Protest am Sonnabend

Karte: Auf dieser Route zieht die Demo durch Friedrichshain

Linke Gruppen wollen heute gegen den Polizeieinsatz an der Rigaer Straße protestieren. Im ganzen Bundesgebiet wurde dafür mobilisiert.

Linke und linksradikale Gruppen wollen am Sonnabend gegen Polizeieinsätze in Friedrichshain demonstrieren. Angemeldet sind laut Polizei 200 Teilnehmer. Beobachter aus der Politik rechnen aber mit mehr Demonstranten – auch aus anderen Teilen Deutschlands – und befürchten Gewaltausbrüche. Am Wochenende versammelt sich in Berlin zudem die globalisierungskritische „Blockupy“-Bewegung zu einem Kongress.

Bei der Demonstration geht es auch um einen groß angelegten Polizeieinsatz am 13. Januar, als ein Haus in der Rigaer Straße, das vor allem von Linksautonomen bewohnt wird, durchsucht worden war. Auslöser war ein vorheriger gewalttätiger Angriff auf einen Streifenpolizisten, der Strafzettel für Falschparker geschrieben hatte. Die Polizei fand in dem Haus zahlreiche gehortete Pflastersteine und andere waffenähnliche Gegenstände. Grüne, Linke und Piraten bezeichneten den Einsatz als übertrieben.

Die Demonstration soll am Sonnabend um 16 Uhr in der Gürtelstraße nahe dem Ostkreuz beginnen und durch den südlichen und nördlichen Teil von Friedrichshain ziehen. Der Endpunkt liegt in der Nähe der Rigaer Straße. Die Initiatoren forderten im Internet, „den Nordkiez bunt, wild, laut, unbequem und widerständig“ zu erhalten. Im Anschluss an ähnliche Demonstrationen war es öfter zu Angriffen auf Polizisten und Ausschreitungen gekommen.

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Der SPD-Innenexperte Tom Schreiber sagte, die linksextreme Szene wolle mit der Demonstration ein Signal setzen. Der gewaltbereite Teil der Protestierer suche die Konfrontation mit dem Staat. Im ganzen Bundesgebiet sei mobilisiert worden. Schreiber rechnet daher auch damit, dass Randalierer die Polizei anzugreifen versuchen. Der SPD-Politiker war zuletzt ebenso wie Innensenator Frank Henkel (CDU) von Linksautonomen im Internet und mit Schmierereien persönlich attackiert worden.

( BM )