Kreuzberg

Keine große Neonazi-Demo am 1. Mai in Berlin geplant

„Kein Kiez für Nazis“ ist auf dem Luftballon auf dem MyFest 2015 in Kreuzberg in Berlin zu lesen

„Kein Kiez für Nazis“ ist auf dem Luftballon auf dem MyFest 2015 in Kreuzberg in Berlin zu lesen

Foto: Stephanie Pilick / dpa

Bislang gibt es nur eine Anmeldung für eine kleine Demonstration. Weitere Aufrufe der rechten Szene sind noch nicht bekannt.

Ein befürchteter Aufmarsch von Neonazis und Rechtsextremen am 1. Mai bleibt Berlin möglicherweise erspart. Bis Ende März lag nur eine Anmeldung für eine solche Demonstration vor. Dahinter steht aber nur ein Ortsverband der rechtsextremen NPD, wie aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf einen Anfrage der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann hervorgeht. „Eine Mobilisierung ist zur Zeit noch nicht feststellbar“, heißt es dort weiter.

Weitere Aufrufe zu Versammlungen oder anderen Aktivitäten der rechten Szene in Berlin am 1. Mai 2016 seien nicht bekannt. Allerdings wurde für den 30. April eine Demonstration einer aus Sachsen-Anhalt stammenden „Friedensbewegung Halle“ angemeldet, an deren Versammlungen Menschen aus dem rechten Spektrum teilnehmen. Einzelheiten zu Orten, Strecken und Teilnehmerzahlen wurden noch nicht mitgeteilt.

Geplant sind für den 1. Mai allerdings rechtsextreme Demonstrationen verschiedener Parteien in Plauen (Sachsen), Nürnberg (Bayern) und Erfurt (Thüringen).

In Berlin demonstrieren besonders am 30. April und am Abend des 1. Mai in Kreuzberg linke und linksextreme Gruppen. Die früher üblichen Krawalle sind allerdings in den vergangenen Jahren immer kleiner geworden und zuletzt fast ausgeblieben.