Interview

Matthias Köhne: „Ich gönne mir ein Jahr Auszeit“

Nach zehn Jahren als Bürgermeister von Pankow wird der SPD-Politiker nicht mehr kandidieren. Zum Abschluss zieht er Bilanz.

Matthias Köhne

Matthias Köhne

Foto: Joerg Krauthoefer

Berlin.  Seit 2006 ist Matthias Köhne (SPD) Bürgermeister in Pankow. Jetzt hört er auf. Der Entschluss, sich nach zwei Amtszeiten nicht mehr zur Wahl zu stellen, steht für Köhne schon seit fünf Jahren fest. Im Interview mit der Berliner Morgenpost zieht der 50-Jährige eine Bilanz seiner politischen Arbeit und verrät, was er nach seiner Zeit an der Spitze des Bezirks als Nächstes vorhat.

Herr Köhne, Sie sind nicht mehr zur Wahl angetreten, haben Ihr Amt als Bezirksbürgermeister von Pankow freiwillig aufgegeben. Nase voll? Ab zu Gazprom?

Matthias Köhne: Nee, keinerlei Verträge. Und das ist auch besser so. In anderen Ländern sind politische Spitzenämter auf zwei Wahlperioden begrenzt, ob beim US-Präsidenten oder italienischen Bürgermeistern. Ich halte das für ein gutes Prinzip. Deshalb hatte ich mir 2011 das Ziel gesetzt, wiedergewählt zu werden, um nach zehn Jahren Amtszeit aufzuhören. In Deutschland wird in den ersten Jahren oft ein hohes Ansehen erworben, danach geht es bergab. Wenn die Leute überwiegend sagen. „Das ist aber schade“, dann stimmt der Zeitpunkt.

Das sind die wichtigsten Probleme in Pankow

Abschiedsschmerz oder Erleichterung?

Da sich vieles jedes Jahr wiederholt, stellt sich Routine ein. Das ist weder für einen selbst noch für den Job auf Dauer gut. Von daher: Erleichterung.

Es heißt, die SPD hätte Sie ohnehin nicht wieder aufgestellt. Ein Wort zur Solidarität innerhalb der Berliner Sozialdemokratie?

Das ist Unsinn, denn ich habe meine Entscheidung parteiöffentlich gemacht, als es keinen Zweifel an meiner Wiederaufstellung gab. Was die innerparteiliche Solidarität angeht, habe ich schon schlimmere Zeiten erlebt. Das Grundproblem der SPD scheint mir das Verharren im eigenen Milieu zu sein. So lange es ausschließlich darum geht, sich die Mehrheit in der Partei anstatt in der Gesellschaft zu sichern, bleiben die Wahlergebnisse weit unterhalb der 30 Prozent.

Bei welchen Themen hat die SPD den Kontakt zum Berliner verloren?

Ich glaub nicht, dass TTIP und Ceta die Themen sind, die den unzufriedenen Nichtwähler oder den einfachen Arbeiter begeistern. Selbst wenn ein Thema zieht, etwa Mieten, dann klaffen Anspruch und Wirklichkeit oft auseinander. Das Wahlplakat „Berlin bleibt bezahlbar“ wirkt in diesem Zusammenhang auf die klassische sozialdemo­kratische Wählerklientel eher wie Hohn.

Ein Abgang zum richtigen Zeitpunkt

Die Chance zum Eigenlob: Welches war ihr größter Erfolg?

Als ich vor zehn Jahren startete, hatte Pankow über 30 Millionen Euro Schulden, Ende letzten Jahres waren es noch fünf. Und 2017, am Ende des letzten Doppelhaushalts, den ich zu verantworten hatte, wird der Bezirk halbwegs schuldenfrei sein.

Sparen bis es quietscht, ist doch kein Erfolg, wenn zugleich alles verkommt.

Den Haushalt in Ordnung zu bringen, ist Voraussetzung für neue Investitionen. Seit vielen Jahren wurden keine bezirklichen Einrichtungen in Pankow geschlossen. Wir haben gezeigt, wie man trotz disziplinierter Ausgabenpolitik Schulen sanieren kann. Außerdem freue ich mich, dass ich mir trotz teilweise heftigem Gegenwind selbst treu geblieben bin, ob beim ersten Moscheebau in Ostdeutschland oder bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen.

Der verbreitetste Vorwurf in der Stadt lautet: Stillstand. Welches strukturelle Problem muss dringend angepackt werden?

Diese elenden Berliner Reflexe. Immer wenn etwas nicht funktioniert, wird als erstes nach der Zuständigkeit gefragt und nicht danach, warum etwas nicht funktioniert. Und die Medien machen mit. Reflexartig zeigen die einen mit dem Finger auf die Bezirke und die anderen auf den Senat, man giftet sich an, aber das Problem bleibt. Die Ursachen der meisten Probleme haben aber nichts mit Zuständigkeiten zu tun, sondern oft mit zu wenig Geld, zu wenig Personal oder überregulierten Verfahren.

Berliner Morgenpost: Alles über Pankow

Wer hat eigentlich das Sagen in der Stadt? Bezirk oder Senat?

Weder noch. Weil in Berlin die idealtypische Trennung von Exekutive und Legislative immer weiter aufgehoben wurde, begreift sich das Abgeordnetenhaus, insbesondere der sich allmächtig gebende Hauptausschuss, oft als Ersatzregierung. Alle Verwaltungen, ob Senat oder Bezirke, müssen auch kleinste Vorhaben dort absegnen lassen, oft mehrfach. Das kostet Zeit und ist wenig effektiv. Wenn sich die Landesebene ständig in bezirkliche Angelegenheiten einmischt, mutiert das Landesparlament zur Ober-BVV der Stadt. Kein anderer deutscher Landtag befasst sich derart kleinteilig mit den örtlichen Angelegenheiten. So entsteht dieses Gefühl des Dauerbremsens.

Ein Beispiel bitte.

Baumaßnahmen müssen in Verfahrensschritten vorgelegt werden, schon für die Freigabe von Planungskosten brauchen wir die Zustimmung des Hauptausschusses. Projekte aus dem Sondervermögen Investitionen für die Wachsende Stadt (SIWA) müssen vorgeschlagen, genehmigt und freigegeben werden. Kleinste Grundstücksangelegenheiten, wo es um wenige Quadratmeter geht, müssen durch den Unterausschuss Vermögen abgesegnet werden. Und wenn aus dem Parlament selbst Gesetze eingebracht werden, die bezirkliche Angelegenheiten betreffen, werden wir gar nicht gefragt, was aus bezirklicher Sicht zu berücksichtigen wäre. So war es zuletzt beim Gesetz, das die Wahlen der Seniorenvertretungen in den Bezirken regelt.

Rührt aus diesem Dauerbremsen die unterschwellige Unzufriedenheit der Berliner?

In einer Stadt, in der das höchste Lob lautet: „Da kannste nicht meckern“, versteckt sich die Euphorie bisweilen. Kaum bewegen sich die Berliner außerhalb, platzen sie vor Stolz auf ihre Stadt. So richtig zusammen passt das nicht. Aber: Dit is Berlin.

"Meine Work-Life-Balance war in den letzten zehn Jahren sehr unausgewogen"

Angenommen, Sie hätten die Chance, die Abläufe in Berlin von Grund auf neu zu ordnen: Wie müsste die Stadt idealerweise organisiert werden?

Als erstes würde ich den Stadtstaat auflösen und Berlin mindestens mit Brandenburg zusammenlegen. Berlin würde eine Kommune wie andere Großstädte auch. Das Abgeordnetenhaus wird stark verkleinert und wäre ein Kommunalparlament ohne Landesbefugnisse, die dann ja der Landtag in Potsdam hätte. Der Regierende wäre ein Oberbürgermeister, würde direkt gewählt und hätte die gesamtstädtischen Aufgaben wie Straßenreinigung, Müllabfuhr, ÖPNV. Vor Ort entscheiden die Bezirke, etwa bei Baugenehmigungen, in den Bürgerämtern oder Bibliotheken. Klare Strukturen und Verfahren brauchen natürlich auf jeder Ebene eine gute finanzielle und personelle Ausstattung.

Politik macht süchtig, heißt es. Haben Sie nach mehr als 15 Jahren Berufspolitik Angst vor Entzug?

Überhaupt nicht. Meine Work-Life-Balance war in den letzten zehn Jahren sehr unausgewogen, 60, 70 Stunden die Woche sind einfach zu viel. Deswegen gönne ich mir ein Jahr Auszeit und erfülle mir einen lang gehegten Traum: erst Intensivkurs Spanisch, dann ab nach Chile, Patagonien, Osterinseln. Danach trainiere ich für meinen neunten Marathon, in Boston am Ostermontag 2017.

Und dann?

Werden sich neue Perspektiven auftun, sogar für einen Politiker.