Was ist in Kreuzberg normal? Zum Alltag gehören Demonstrationen, Kundgebungen, Schwärme von Touristen, Hunderte von Kneipen – so bunt der Kiez ist, so schwer fällt es auch vielen Anwohnern, die Normalität in ihrem Alltag zu definieren.

„Das macht ja auch den Reiz des Viertels aus“, sagt Wolfgang Müller. Müller ist Künstler, Buchautor, Journalist und eben Kreuzberger. Er sitzt am Oranienplatz auf einer Bank und liest. Die Sonne scheint, die nächsten Bänke sind unbesetzt. Das wird erst gerade wieder normal an diesem Ort.

Monatelang dominierte das Zeltlager des Flüchtlingscamps den Oranienplatz. Auf den Bänken saßen Flüchtlinge, Unterstützer, Demonstranten. Im Hintergrund wachte die Polizei, der Boden war übersät von Altpapier, Plakaten und oft auch Müll. Dutzende, teilweise Hunderte Asylbewerber, vor allem aus Afrika, hielten eineinhalb Jahre den Platz besetzt, um gegen die deutsche Flüchtlingspolitik zu demonstrieren.

„Das war eben Realität“, sagt Wolfgang Müller. Er habe das entspannt gesehen. Von dem Camp der Flüchtlinge ist kaum etwas geblieben. Nach wie vor steht aber ein weißer Informationscontainer am Rand. Vor diesem sitzt an diesem sonnigen Mittwochmittag ein einsamer Aktivist. Er verteilt Infobroschüren an alle, die es interessiert. „Der Platz gehört immer noch uns“, sagt er bestimmt, „und wir wollen, dass das erst einmal so bleibt.“

Das Tor wird bewacht

Hinter ihm flattern Fahnen an einem Holzgerüst, das als Mahnsymbol dort errichtet wurde. „No Border No Nation“, steht darauf oder „March for Freedom“. Während Kinder im Hintergrund spielen, Menschen ihre Mittagspause auf einer Parkbank genießen oder auf den Bus warten und die Außenplätze der Cafés komplett besetzt sind, wirkt das Gerüst eher wie ein Kunstwerk und weniger wie ein politisches Statement. Ansonsten erinnern nur noch die regelmäßigen Streifenfahrten der Polizei an den Protest.

Anders ist es vor der Gerhart-Hauptmann-Schule an der Ecke Ohlauer und Reichenberger Straße. Die gilt zwar nicht mehr als besetzt, nachdem mehr als 200 Flüchtlinge dort am 24. Juni ausgezogen sind, aber leer ist sie keineswegs. 45 ehemalige Besetzer werden vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg geduldet, sie haben Hausausweise.

Der Zaun, der das alte Schulgebäude umgibt, wurde an vielen Stellen verstärkt und blickdicht gemacht. Lediglich durch das Gittertor kann man noch einen Blick in den Innenhof werfen. Das Tor wird bewacht. Vier Sicherheitsmänner der Firma Securitas stehen dahinter und geben freundlich, aber bestimmt Auskunft darüber, dass das Gelände nicht zugänglich sei.

45 Flüchtlinge leben in der Hauptmann-Schule

Dennoch hat sich dort allerhand getan. Vor Wochen noch stapelten sich Abfall und zerschlissene Möbel vor dem Haus. Müllcontainer waren chronisch überfüllt. Nun wirkt der Schulhof geradezu aufgeräumt. Abgesehen von den Sicherheitskräften passiert niemand das Tor. Von den Flüchtlingen, die in der Schule wohnen, ist niemand zu sehen.

Deren Zahl gab Bezirksamtssprecher Sascha Langenbach am Mittwoch mit 45 an. Er wies damit Medienberichte zurück, dass sich die Zahl der Bewohner auf 70 bis 75 erhöht habe. Die Zahl steht nach Angaben eines Polizeisprechers in einem Vermerk der Polizei, stamme aber aus einer externen Quelle. Aus welcher, verriet der Sprecher nicht.

Allerdings hätten die Flüchtlinge das Recht, Besucher zu empfangen, erklärte Langenbach. Gestattet seien gemäß einer Vereinbarung mit dem Bezirksamt maximal drei Gäste pro Tag und Flüchtling. Bekomme ein Hausbewohner Besuch, müsse er seinen Hausausweis beim Security-Dienst als Pfand abgeben. Er bekomme ihn erst zurück, wenn die Gäste das Gelände wieder verlassen. So werde ein Nachzug neuer Besetzer verhindert und so sei auch zu erklären, dass am vergangenen Sonnabend etwa 90 Personen eine Party in der Schule feierten.

Rund um die Uhr überwacht

Langenbach sagte, das Gelände werde rund um die Uhr von einem Wachdienst gesichert, pro Schicht seien immer acht Security-Mitarbeiter im Einsatz. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg will kommenden Dienstag darüber beraten, wie es mit den verbliebenen Flüchtlingen in der Hauptmann-Schule weitergeht. Das sagte Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne).

Im September werde entschieden, ob der Bezirk weiter für 30 der 45 Flüchtlinge in der Schule Geld zum Lebensunterhalt zahle. Die 30 Betroffenen seien aufgefordert, bis dahin ein Gespräch bei der Ausländerbehörde zur Klärung ihres aufenthaltsrechtlichen Status nachzuweisen. Zudem müssten sie per Unterschrift bezeugen, dass sie nicht von anderen staatlichen Stellen Leistungen beziehen.

Für die ehemaligen Flüchtlinge vom Oranienplatz, die jetzt in Unterkünften des Landes Berlin wohnen, haben die statusrechtlichen Prüfungen bei der Ausländerbehörde am 11. Juni begonnen. Wie berichtet, hatten Diakonie und Caritas in der vergangenen Woche in einem „Brandbrief“ an die Senatsverwaltungen für Inneres, Integration und Soziales beklagt, dass die Behörde Anhörungstermine sehr kurzfristig ansetze und ihnen zu wenig Zeit lasse, die Flüchtlinge vorher vernünftig zu beraten und alle notwendigen Dokumente zu beschaffen.

Längere Frist für Anhörungen

Nach dem Brief habe es ein Gespräch zwischen den Berliner Direktorinnen der Caritas und der Diakonie, Ulrike Kostka und Barbara Eschen, mit Innensenator Frank Henkel (CDU) gegeben, bestätigten Henkels Sprecher Stefan Sukale und die stellvertretende Sprecherin der Caritas, Barbara Schwemmer. Zu Inhalten wollte sie sich nicht äußern. Stefan Sukale erklärte, die Erstladung der Ausländerbehörde erfolge inzwischen „regelmäßig mit einem Vorlauf von mindestens zwei Wochen“. Sei eine zweite Ladung erforderlich, erreiche diese den Flüchtling mit einem Vorlauf von mindestens zehn Tagen. Im Übrigen wüssten die Flüchtlinge seit der Räumung des Camps auf dem Oranienplatz im April, dass diese Anhörungen bei der Ausländerbehörde anstünden. Sie hätten sich bereits vorbereiten können.

Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) riet den Flüchtlingen vom Oranienplatz, in schwierigen Fällen einen Antrag auf humanitären Aufenthalt in Berlin zu stellen. „Wir ermutigen die Flüchtlinge, deren Asylverfahren bereits in anderen Bundesländern entschieden wurden oder die über Italien eingereist sind und einen Aufenthaltsstatus dort haben, hier einen Antrag auf humanitären Aufenthalt zu stellen“, sagte Kolat. „In solchen Fällen noch einmal einen Antrag auf Asyl zu stellen, ist zumeist sinnlos“, erläuterte die Senatorin. Er würde meist abgelehnt. „Da haben in der Vergangenheit Rechtsanwälte einige Flüchtlinge schlecht beraten.“ Berlin dulde die Flüchtlinge bereits seit vier Monaten, biete ihnen Unterkünfte und finanziere ihren Lebensunterhalt. „Das ist ein außergewöhnliches Verfahren, das Berlin hier praktiziert“, sagte Kolat.