Hohenschönhausen

Kurzer Arbeitstag für Hubertus Knabe

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Joachim Fahrun
Hubertus Knabe erschien am Montag zur Arbeit.

Hubertus Knabe erschien am Montag zur Arbeit.

Der entlassene Chef der Stasiopfer-Gedenkstätte erschien am Montag wieder im Büro - bis ein Gericht gegen ihn entschied.

Berlin. Für die Mitarbeiter der Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen war es eine seltsame Situation am Montagmorgen. Irritiert sahen sie zu, wie ihr früherer Chef Hubertus Knabe wieder an seinen früheren Arbeitsplatz zurückkehrte. Unterstützer und Vertreter von Opferverbänden begrüßten Knabe mit einem Blumenstrauß. Aber es wurde ein kurzes Comeback.

Der frühere Vorstand der Stiftung und Direktor der Gedenkstätte hatte am Freitagnachmittag vor dem Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen seine vor zwei Monaten erfolgte Freistellung erwirkt. Nach dem Wochenende erschien er wieder zum Dienst.

Knabe wird vorgeworfen, nicht entschieden genug gegen sexuelle Übergriffe seines Stellvertreters auf Mitarbeiterinnen der Stiftung vorgegangen zu sein. Mehrere Frauen hatten sich per Brief über Sexismus und Belästigungen in der Gedenkstätte beklagt. Der Stiftungsrat hält das Vertrauensverhältnis mit dem Direktor inzwischen für zerrüttet. Unterstützer werten das Vorgehen gegen Knabe jedoch als politische Intrige der Linken gegen einen unbequemen Gegner.

Der Konflikt eskalierte nun erneut. Zeitweise amtierten in einer der wichtigsten Stätten zur Aufarbeitung der Verbrechen der SED-Diktatur zwei Direktoren. Denn der Stiftungsrat, in dem Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und eine Vertreterin der Kulturstaatsministerin und CDU-Landesvorsitzenden Monika Grütters die Trägerinteressen vertreten, hatte Knabe in einer Sondersitzung am Wochenende einstimmig mit sofortiger Wirkung abberufen. Die bisherige Freistellung wurde als Reaktion auf Knabes Erfolg vor Gericht verschärft.

An Knabes Stelle installierte der Stiftungsrat als Übergangslösung den früheren Vorstand der Landesbibliothek, Jörg Arndt, der schon seit fünf Wochen als Verwaltungsleiter in Hohenschönhausen aushilft. So hatten die Mitarbeiter der Gedenkstätte zeitweise zwei Chefs. „Das war ein bisschen so wie zu den Zeiten der Päpste und Gegenpäpste“, so ein Mitarbeiter.

Lederer hatte zunächst keine Handhabe, um Knabe des Hauses zu verweisen. Unterstützer wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner wandten sich mit warnenden Worten an den Senator: „Ich erwarte, dass man Entscheidungen des Rechtsstaates akzeptiert und dass man nicht mit Taschenspielertricks versucht, den Rechtsstaat zu umgehen“, erklärte Wegner, der sich schon länger auch gegen die Position der CDU-Landesvorsitzenden Monika Grütters für Knabe starkmacht.

Knabe erschien dann auch auf der Mitarbeiterversammlung, bei der Lederer Arndt als neuen Direktor vorstellte. Knabe ergriff auch das Wort und beteuerte, sein „Lebenswerk“ fortsetzen zu wollen. Die Vorwürfe gegen ihn wies er erneut zurück und verschwand danach wieder in seinem Büro.

Gegen Mittag bekamen der Senator und die Kulturstaatsministerin dann jedoch ihrerseits juristische Schützenhilfe vom Landgericht. Die Vertreterkammer der eigentlich zuständigen Zivilkammer 63 sorgte für eine erneute Wende. Auf Antrag des Stiftungsrates hob sie die Eilentscheidung vom Freitag auf. Damit muss die Gedenkstätte den zum 31. März 2019 gekündigten Knabe eben nicht weiter beschäftigen.

Der Ex-Direktor verließ daraufhin freiwillig das Haus. Die Begründung des Landgerichts vom Montag fällt für Knabe negativ aus. Die Richter würdigten den einstimmigen Abberufungsbeschluss des Stiftungsrates. Dieser habe glaubhaft gemacht, dass die Abberufung aufgrund eines Berichts der Beratungsbeauftragten Marianne Birthler beschlossen worden sei. Die frühere Leiterin der Stasi-Unterlagenbehörde, die der Stiftungsrat als Vertrauensperson in die Gedenkstätte entsandt hatte, schilderte laut Gericht ihre Sicht der Dinge so: Sie habe „mehr als 40 Vertrauensgespräche mit Mitarbeitern geführt“ und in „keinem der Gespräche seien die Vorwürfe der Frauen angezweifelt worden“, schreibt das Landgericht: „Die Mitarbeiterinnen hätten nach wie vor große Angst vor dem Antragsteller“, also vor Hubertus Knabe. In Abwägung dieser Interessen mit denen Knabes sei es diesem zuzumuten, bis zur Entscheidung über den Widerspruch der Stiftung „nicht wieder tätig zu werden“, begründet das Landgericht seine Entscheidung.

Der Kultursenator sagte, er rechne in den nächsten Tagen mit weiteren Urteilen. Denn in der Sache haben die Gerichte sich noch nicht mit der Abberufung Knabes befasst. Vor dem Arbeitsgericht war Knabe gescheitert. Seine Kündigungsschutzklage wurde nicht angenommen, weil Knabe als Direktor und Stiftungsvorstand kein normaler Arbeitnehmer gewesen sei.

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