Testphase in Kreuzberg

Der Begegnungszone Bergmannstraße droht das Aus

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt den frühzeitigen Abbruch des von Parklets und Verkehrsberuhigung geprägten Projekts.

Die umstrittenen Parklets in der Bergmannstraße sind immerhin beim Nachwuchs beliebt.

Die umstrittenen Parklets in der Bergmannstraße sind immerhin beim Nachwuchs beliebt.

Foto: Reto Klar

Berlin.  Es ist eines der größten Verkehrsprojekte in Friedrichshain-Kreuzberg. Nun haben es Bezirksverordnete ausgebremst. Mit den Mehrheitsstimmen von Linken und SPD wurde Mittwochabend beschlossen, die Erprobungsphase der Begegnungszone Bergmannstaße Ende Juli 2019 zu beenden. Die Grünen betonten anschließend, man wünsche nach wie vor, den Test fortzusetzen.

Für das mit der Senatsverkehrsverwaltung vorangetriebene Vorhaben hatte sich insbesondere Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) stark gemacht. Nach bisherigen Plänen sollte die Testphase bis November 2019 laufen. Ein am 10. Januar im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien eingebrachter Antrag der CDU, dem die SPD beigetreten war, die Testphase abzubrechen, war dagegen noch abgelehnt worden.

Den jüngsten Antrag hatte die Linkspartei eingebracht. In der Begründung hieß es, die Erprobungsphase erschwere die Durchführung des jährlichen Jazzfestes in der Bergmannstraße erheblich, mache es dort fast unmöglich. Hintergrund ist die durch die Begegnungszone veränderte Raumsituation durch Straßenmöblierung wie die 15 Parklets sowie durch Radständer. Ein Ausweichen unter veränderten Bedingungen auf die Kreuzbergstraße war zuletzt diskutiert worden.

Nach der Abstimmung kommentierte SPD-Verordnete Hannah Lupper: "Besser wäre trotzdem ein sofortiger Abbruch gewesen. Das Projekt ist gescheitert." Bei der Linken hieß es, der Beschluss ermögliche nun "die Durchführung des Jazzfestes im September".

Üblicher Termin für das Jazzfest in der Bergmannstraße ist Ende Juni, Anfang Juli. Bei den Grünen erklärten Fraktionssprecher Annika Gerold und Julian Schwarze, man wolle die Testphase sowie die damit verbundene Bürgerbeteiligung nicht vorzeitig abbrechen. "Wenn Linkspartei und SPD ohne Ergebnisse zu kennen, eine Testphase abbrechen, missachten sie dadurch den Anspruch auf Beteiligung der Anwohner und Anwohnerinnen."

Seitens der Verkehsverwaltung hieß es im Vorfeld des Projekt stets: "Die Testphase ist ein ergebnisoffener Prozess, an dessen Ende die Entscheidung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg steht, ob und wie die Bergmannstraße dauerhaft umgestaltet wird." Diese Entscheidung scheint der Bezirk nun vorzeitig getroffen zu haben.

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