Es hätte der Zeitpunkt sein können, an dem sich die Reinickendorfer CDU sammelt und geeint neu aufstellt nach einer turbulenten Zeit. Stattdessen wurde die Wahl von Sebastian Pieper zum Stadtrat für Ordnung, Umwelt und Verkehr durch die Reinickendorfer Bezirksverordneten zu einer knappen Angelegenheit. Die Wahl des Nachfolgers der auf eigenen Wunsch aus dem Amt entlassenen Julia Schrod-Thiel zeigte, wie zerrissen die Partei unter dem Führungsstil des Reinickendorfer CDU-Chefs Marvin Schulz ist.
SPD und AfD hatten vor der Wahl angekündigt, Pieper zu wählen, die FDP ließ sich nicht in die Karten gucken. Und die CDU selbst? Im Vorfeld hörte man aus den Reihen der Partei, dass mehrere der Bezirksverordneten nicht für Pieper stimmen wollten. Zumindest nicht im ersten Wahlgang.
Führungsstil der CDU-Spitze sorgt für Kritik in Reinickendorf
Der Grund dafür liege nicht in Zweifeln am Kandidaten, sondern sei Kritik am Führungsstil der amtierenden Partei- und Fraktionsführung. Gemeint sind damit der Bundestagsabgeordnete Marvin Schulz und die erst kürzlich frisch gewählte Fraktionsvorsitzende Cassandra Hoffmann.
Zwar war Pieper beim Parteitag der CDU Reinickendorf am 2. März noch mit 100 Prozent Zustimmung als Bezirksstadtratskandidat bestimmt worden. Allerdings hörte man aus dem Kreise der Wählenden, dass ein Grund dafür wohl auch darin zu sehen sei, dass Marvin Schulz betont hemdsärmelig vorschlug, offen und nicht geheim abzustimmen. Angesichts der Stimmung in der Reinickendorfer CDU ist das wohl eher als Kontrollmaßnahme denn als Vereinfachung zu werten.
CDU-Kandidat Pieper kann sich vor Wahlkampf in Reinickendorf profilieren
Pieper stand schon zuvor als Bürgermeisterkandidat der CDU für Reinickendorf fest. Durch den vorzeitigen Abschied der Bezirksstadträtin, die inzwischen bei einem Landesunternehmen arbeitet, hat Pieper die Möglichkeit, sich im Bezirk einen Namen zu machen, bevor der Wahlkampf für den September so richtig losgeht.
Dass Pieper, der zwar in Reinickendorf wohnt, aber in der Politik des Bezirks ein gänzlich unbeschriebenes Blatt ist, nun bereits Reinickendorfs Geschicke mitlenkt, ist seine Chance. So kann er sich in den Monaten bis zur Wahl im September wenigstens noch ein wenig einen Namen im Bezirk machen.
Abstimmungsergebnis zeigt gespaltene Meinungen zu Piepers Wahl
Angesichts des Abstimmungsergebnisses ist das ratsam: 48 Stimmen wurden in der BVV abgegeben, 29 davon waren Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen. 8 Bezirksverordnete haben sich enthalten. Pieper ist mit nicht gerade üppigen 60 Prozent der Stimmen gewählt worden.
Rein rechnerisch können alle 23 anwesenden CDU-Verordneten für Pieper gestimmt haben. Aber das hieße, dass nur drei andere BVV-Mitglieder für ihn gestimmt haben. Viel wahrscheinlicher ist, auch angesichts der zerrissenen Stimmung in der Reinickendorfer CDU, dass das Ergebnis eine durchwachsene Mischung der Nein-Stimmungen und Enthaltungen aus allen Fraktionen inklusive der CDU ist.
Für Pieper, der zuvor in der Bezirkspolitik von Mitte tätig war, ist dieses Amt ein Schritt in seiner politischen Karriere, der jetzt überraschend kam. Aber auf der anderen Seite auch einige Jahre zu spät.
Eigentlich sollte er schon 2019 in Mitte Stadtrat werden und das Amt von Carsten Spallek übernehmen, der fürs EU-Parlament kandidieren wollte. Allerdings wurde aus der Parteiversammlung heraus damals Hildegard Bentele vorgeschlagen. Mit einer mitreißenden Rede setzte sich die Überraschungskandidatin gegen Spallek durch. Und Pieper blieb – wie Spallek in der Kommunalpolitik von Mitte – zuletzt als Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Mitte.
Reinickendorf: Pieper muss sich direkt vielfältigen Fragen stellen
Pieper nahm die Wahl am Mittwochabend in Reinickendorf an. Im Rest der folgenden Bezirksverordnetenversammlung wurde er diverse Male hinter das Rednerpult gerufen. Und gefragt zu Themen vom Waldseeviertel über Drogenkonsum am Schäfersee bis zu Dreharbeiten in Frohnau. Antworten gab er, so gut er konnte. Und so genau es auf den von der Verwaltung vorbereiteten Zetteln stand.
„Willkommen in Reinickendorf“, scherzte BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) in Richtung des neuen Bezirksamtsmitglieds angesichts des zu absolvierenden Redepensums. „Aber das ist doch keine Einzelveranstaltung“, seufzte der Neu-Bezirksstadtrat daraufhin nur gespielt resigniert.
