Die Spandauer BVV-Posse ging am Mittwochabend in ihre zehnte Runde. Zum insgesamt zehnten Mal ließ sich der Kandidat der Spandauer AfD-Fraktion, Andreas Otti, für den vakanten Posten des Stadtrats für Ordnungsangelegenheiten in der Bezirksverordnetenversammlung zur Wahl stellen und erneut scheiterte er am Votum der Bezirksverordneten im Rathaus Spandau. Von 43 anwesenden Verordneten stimmten 38 gegen Otti, lediglich fünf für ihn. Befürworter kamen ausschließlich aus der AfD-Fraktion. Damit bleibt das Ressort für Ordnungsangelegenheiten weiterhin kommissarisch in der Hand des SPD-Politikers Gregor Kempert.
Es ist ein Ablauf, der sich seit nunmehr fast einem Jahr immer wieder wiederholt. Der ehemalige Luftwaffen-Offizier Otti war in der vergangenen Legislaturperiode zwar bereits Bezirksstadtrat für Facility Management sowie Umwelt- und Naturschutz gewesen, aber auch fraktionsübergreifend für seine Arbeit in dieser Zeit kritisiert worden. Ein Konsens unter den anderen Parteien der BVV, geschmiedet von SPD-Chef Raed Saleh und vom CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner, verhindert bis heute seine Wiederwahl in den Posten.
Senatsinnenverwaltung: BVV ist nicht verpflichtet, AfD-Kandidaten zu wählen
Die AfD hatte sich zuletzt über die verpatzten Wahldurchgänge bei der Senatsinnenverwaltung beschwert. Von dort hieß es allerdings, dass die BVV nicht verpflichtet sei, eine Person entsprechend des Wahlvorschlages der vorschlagsberechtigten AfD-Fraktion zum Mitglied des Bezirksamtes zu wählen. „Der Gesetzgeber hat ein freies Wahlverfahren und nicht ein bloßes Entsendeverfahren vorgesehen“, heißt es zur Begründung. Ein bestimmtes Stimmverhalten der Bezirksverordneten könne nicht erzwungen werden.
In der Vergangenheit hatte sich die Spandauer AfD damit revanchiert, BVV-Sitzungen künstlich in die Länge zu ziehen, Monologe zu halten und Antragstellungen und Abstimmungen auszubremsen. Auch nach der verlorenen Wahl am Mittwoch unterbrach die Partei die Sitzung mehrmals. In den Berliner Bezirken Lichtenberg und Treptow-Köpenick hatte es zuvor ebenfalls Probleme mit der Besetzung der AfD-Stadträte gegeben. Während er in Treptow-Köpenick aber mittlerweile gewählt wurde, ist der Posten in Lichtenberg wie auch in Spandau weiterhin vakant.
