000. In einem offenen Brief beklagten die Leitungsbetriebe um Berliner Verkehrsbetriebe und Telekom im September, dass Baumaßnahmen im Wert von 45,3 Millionen Euro von der VLB noch nicht bearbeitet worden seien.
Acht von 25 Millionen Euro nicht verbaut
Ein weiteres Beispiel ist das Schlagloch-Sonderprogramm, aus dessen Mitteln auch die Yorckstraße saniert werden soll. Laut ADAC konnten die Bezirke 2014 mindestens acht der bewilligten 25 Millionen Euro nicht verbauen, da nötige Genehmigungen fehlten. So wurden in Friedrichshain-Kreuzberg nur 48 Prozent der Mittel ausgegeben, in Tempelhof-Schöneberg 38 Prozent, in Charlottenburg-Wilmersdorf gerade mal 36 Prozent.
Die Bezirke reagieren. Viele haben durchgesetzt, dass sie die nicht ausgegebenen Mittel zu denen aus dem Schlagloch-Programm 2105 dazu rechnen können. „Wir dürfen nicht bestraft werden, nur weil die VLB keine Genehmigungen erteilt hat“, heißt es in Charlottenburg-Wilmersdorf. Zudem werden Maßnahmen von den Bezirken nun vermehrt selbst angeordnet, etwa in Tempelhof-Schöneberg in fünf Fällen bei kleinen Nebenstraßen ohne Ampeln.
Für Mitte 2015 hat der Senat eine „Verbesserung der Situation“ in Aussicht gestellt. Unter anderem sollen die Bezirke mit insgesamt 20 Stellen ausgestattet werden, damit sich Arbeitsteilung und Abstimmung zwischen der VLB und den Bezirken verbessern.
