Es ist ein lauer Sommerabend in Friedrichshain, Mittwoch, Punkt sieben Uhr. Das Läuten der Glocken der nahen Samariterkirche verkündet auch in der Rigaer Straße eine neue Stunde. Unter ihren Klang und den Verkehrslärm mischt sich ein hölzernes Klackern. Erst leise, dann lauter. Eddy E. (52) steht vor den Absperrzäunen, die die Rigaer Straße seit Anfang August in zwei Hälften teilen und schlägt mit zwei Klanghölzern aufeinander. Das umstrittene, linke Hausprojekt in der Rigaer 94 ist in Rufweite. Nach und nach kommen weitere Anwohner aus den Häusern – zu acht sind sie heute. Mit Suppenkellen, Kochlöffeln und Rasseln machen sie Lärm, schlagen ein auf den Bauzaun oder Straßenschilder. Zehn Minuten lang, dann ist das „Scheppern“ beendet, so nennt es E., der seit 1989 im Kiez lebt.
Seit dem Winter protestieren Aktivisten und Anwohner damit täglich gegen die beiden Großbaustellen, die direkt gegenüber liegen auf Höhe der Hausnummern 36–39 und 71–73. Auf beiden Seiten der Rigaer Straße sollen dort mehr als 200 neue Wohnungen entstehen – Luxuswohnungen, sagen die Aktivisten. Laut einem der Investoren, der CG-Gruppe, wird die Miete etwa 12,50 Euro pro Quadratmeter betragen. Sie liegt damit gut einen Euro über der örtlichen Vergleichsmiete. Die CG-Gruppe schützt ihr Projekt, das den Namen „Carré Sama-Riga“ trägt, mit einem Sicherheitsdienst – 24 Stunden am Tag. Die Bauzäune sind blickdicht.
„Die Leute wissen, dass ich hier nur meinen Job mache“
Tagsüber wie auch nachts, erzählt der Sicherheitsmann, werden Steine, Flaschen und Eisenteile auf die Baustelle geworfen. „Aber ich bin aus der Schweiz, die Leute wissen, dass ich hier nur meinen Job mache“, erzählt der Mann. Auf ein Baustellenschild, das neben ihm steht, hat jemand „Hier entsteht nichts Gutes“ gekritzelt.
Seit dem 1. August ist die Rigaer Straße wegen der beiden Baustellen voll gesperrt. Für die kommenden 19 Monate dürfen weder Autos noch Fahrräder oder Fußgänger den Straßenabschnitt passieren, der die beiden Großbaustellen verbindet. Für viele hier ist das auch über eine Woche nach der Sperrung schwer nachvollziehbar. Immer wieder laufen Menschen auf die Bauzäune zu, nur um dann kopfschüttelnd umzukehren.
In der Rigaer Straße ist man einiges gewohnt
Am Tag, nachdem das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg die Straße sperrte, versammelten sich 50 Menschen auf der nahen Frankfurter Allee, blockierten die vierspurige Straße und protestierten gegen die Bauprojekte und die gesperrte Straße. „Unsere Proteste haben durch die Sperrung wieder neuen Aufschwung bekommen, weil sich viele davon provoziert fühlen“, sagt E., der schon seit Dezember 2016 gegen den Wohnungsneubau scheppert. Fragt man in den umliegenden Geschäften, wird die Sperrung eher mit einem Schulterzucken kommentiert. Man ist, so scheint es, einiges gewohnt in der Rigaer Straße.
Im Bezirk gibt es wegen der Sperrung Streit. So richtig gewollt haben will sie niemand. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) verweist bei Anfragen auf die Zuständigkeit ihres Bezirksamtskollegen Andy Hehmke (SPD), den Stadtrat für das Ordnungsamt. Die Bezirksbürgermeisterin ist zerknirscht darüber, dass die Straße wieder in aller Munde ist, die ihrem Bezirk so viel Aufmerksamkeit bringt. „Auch ich finde eine Vollsperrung nicht gut“, erklärt sie. Sie sagt, sie sei nicht informiert worden, als Ende Juli Aushänge der CG-Gruppe an Türen und Hauseingängen die langfristige Sperrung ankündigten. Weder ein Ansprechpartner noch genaue Gründe waren darauf notiert. Einige Anwohner hielten die Plakate deswegen für einen Scherz der linken Szene. Eine offizielle Erklärung des Bezirksamts gab es bis zu diesem Zeitpunkt nicht. „Diese Sperrung ist doch eine Polizeistrategie, ein ganzer Kiez soll kriminalisiert werden“, behauptet E., der Schepperer. Bezirksbürgermeisterin Herrmann sagt, sie hätte sich mehr Transparenz im Vorhinein gewünscht.
„Meine Fachleute haben entschieden, dass das nötig war“
Und sie verweist auf die Zuständigkeit von Stadtrat Hehmke. Der 42-Jährige ist von dem Thema auch sichtlich genervt. Ob die Vollsperrung notwendig gewesen sei, sei vom Straßen- und Grünflächenamt, dem Ordnungsamt und der Polizei geprüft worden, so der SPD-Politiker. „Meine Fachleute haben entschieden, dass das nötig war – aus Sicherheitsgründen.“ Das Durchqueren sei auch für Fußgänger zu gefährlich, durch die Baufahrzeuge, die zwischen den Baustellen kreuzen, so die Argumentation seiner Verwaltung. Darüber hinaus, sagt Hehmke, verkürze sich die Bauzeit deutlich, da nun an beiden Projekten parallel gearbeitet werden könne.
„Ich hätte mir sicherlich auch eine andere Entscheidung als die Vollsperrung gewünscht“, so Hehmke, „aber ich wollte mich nicht über die Entscheidung meiner Fachleute hinwegsetzen.“ Für jeden Unfall wäre er persönlich haftbar gewesen, so der Stadtrat. Eine einfache Verwaltungsentscheidung habe er getroffen, betont er. „Für die Bauvorhaben ist das Stadtentwicklungsamt zuständig, die wurden mehrere Jahre in der Zuständigkeit des früheren Baustadtrates Hans Panhoff betreut.“ Seit Dezember sei der neue Baustadtrat Florian Schmidt dafür zuständig. Beide tragen das Parteibuch ihrer Bezirksbürgermeisterin: das der Grünen.
Das Gelände ist nicht geeignet für eine kleine Grundschule
Tatsächlich hatte es immer wieder Versuche gegeben, das Bauvorhaben der CG-Gruppe noch zu stoppen. Zuletzt hatten Friedrichshain-Kreuzbergs Linke, Grüne und Sozialdemokraten im Mai in Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gemeinsam einen letzten Versuch gestartet – da war die Baugenehmigung schon erteilt. Das Gelände war als Schulstandort ins Gespräch gebracht worden. Denn im Samariterkiez herrsche, so Hehmke, eine angespannte Schulraumsituation. Letztlich sei der Plan daran gescheitert, dass das Gelände aufgrund der mangelnden Freiflächen nicht einmal für eine kleine Grundschule geeignet gewesen wäre. Die Bebauung war somit nicht mehr zu verhindern.
Die Anwohner wollen in auch in den kommenden Wochen weiter gegen die Straßensperrung trommeln. Das Bezirksamt will es in Zukunft anders machen. „Es wäre besser gewesen, sich auf der politischen Ebene im Vorhinein zu verständigen, wie man damit umgeht“, sagt Stadtrat Hehmke. Er werde sich mit Baustadtrat Schmidt (Grüne) noch einmal zusammensetzen, um zu schauen, was noch möglich ist. In der Rigaer Straße kehrt wohl keine Ruhe ein.
